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Aufsatz

Die Autoren besprechen die Rechtsgrundlagen des Messstellenbetriebsgesetzes, die dem Einbau und dem Betrieb von modernen Messeinrichtungen (mME) bzw. intelligenten Messsystemen (iMSys) und der Weitergabe der hierfür anfallenden Entgelte zugrundeliegen. Sie untersuchen, wie Stromlieferverträge diesbezüglich zukünftig angepasst werden sollten.

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Rechtsprechung– VI-3 Kart 163/15 (V)
Aktenzeichen: VI-3 Kart 163/15 (V)

Leitsatz des Gerichts:

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Rechtsprechung– EnVR 24/16
Aktenzeichen: EnVR 24/16
Gesetzesbezug: EnWG 2011, StromNEV

Leitsatz:

Der Anspruch auf Befreiung von den Entgelten für den Netzzugang im Sinne des § 118 Abs. 6 EnWG erfasst nicht die gesetzlichen Umlagen, die Konzessionsabgaben und die Entgelte für den Messstellenbetrieb, die Messung und die Abrechnung.

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Aufsatz

Der Autor beleuchtet die Problematik der durch Studien dargelegten hohen Messfehler bei elektronischen Stromzählern (Smart Metern). Hierbei nimmt er vorwiegend auf eine Studie der Universität Twente Bezug, welche in einem Testaufbau Messfehler elektronischer Stromzähler von bis zu 582 % ergab. Problematisch seien vor allem Verbraucher mit nicht sinusförmigem Stromverbrauch (z.B. LEDs). Ferner geht der Autor auch auf eine Studie ein, welche bereits zuvor die elektromagnetische Verträglichkeit von Stromzählern und Wechselrichtern als zu gering bewertet und ebenfalls zu Messfehlern führte.

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Gesetzentwurf
Gesetzesbezug: MessEV

Zweite Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichverordnung vom 24. Juni 2017 (Regierungsentwurf, siehe Anhang).

Die Verordnung stützt sich auf die Ermächtigungen des Mess- und Eichgesetzes (MessEG) in den §§ 4, 30 und 41.

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Aufsatz

Die Autoren blicken in ihrem Beitrag auf die zehnjährige Tätigkeit der Clearingstelle EEG zurück und stellen ihre Dezernate vor.

Weitere Informationen zu dieser Veranstaltung finden Sie auf unserer Seite zum 27. Fachgespräch der Clearingstelle EEG.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: MsbG §§ 9, 10, StromGVV

Bislang werden meist zwischen Standardlastprofilkunden und Stromlieferanten sogenannte "All-inclusive"-Verträge abgeschlossen, die den Zugang zum Stromnetz, die Netznutzungsentgelte sowie die Messung und Abrechnung in einem enthalten. Der Autor klärt, ob mit dem Inkrafttreten des Messstellenbetriebsgesetzes neben diesem "All-inclusive"-Vertrag ein weiterer Messstellenvertrag erforderlich ist.

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Aufsatz

Der Autor erläutert, ob bei der Datenerfassung durch Smart Meter die Europäische Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) oder das nationale Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) greift. Hierzu erklärt er die Datenschutzproblematik bei Smart Metern und erörtert das Regelungskonzept des DS-GVO, insbesondere bezogen auf die Smart-Meter-Datenverarbeitung.

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Aufsatz

Im Beitrag werden der Hinweis 2017/6 zu Genehmigungen von Übergangs-Windenergieanlagen im EEG 2017 sowie zwei Empfehlungsverfahren zu Anwendungsfragen des Messstellenbetriebsgesetzes (

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Rechtsprechung– AZ 1 L 1172/15.WI
Aktenzeichen: AZ 1 L 1172/15.WI

Leitsatz des Gerichts:

Bestätigt die technische Befundprüfung das einwandfreie Funktionieren des Wasserzählers, wird der Anscheinsbeweis dafür, dass in der Zeit vom Einbau des Zählers bis zum Ablesen tatsächlich so viel Wasser durch den Zähler geflossen ist, wie vom Zähler angezeigt wird, nicht durch den Ablauf der Eichgültigkeit des Wasserzählers gemindert.

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Politisches Programm
Gesetzesbezug: EEG 2017

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat am 9. März 2017 sein Eckpunktepapier zur Förderung von Mieterstrom veröffentlicht (s. Anhang).

