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Mit dem technischen Hinweis »Anschluss und Betrieb von Speichern am Niederspannungsnetz« mit Stand April 2019 des Forums Netztechnik/Netzbetrieb im VDE (FNN) werden Anforderungen für den Anschluss und Betrieb von netzverträglichen Speichersystemen formuliert.

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Die im November 2018 veröffentlichte 

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Aufsatz
Gesetzesbezug: Europarecht

Die Autorin geht in ihrem Artikel auf die rechtlichen Aspekte zum Blindleistungsmanagement durch EE-Anlagen ein. Hierzu erklärt sie zunächst, warum Blindleistungsbereitstellung durch EE im Zuge der Energiewende benötigt werde und erläutert die technischen Grundlagen. Anschließend geht sie auf die geltende Rechtslage und die EU-seitigen Neuerungen bei der Blindleistungsbereitstellung durch Erzeugungsanlagen ein.

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Die im März 2019 veröffentlichte

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Stellungnahme 2018/48/Stn– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2018/48/Stn

Auf Ersuchen eines Gerichts hat die Clearingstelle EEG|KWKG eine Stellungnahme zu der Frage abgegeben, ob das von der Beklagten eingerichtete Solarlog-System die gleichen Funktionen wie eine

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Aufsatz

Im Beitrag zeigt der Autor die Probleme auf, die im Regelenergiemarkt mit der Umstellung auf das Mischpreisverfahren (MPV) einhergehen. So würde die Abkehr vom Leistungspreis vor allem zu höheren Kosten für Regelenergie, geringerer Systemstabilität des Stromnetzes und einer eingeschränkten Teilnahmefähigkeit von Erneuerbare-Energien-Anlagen gegenüber fossilen Kraftwerken führen. Als Lösungsmöglichkeit werde ein Stufenmodell auf europäischer Ebene diskutiert.

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Aufsatz

Der Autor erläutert im Beitrag die nötigen Veränderungen und Weiterentwicklungen bei Stromnetzen im Rahmen der Dezentralisierung der Energiewende. Hierbei geht er auf den Netzausbau, die Leitungsoptimierung, intelligente elektronische Steuerungen und technische Optimierungen und Alternativen wie Gleichstromhöchstspannungsleitungen (HGÜ), Supraleitungen und die Verwendung von Wasserstoffspeichern (Power2Gas) ein.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EnWG 2011

Der Autor untersucht, inwieweit der Begriff der Kundenanlage im Sinne des EnWG auf Wohnquartiere angewendet werden kann. Hierzu geht er unter Einbeziehung einschlägiger Rechtsprechungen auf die materiell-rechtlichen Voraussetzungen nach § 3 Nr. 24a EnWG ein.

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Aufsatz

Der Autor befasst sich mit den häufig auftretenden Rechtsfragen zwischen Anlagenbetreibern und Netzbetreibern zum Thema des Netzanschlusspunktes. Solange diese Fragen ungeklärt sind, könne auch die Wirtschaftlichkeit der Investition infrage gestellt werden. Im Artikel schildert der Autor die vierstufige Prüfung zum "richtigen" Netzanschlusspunkt der Anlage nach dem EEG.

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Schiedsspruch 2019/4– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2019/4

In dem Verfahren hatte das Schiedsgericht zu klären, ob die 70-Prozent-Grenze des § 6 Abs. 2 Nr. 2 Buchst. b EEG 2012 schon dadurch eingehalten ist, dass die Solaranlage des Schiedsklägers durch die Ausrichtung der Module sowohl nach Westen als auch nach Osten aufgrund der in Deutschland vork

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Aufsatz

Die Autoren geben in ihrem Beitrag einen Überblick über die rechtlichen Fragestellungen, die beim Weiterbetrieb insbesondere von Windenergieanlagen zu berücksichtigen sind.

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Aufsatz

Die Autoren geben einen Überblick über richtungsweisende Rechtsprechungen zum EEG aus dem Jahr 2018. Dieser umfasst die folgenden Themen: Anspruch auf Netzanschluss, auf Stromabnahme und auf finanzielle Förderungen (insbesondere zu Ausschreibungen und zur Entstehung und Reduzierung des Anspruchs) sowie Ausgleichsmechanismus (zur EEG-Umlagepflicht, zu Zinsen auf nicht rechtzeitig gezahlte EEG-Umlage und zur besonderen Ausgleichsregelung).

