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Empfehlung 2016/26 - Anwendungsfragen des MsbG für EEG-Anlagen, Teil 1

Die Clearingstelle EEG hat am 9. Mai 2017 die Empfehlung zu dem Thema »Anwendungsfragen des MsbG für EEG-Anlagen, Teil 1« beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, die öffentliche Anhörung am 26. Oktober 2016 und die Stellungnahmen der akkreditierten Verbände und registrierten öffentlichen Stellen. Weiterlesen

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Kostentragungspflicht für Bezugsseite der Messung bei nicht vorhandenem Anlagenbezugsstrom

Datum: 

17.05.2018

Urheber: 

Aktenzeichen: 

12 C 1008/15

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Sachverhalt: Zur Frage, ob der Grundversorger gegenüber dem Betreiber einer Photovoltaikanlage unrechtmäßig einen Anspruch auf Zahlung der Entgelte (Grundpreis, Abrechnung, Messpreis, Wartungskosten) geltend mache, sofern kein Strombezug seitens des Betreibers erfolge. Weiterlesen

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BNetzA: Beschluss im besonderen Missbrauchsverfahren wegen des Installationsortes von Messeinrichtungen - BK6-11-113

Datum: 

Montag, 19. März 2012

Urheber: 

Aktenzeichen: 

BK6-11-113

Fundstelle: 

Gesetzesbezug: 

In dem besonderen Missbrauchsverfahren nach § 31 EnWG wegen des Installationsortes von Messeinrichtungen hat die Beschlusskammer 6 (BK6) der Bundesnetzagentur am 19. März 2012 den Beschluss BK6-11-113 (s. Anhang) getroffen. Weiterlesen

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BAFA: Hinweisblatt Stromzähler für stromkostenintensive Unternehmen

Datum: 

11.05.2018

Urheberschaft: 

Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat mit seinem Hinweisblatt zu Stromzählern für stromkostenintensive Unternehmen (s. Anhang) seine Verwaltungspraxis für die Antragstellung 2018 (Ausschlussfrist: 30. Juni 2018) für das Begrenzungsjahr 2019 in der Besonderen Ausgleichsregelung nach §§ 63 ff. EEG 2017 geregelt. In dem Hinweisblatt werden die Vorgaben des Mess- und Eichrechts sowie mögliche Ausnahmeregelungen und Erleichterungen hinsichtlich des Nachweises des Selbstverbrauchs im Fall von Stromweiterleitungen an Dritte dargelegt. Weiterlesen

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Betriebskostenabrechnung auf Basis nicht (mehr) geeichter Zähler

Datum: 

17.11.2010

Urheber: 

Aktenzeichen: 

V III ZR 112/10

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Vorinstanz(en): 

AG Bautzen, Entscheidung vom 30.06.2009 - 21 C 1010/08 - 

LG Bautzen, Entscheidung vom 30.04.2010 - 1 S 87/09 -

Sachverhalt: Zur Frage, ob Betriebskosten für den angefallenen Wasserverbrauch zutreffend ermittelt werden können, wenn es sich bei dem abgelesenen Wasserzähler um ein nicht geeichtes Exemplar handelt. Weiterlesen

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Zahlungsverweigerungsrecht bei vermeintlicher mehr als zehnfacher Verbrauchssteigerung

Datum: 

07.02.2018

Urheber: 

Aktenzeichen: 

VIII ZR 148/17

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Leitsatz:
Die Frage, ob von einem Haushaltskunden erhobene Einwendungen gegen eine Stromrechnung die "ernsthafte Möglichkeit eines offensichtlichen Fehlers" belegen und den Kunden deshalb zur Zahlungsverweigerung nach § 17 Abs. 2 Nr. 1 StromGVV berechtigen, ist unter Würdigung aller konkreten Umstände des Einzelfalls zu beantworten (hier: angebliche Verzehnfachung des Verbrauchs bei moderatem Haushaltszuschnitt). Danach berechtigte Einwendungen des Kunden hat der Versorger bereits im Zahlungsprozess zu widerlegen. Weiterlesen

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