Das Eckpunktepapier enthält Informationen zu

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Aufsatz

Der Artikel befasst sich mit zwei zentralen Themen für Heimspeicher, die beim 26. Fachgespräch der Clearingstelle EEG angesprochen worden sind. Der Bundesverband Energiespeicher (BVES) plane in Zusammenarbeit mit dem Forum Netztechnik/Netzbetrieb des

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Aufsatz
Gesetzesbezug: MsbG, MsbG § 36

Die Autoren besprechen die Diskrepanz zwischen der Duldungspflicht (§ 36 MsbG) für den obligatorischen Einbau von Smart Metern und dem Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG). 

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Die Clearingstelle EEG|KWKG pflegt ihre eigene Arbeitsausgabe des EEG und macht diese auch allgemein zugänglich. Diese Fassung des Gesetzestextes unterscheidet sich in den folgenden Punkten von den Dokumenten, die Sie z.B.

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Aufsatz

Im Beitrag werden die Empfehlung 2016/12 der Clearingstelle EEG zu Anwendungsfragen von Speichern unter dem

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Aufsatz
Gesetzesbezug: MsbG

Der Autor geht auf die komplexitätsbedingte Verzögerung der Einführung von intelligenten Stromzählern (Smart Meter) im Rahmen der Digitalisierung der Energiewende ein und erläutert in diesem Zusammenhang die Rollen der beteiligten Behörden beim Einführungsprozess.

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Aufsatz

Der Autor erläutert in seinem Beitrag das Förderprogramm SINTEG (Schaufenster intelligente Energie - Digitale Agenda für die Energiewende) des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie. Hierbei geht er auf die fünf SINTEG-Projekte NEW 4.0, enera, Windnode, Designetz sowie C/sells ein, erläutert deren unterschiedliche Konzepte und Hintergründe und beleuchtet die eigens für die Teilnehmer beschlossenen Experimentierklauseln in den wichtigsten Energiegesetzen.

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Aufsatz

Die Autoren geben in ihrem Tagungsbericht einen Überblick über das 25.

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Aufsatz

Der Autor analysiert die in Deutschland vorhandene Ladeinfrastruktur für Elektroautos und gibt einen Ausblick auf die weitere Entwicklung der Elektromobilität. Hierbei geht er auf die diversen, sich technisch unterscheidenden Ladesysteme und verschiedene Unternehmen als Vorreiter im Anbieten von Ladestationen für Elektroautos als Serviceleistung für den Kunden ein.

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Aufsatz

Der Autor stellt den Nutzen eines Energiedatenmanagements im Rahmen der dezentralen Energiewende vor. Hierbei geht er auf die Optimierung der Energiekosten von Betrieben ein, berücksichtigt aber auch die Möglichkeit der intelligenten Steuerung von Erzeugung und Verbrauch im Haushalt von privaten Anlagenbetreibern.

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Aufsatz

Im Artikel stellt der Autor den Markt für externe Dienstleister im Bereich der Energieabrechnung vor. Hierbei sind auch der Messstellenbetrieb und Mieterstrom mögliche Anwendungsfälle. Der Autor geht auf die Entwicklung, die Lukrativität und verschiedene Anbieter ein. In einer Marktübersicht erhält der Leser detaillierte Informationen zu einzelnen Dienstleistern und deren Produkten.

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Aufsatz

Im Beitrag wird die Rolle des Prosumers in zukünftigen Stromnetzen im Zuge der Energiewende herausgestellt. Durch die steigenden Stromkosten im Gegensatz zu den mittlerweile weitaus geringeren Stromgestehungskosten durch Erneuerbare-Energien-Anlagen lohne sich der Eigenverbrauch immer mehr. Durch die Kombination mit Energiespeichern könnten rentable Systeme für Smart Grids entwickelt werden. Die Autorin zeigt mögliche Modelle, spricht die Probleme der Datensicherheit an und zeigt auch aktuelle Fördermöglichkeiten auf.

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Beschluss: Bundesnetzagentur (BNetzA)– BK6-16-200 BK7-16-142  
Aktenzeichen: BK6-16-200 BK7-16-142  
Gesetzesbezug: MsbG, EnWG 2011, MessZV
 

Die Beschlusskammern 6 und 7 der Bundesnetzagentur haben am 20. Dezember 2016 im Verfahren BK6-16-200 bzw.

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Rechtsprechung– EnVR 38/15

Leitsatz des Gerichts:

Für die Voraussetzungen eines individuellen Netzentgelts nach § 19 Abs. 2 Satz 2 StromNEV ist nicht der tatsächlich-physikalische, sondern der kaufmännisch-bilanzielle Strombezug maßgebend.

 

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