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Hinweis 2011/8– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2011/8

Die Clearingstelle EEG hat am 28. Februar 2012 den Hinweis zu dem Thema „PV-Anlagen innerhalb eines Abstandes von 110 Metern zu Autobahnen oder Schienenwegen“ beschlossen.

1.0411302
Rechtsprechung– I-17 U 157/10
Aktenzeichen: I-17 U 157/10

Zu der Frage, ob der Netzbetreiber gem. § 5 Abs. 1 S.

1.0411246
Aufsatz: DVBl (Deutsches Verwaltungsblatt) 23/2011, 1460-1466

Die Autoren gehen auf die rechtlichen Besonderheiten ein, die bei der Genehmigung von Offshore-Windkraftanlagen zu beachten sind. Dabei werden zunächst Hintergrund und Problemstellung dargelegt. Anschließend werden die Grundzüge des Genehmigungsverfahrens durch das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) sowie die Verwaltungspraxis des BSH dargestellt; eine rechtliche Würdigung wird angeschlossen.

1.0411158
Aufsatz: Sonne Wind und Wärme 2/2012, 120
Gesetzesbezug: BauGB/ROG
1.0411121
Aufsatz: Sonne Wind und Wärme 2/2012, 104-108
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

 

Die Autorin stellt anhand von zwei konkreten Beispielen die Herausforderungen bei der Realisierung von PV-Freiflächenanlagen an Schienenwegen und Autobahnen vor.

1.0411115
Aufsatz: Sonne Wind und Wärme 2/2012, 64-67
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
1.0411109
Aufsatz: EuZW (Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht) 2011, 896-901

Die Autoren befassen sich mit der Umsetzung des dritten Energiebinnenmarktpakets der EU von 2009 in Deutschland. Dazu gehen sie auf den Umfang des Energiepakets, ausführlich auf die Änderungen im EnWG und auf die Änderungen im EEG ein.

1.0411109
Aufsatz: Sonne Wind und Wärme 2/2012, 24-25
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
1.0411063
Am 30. Januar 2012 hat der Hauptfachausschuss (HFA) des Instituts der Wirtschaftsprüfer (IDW) den Entwurf einer Neufassung des „IDW Prüfungsstandards: Prüfungen nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (IDW EPS 970 neuer Fassung)“ verabschiedet.
1.0411041
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 6/2010, 120
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, EEG 2009 § 32

Die Autorin setzt sich in dem Artikel mit dem Gesetzgebungsentwurf des EEG vom 3. März 2010 insbesondere mit dem Erfordernis eines Bebauungsplans für die EEG Vergütung von PV-Anlagen auseinander.

1.0410886
Rechtsprechung– VIII ZR 37/10
Aktenzeichen: VIII ZR 37/10
Gesetzesbezug: BGB, ZPO

Leitsätze des Gerichts:

a) Allgemeine Versorgungsbedingungen in einem Fernwärmeliefervertrag unterliegen - von den Fällen des § 1 Abs. 2 und 3 Satz 1 AVBFernwärmeV abgesehen - nicht den Vorschriften über Allgemeine Geschäftsbedingungen, sondern denjenigen der AVBFernwärmeV. Für die Auslegung von vorformulierten Allgemeinen Versorgungsbedingungen sind aber die gleichen Maßstäbe heranzuziehen wie bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Rahmen der §§ 305 ff. BGB.

1.041034
Hinweis 2011/21– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2011/21

Die Clearingstelle EEG hat auf ihrer Sitzung vom 23. Februar 2012 den Hinweis zum Thema „Zahlung des SDL-Bonus bei Übergangsanlagen“ beschlossen. Dem Hinweis voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, der Entwurf des Hinweises sowie die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbänden.

1.0410326
Rechtsprechung– 1 S 131/10
Aktenzeichen: 1 S 131/10
Gesetzesbezug: BGB, ZPO

Zu der Frage, ob eine Vorauszahlungspflicht des Kunden im Werkvertrag zur Installation von Fotovoltaikanlagen unwirksam ist (hier bejaht).

