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Empfehlung 2016/26 - Anwendungsfragen des MsbG für EEG-Anlagen, Teil 1

Die Clearingstelle EEG hat am 9. Mai 2017 die Empfehlung zu dem Thema »Anwendungsfragen des MsbG für EEG-Anlagen, Teil 1« beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, die öffentliche Anhörung am 26. Oktober 2016 und die Stellungnahmen der akkreditierten Verbände und registrierten öffentlichen Stellen. Weiterlesen

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BNetzA: Festlegungsverfahren zur Anpassung des Netznutzungsvertrages/ Lieferantenrahmenvertrages an die Erfordernisse des Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewende - BK6-17-168

Datum: 

Mittwoch, 20. Dezember 2017

Urheber: 

Aktenzeichen: 

BK6-17-168

Fundstelle: 

Gesetzesbezug: 

Die Bundesnetzagentur hat am 20. Dezember 2017 ihre Festlegung zur Anpassung des Netznutzungs- und Lieferantenrahmenvertrages getroffen, die im Rahmen der gesetzlichen Neuerungen durch das Inkrafttreten des MsbG notwendig waren. Die getroffenen Regelungen sind seit dem 01. April 2018 wirksam.  Weiterlesen

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Votum 2018/11 - Erfordernis von Wärmemengenmessung und Nachweisfragen für KWK-Bonus

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

07.03.2018

beschlossen am: 

15.05.2018

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2018/11

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren mit grundsätzlicher Bedeutung wurden der Clearingstelle die Fragen vorgelegt, ob die Anlagenbetreiberin für die Jahre 2014, 2015 und 2016 einen Anspruch auf die erhöhte Vergütung mit dem KWK-Bonus gemäß § 27 Abs. 4 Nr. 3 i. V. m. Anlage 3 EEG 2009 für die Strommengen hat, die gekoppelt mit messtechnisch nicht erfassten und daher rechnerisch ermittelten Wärmemengen erzeugt werden (im Ergebnis verneint) und ob die Anlagenbetreiberin einen Anspruch auf Zahlung des sog. NawaRo-Bonus gemäß § 27 Abs. 4 Nr. 2 i.V.m. Anlage 2 EEG 2009 für die der Leistung über 0,5 MW zuzuordnenden Strommengen hat (im Ergebnis bejaht). Weiterlesen

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BNetzA: Festlegungsverfahren zur weiteren Anpassung der elektronischen Marktkommunikation an die Erfordernisse des Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewende („Marktkommunikation 2020“ – „MaKo 2020“) - BK6-18-032

Datum: 

Freitag, 15. Juni 2018

Urheber: 

Aktenzeichen: 

BK6-18-032

Fundstelle: 

Gesetzesbezug: 

Im Rahmen des Festlegungsverfahrens zur weiteren Anpassung der elektronischen Marktkommunikation an die Erfordernisse des Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewende hat die BNetzA die von ihr überarbeiteten Entwürfe für die Konsultationsbeiträge des BDEW und VKU veröffentlicht. Weiterlesen

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VDE-AR-N 4101 - Anforderungen an Zählerplätze

Datum: 

15.06.2018

Urheber: 

Zeichen: 

VDE-AR-N 4101

Fundstelle: 

Die im September 2015 veröffentlichte VDE-Anwendungsregel Anforderungen an Zählerplätze in elektrischen Anlagen im Niederspannungsnetz des Forums Netztechnik/ Netzbetrieb des VDE (FNN) legt die technischen Mindestanforderungen an Zählerplätze elektrischer Anlagen (mit direkter Messung und Betriebsströmen = 63 A) fest, welche an das Niederspannungsnetz der allgemeinen Versorgung bzw. an das Hauptstromversorgungssystem angeschlossen sind. Die Anwendungsregel legt Betriebs- und Umgebungsbedingungen für Bezugsanlagen oder Erzeugungsanlagen in Verbindung mit der VDE-AR-N 4105 fest. Weiterlesen

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DIHK-Merkblatt Elektromobilität - Elektrofahrzeuge im Unternehmen rechtssicher laden

Datum: 

03/2018

Autor(en): 

DIHK

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

auf den Seiten des DIHK

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) beleuchtet in seinem Merkblatt "Elektromobilität - Elektrofahrzeuge im Unternehmen rechtssicher laden" Rechtsfragen hinsichtlich des Betriebs von Ladesäulen für Elektrofahrzeuge in Unternehmen. Dabei werden verschiedene Anwendungsfälle beim Betrieb von Ladesäulen untersucht und insbesondere Regelungen zur Zahlung der EEG-Umlage sowie der Stromsteuer eingehender betrachtet.  Weiterlesen

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Kostentragungspflicht für Bezugsseite der Messung bei nicht vorhandenem Anlagenbezugsstrom

Datum: 

17.05.2018

Aktenzeichen: 

12 C 1008/15

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Sachverhalt: Zur Frage, ob der Grundversorger gegenüber dem Betreiber einer Photovoltaikanlage unrechtmäßig einen Anspruch auf Zahlung der Entgelte (Grundpreis, Abrechnung, Messpreis, Wartungskosten) geltend mache, sofern kein Strombezug seitens des Betreibers erfolge. Weiterlesen

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