Der vom Umweltbundesamt (UBA) in Auftrag gegebene und von der Stiftung Umweltenergierecht erstellte Kurzbericht befasst sich mit rechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit Photovoltaik-Freiflächenanlagen (PV-FFA), insbesondere im Hinblick auf Rückbauverpflichtungen und Repoweringmaßnahmen. Ziel ist es, auf Grundlage von Gesprächen mit der Praxis sowie einer Analyse der einschlägigen Rechtsprechung eine erste rechtliche Einordnung vorzunehmen.
Ein zentraler Schwerpunkt liegt auf der Sicherung von Rückbauverpflichtungen. Der Bericht stellt fest, dass es bundesweit erhebliche Unterschiede bei der Festsetzung der Sicherungshöhe gibt und Rückbaukosten nicht nach einheitlichen Kriterien berechnet werden. Empfohlen wird die exemplarische Erstellung eines Gutachtens, das methodische Grundlagen und relevante Faktoren für eine rechtssichere und nachvollziehbare Kostenberechnung darstellt.
Im Bereich Repowering liegt der Fokus auf den bauordnungsrechtlichen Rahmenbedingungen. Es werden die in den Landesbauordnungen vorgesehenen Verfahrensarten aufgezeigt und Kriterien benannt, anhand derer Repoweringmaßnahmen den jeweiligen Genehmigungsverfahren zugeordnet werden können. Zur Vereinfachung der praktischen Anwendung wird empfohlen, zentrale Begriffe durch Verwaltungsvorschriften zu konkretisieren.
Der Bericht liefert erste Anhaltspunkte für eine systematische Weiterentwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen im Bereich Rückbau und Repowering von PV-Freiflächenanlagen.