1.0410144
Rechtsprechung– I-21 U 163/10
Aktenzeichen: I-21 U 163/10

Zu der Frage, ob die Verlegung einer Parallelleitung zu einer bestehenden Anschlussleitung eine vom Netzbetreiber geschuldete Verstärkung (Ausbau) des Netzes gem. §§ 9 Abs. 1, 5 Abs. 4 EEG 2009 darstellt (hier: bejaht).

1.0409958
Aufsatz: Photon 9/2011, 174-182

Die Autoren stellen in ihrem Beitrag die Neuregelungen des EEG 2012 für Solarstromanlagen vor.

1.0409771
Aufsatz: Photon 9/2011, 16-22

Die Autorin berichtet in ihrem Beitrag über die von der Bundesnetzagentur (BNetzA) und der Spotmarktbörse Epex Spot SE ausgerichtete Veranstaltung "Eineinhalb Jahre EEG-Strom an der Börse".

1.040977
Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 14/2011, 152
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Autor geht auf Gerichtsentscheidungen ein, in denen den Ausführungen der Bundeswehr, dass Windkraftanlagen radarunverträglich seien, widersprochen wird.

1.0409763
Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 14/2011, 62-64

Der Autor geht auf die Idee ein, zur Zeit der Produktion nicht benötigten Strom aus Wind- und Sonnenenergie in Methan umzuwandeln und in das Erdgasnetz einzuspeisen. Dazu werden unterschiedliche Technologien und deren Speicherkapazitäten vorgestellt sowie rechtliche Hürden des EEG beleuchtet.

1.0409763
Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 14/2011, 58-59
Gesetzesbezug: Europarecht

Der Autor beschäftigt sich in seinem Beitrag mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien und des Stromnetzes in Europa. Dabei werden die aktuelle Situation und Szenarien für die Jahre 2020 und 2050 dargestellt.

1.0409763
Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 14/2011, 54-56
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Autor beschäftigt sich in seinem Beitrag mit dem dezentralen Netzausbau auf kommunaler Ebene. Dabei geht er auf die Rolle von Stadtwerken ein und stellt zwei "Smart Grid"-Forschungsprojekte vor.

1.0409762
Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 14/2011, 46-48
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

In diesem Beitrag wird die Modellregion Harz als Pilotprojekt für virtuelle Kraftwerke vorgestellt. Dabei geht der Autor auf Untersuchungen zur Vermarktung sowie Aspekte der Netzsicherheit ein und gibt einen Ausblick auf die Entwicklung virtueller Kraftwerke.

1.0409762
Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 14/2011, 38-40
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Autor thematisiert in seinem Beitrag die Speicherung von Strom aus Windenergie als sogenanntes Windgas bzw. Erneuerbares Gas, um bei Netzengpässen die Abregelung von Erzeugungsanlagen zu verhindern. Dazu wird u.a. auf die Möglichkeiten der industriellen Nutzung von Windgas und die von der Nutzungsart abhängigen Wirkungsgrade der "Power-to-Gas" Verfahren eingegangen.

1.040976
Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 14/2011, 36-37
Gesetzesbezug: EEG 2012 § 31

Der Autor geht in seinem Beitrag auf die Fortschritte bei der Errichtung der deutschen Offshore-Windparks ein. Dabei vertritt er die Ansicht, dass durch die Neuregelungen des EEG 2012 in Zusammenhang mit der Offshore-Windenergie die deutschen Offshore-Projekte einen neuen Anstoß bekommen hätten.

1.040976
Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 14/2011, 26-28

Der Autor stellt in seinem Beitrag die räumliche Entkopplung von Erzeugung und Verstromung von Biogas (Satelliten-BHKW) am Beispiel der Wärmenutzung in der PV-Industrie dar.

1.040976
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