Direkt zum Inhalt

Stellungnahme 2021/5-V/Stn - Ertüchtigung einer Wasserkraftanlage

Auf Ersuchen des Landgerichts Hildesheim hat die Clearingstelle eine Stellungnahme u. a. zu den Fragen abgegeben,

  • ob das Ersetzen 60 Jahre alter Generatoren eine Ertüchtigungsmaßnahme i.S.d. § 40 Abs. 2 EEG 2017 darstellte,
  • eine Erhöhung des Leistungsvermögens bereits dadurch erfolgte, dass die neuen Generatoren eine höhere installierte Leistung aufwiesen oder ob das tatsächliche Leistungsvermögen der Anlage um mindestens 9,99 % erhöht werden musste und
  • ob im zugrundeliegenden Fall eine Ertüchtigung gemäß § 40 Abs. 2 EEG 2017 vorlag.

Die Clearingstelle hat gemäß § 29a Abs. 4 VerfO die grundsätzliche Bedeutung der Verfahrensfragen 2.i und 2.ii festgestellt und zu diesen Fragen gemäß § 29a Abs. 4 Nr. 2 VerfO das Hinweisverfahren 2021/10-V eingeleitet.

 

eingeleitet am
beschlossen am
Abgeschlossen
Ja
Aktenzeichen

2021/5-V/Stn

Gesetzesbezug
Direktlink zur Datei Datum Aufsteigend sortieren Typ Dateigröße
Stellungnahme 2021/5-V/Stn pdf 161 kB