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14. Fachgespräch „Netzanschluss: Recht & Technik“

Die Clearingstelle EEG veranstaltete ihr 14. Fachgespräch zum Thema „Netzanschluss: Recht & Technik“ am Mittwoch, den 12. Juni 2013 in der Landesvertretung Schleswig-Holstein in Berlin-Mitte. Damit der in Erneuerbare-Energien-Anlagen erzeugte Strom zur Versorgung zur Verfügung steht und vergütet werden kann, bedarf es des Netzanschlusses. Weil die Zahl der Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energieträgern stetig wächst, sind Fragen des Netzanschlusses und der Kapazitätserweiterung des Netzes von hoher rechtlicher wie wirtschaftlicher Relevanz für die Beteiligten. Das EEG 2012 hat hierzu die Regelungen hinsichtlich des Anschlussprozederes in § 5 EEG 2012 erweitert. Gleichzeitig legt das EEG 2012 den Anlagenbetreiberinnen und -betreibern Pflichten auf, die mit der Errichtung des Anschlusses und der Einspeisung des in den Anlagen erzeugten Stroms zusammenhängen. Dabei besteht in vielen Einzelfragen der Umsetzung und Anwendung der Regelungen in §§ 5 bis 7 EEG 2012 noch Klärungsbedarf. Expertinnen und Experten stellten die gesetzlichen Änderungen vor, informierten umfassend über deren rechtliche und energiewirtschaftliche Auswirkungen und zeigten eventuellen rechtlichen Klärungsbedarf auf. Nach der ausführlichen Abschlussdiskussion hatten die Teilnehmer beim Ausklang die Gelegenheit, miteinander ins Gespräch zu kommen. Weiterlesen

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Wie wird die EEG-Vergütung bei einem nachträglichen Zubau weiterer PV-Module zu einer bestehenden PV-Installation berechnet?

erstellt am: 

06.05.2010

Textfassung vom: 

21.11.2017

zuletzt geprüft am: 

21.11.2017

Gesetzesbezug: 

Werden nach einem Degressionsschritt (Solar-)Module hinzugebaut, besteht für die hinzugekommenen Module in Abhängigkeit vom jeweiligen Inbetriebnahmezeitpunkt ein anderer Vergütungsanspruch als für die bereits zuvor betriebenen Module. In diesem Fall ist die Vergütung für den Strom aus den zu einem früheren Zeitpunkt in Betrieb genommenen Module gegenüber den später neu installierten Modulen gesondert zu berechnen. Darauf hat die Clearingstelle EEG bereits in ihrer Empfehlung 2009/5 (Anlagenzubau bei Fotovoltaikanlagen über den Jahreswechsel 2008/2009 - Empfehlung vom 10. Juni 2009) hingewiesen. Weiterlesen

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Entwurf des Mess- und Eichgesetzes (MessEG)

erster Entwurf vom: 

18.01.2013

Initiator: 

Bundesregierung

Gesetzesbezug: 

Fundstelle (Regierungsentwurf): 

Fundstelle (Parlamentsdrucksachen): 

Im Anhang finden Sie die Materialien des Gesetzgebungsverfahrens für das „Gesetz zur Neuregelung des gesetzlichen Messwesens“, durch welches insbesondere das „Gesetz über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt, ihre Verwendung und Eichung sowie über Fertigpackungen (Mess- und Eichgesetz – MessEG)“ geschaffen wurde. Weiterlesen

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FAQ der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen zu § 6 Abs. 1-3 EEG 2012

Datum: 

21.12.2012

Urheberschaft: 

Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen bietet auf ihrer Internetpräsenz einen ausführlichen Frage-Antwort-Katalog für Betreiber von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie in Bezug auf die technischen Anforderungen gem. § 6 Abs. 1-3 EEG 2012 an. Weiterlesen

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Müssen Anlagenbetreiber/-innen Entgelte entrichten, wenn sie selbst den Messstellenbetrieb oder die Messung vornehmen ?

erstellt am: 

13.04.2015

Textfassung vom: 

06.01.2017

zuletzt geprüft am: 

09.09.2018

Gesetzesbezug: 

Grundsätzlich nicht. Voraussetzung dafür ist aber, dass die Anlagenbetreiberin oder der Anlagenbetreiber berechtigt ist, den Messstellenbetrieb selbst vorzunehmen, und den Messstellenbetrieb vollständig - einschließlich der Messdienstleistung - übernimmt. Weiterlesen

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Empfehlung 2012/7 - Zuständigkeit für Messstellenbetrieb und Messung nach § 7 Abs. 1 EEG 2012

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

12.03.2012

beschlossen am: 

18.12.2012

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2012/7

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG weist darauf hin, dass sich mit Inkrafttreten des Messstellenbetriebsgesetzes (MsbG) die Regelungen zur Messung für EEG-Anlagen grundlegend geändert haben. Zu Anwendungsfragen, die sich für EEG-Anlagen aus dem MsbG ergeben, hat die Clearingstelle EEG am 30. September das Empfehlungsverfahren 2016/26 eingeleitet. Bereits am 20. Juli 2016 haben Verbände und die Clearingstelle EEG Handlungsempfehlungen für EEG-Anlagen zum Inkraftreten des MsbG beschlossen. Weiterlesen

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Votum 2012/22 - Abrechnung zweier PV-Installationen über eine gemeinsame Messeinrichtung nach § 19 Abs. 2 EEG 2009

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

17.09.2012

beschlossen am: 

27.11.2012

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2012/22

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob auf Antrag des Anlagenbetreibers eine PV-Installation mit einer Leistung von 15,84 kWp und Inbetriebnahme am 29. November 2004 und eine PV-Installation mit einer Leistung von 14,03 kWp und Inbetriebnahme am 24. September 2009, die sich am selben Standort befinden, über eine gemeinsame Messeinrichtung nach § 19 Abs. 2 EEG 2009 abgerechnet werden können, sofern die PV-Installationen mit unterschiedlichen Ausrichtungen angeordnet sind (im vorliegenden Fall bejaht). Weiterlesen

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