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Empfehlung 2018/33– Clearingstelle EEG|KWKG

Die Clearingstelle hat am 26. September 2019 die Empfehlung zu dem Thema „Anwendungsfragen des MsbG (Teil 3)” beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, der Verlängerungsbeschluss und die Stellungnahmen der akkreditierten Verbände und registrierten öffentlichen Stellen.

In dem Verfahren wird geklärt:

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EnWG 2011

Der Autor befasst sich in dem Artikel mit aktuellen Rechtsprechungen zum Begriff der Kundenanlage nach § 3 Nr. 24 a und b EnWG. Hierzu geht er zunächst auf die rechtliche Historie sowie die Bedeutung von Kundenanlagen ein.

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Aufsatz

Der Autor befasst sich in diesem Artikel mit Gewerbespeichern und dem sich dafür entwickelnden Markt. Er weist auf die möglichen Netzdienstleistungen eines solchen Speichersystems hin und erläutert, inwiefern diese bei einem wachsenden Anteil Erneuerbarer Energien und für Elektroautos relevant werden. Weiter wird im Artikel eine Speicherdefinition auf EU-Ebene gefordert, um doppelte Abgaben und Belastungen künftig zu vermeiden.

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Rechtsprechung– 8 U 71/18

Sachverhalt: Zur Frage ob das Direktvermarktungsunternehmen (DVU) gegenüber dem Übertragungsnetzberteiber bei Abregelung im Sinne des Einspeisemanagements Schadensersatzansprüche für Kosten für Ausgleichsenergie und darüber hinaus auch für den durch die Abregelungen entgangenen Anteil an der Vergütung („Managementprämie“) hat. 

Ergebnis: Verneint.

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Rechtsprechung– VIII ZR 46/17

Der VIII. Zivilsenat des BGH hat die Beschwerde der Beklagten über die Nichtzulassung der Revision gegen das Urteil des OLG Schleswig v. 27.01.2017 - 16 U 73/16 ohne Begründung durch Beschluss v. 20.11.2018 - VIII ZR 46/17 zurückgewiesen.

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Rechtsprechung– EnVR 33/17
Aktenzeichen: EnVR 33/17
Gesetzesbezug: EnWG 2011, StromNZV

Leitsätze:

a) Die Regulierungsbehörde kann aufgrund der Ermächtigung in § 27 Abs. 1 Nr. 15 StromNZV nicht nur einzelne Regelungen oder den erforderlichen Mindestinhalt eines Vertrags vorgeben, sondern auch ein vollständiges Vertragswerk.

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Rechtsprechung– EnZR 39/17
Aktenzeichen: EnZR 39/17
Gesetzesbezug: BGB, EnWG 2011

Leitsätze: a) Ein Entschädigungsanspruch nach § 17e Abs. 2 Satz 1 EnWG besteht auch dann, wenn der verbindliche Zeitpunkt der Fertigstellung nicht nach Maßgabe von § 17d Abs. 2 Satz 9 EnWG festgelegt worden ist, sondern im Wege einer bis zum 29.

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Aufsatz

Der Autor stellt in seinem Artikel das Forschungsprojekt „FutureFlex“ der TH Ingolstadt zur Flexibilisierung von Biogasanlagen vor. Im Rahmen des Projekts wurde eine Biogas-Anlage so auf die Erzeugung einer nahegelegenen Fotovoltaikanlage abgestimmt, dass es zu keinen Netzengpässen am Netzverknüpfungspunkt kommen konnte. So wird in diesem Projekt exemplarisch verdeutlicht, wie auch bei einem hohen Anteil fluktuierender erneuerbarer Energien das Netz durch Flexibilisierungsmaßnahmen bei Biogasanlagen gestützt werden kann.

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Aufsatz

Die Autoren geben in ihrem Tagungsbericht einen Überblick über das 31. Fachgespräch der Clearingstelle EEG|KWKG, das am 26. September 2018 in der Landesvertretung Niedersachsen in Berlin stattgefunden hat. Inhalt waren Themenbereiche und Herausforderungen der Elektromobilität im Hinblick auf Regelungen des EEG und des KWKG.

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Aufsatz

Der Autor gibt eine Aussicht auf das zukünftige Stromsystem in Deutschland. Mit einem Flächenaufwand von zwei bis zweieinhalb Prozent Deutschlands könne sich das Land vollständig aus erneuerbaren Energien versorgen. Hierbei müssten allerdings Naturschutz und die Interessen der Menschen vor Ort berücksichtigt werden. Ein finanzielles Teilhabemodell, wie in Dänemark bereits umgesetzt, würde zusätzlich Akzeptanz schaffen.

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