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Politisches Programm
Gesetzesbezug: EEG 2017, EnWG 2011, KWKG 2016, MsbG

Die Arbeitsgemeinschaft für sparsamen und umweltfreundlichen Energieverbrauch e.V. (ASUE) und der Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung e.V. (BKWK) haben im Juni 2018 den Leitfaden Mieterstrommodelle mit KWK, Schulungsunterlagen für Seminare veröffentlicht. 

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Aufsatz

Der Autor greift die seiner Meinung nach zuletzt vielfach missverständlich und in falsche Zusammenhänge gebrachten Begriffe im Bereich der intelligenten Messsysteme auf und trifft Klarstellungen bezüglich sechs häufiger Irrtümer, darunter: die Einführung intelligenter Messsysteme in Deutschland (Rollout), die Datensicherheit und die Informationsbeschaffung.

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Aufsatz

Der Autor beschäftigt sich mit der bisherigen Entwicklung, dem aktuellen Stand und der Zukunft des Smart Home und geht dabei auf Digitalisierung als Kernelement sowie intelligente Stromzähler (Smart Meter) als Voraussetzung ein. 

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Rechtsprechung– 12 C 1008/15
Aktenzeichen: 12 C 1008/15

Sachverhalt: Zur Frage, ob der Grundversorger gegenüber dem Betreiber einer Photovoltaikanlage unrechtmäßig einen Anspruch auf Zahlung der Entgelte (Grundpreis, Abrechnung, Messpreis, Wartungskosten) geltend mache, sofern kein Strombezug seitens des Betreibers erfolge.

Ergebnis: Bejaht.

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Aufsatz

Die Autorinnen geben in ihrem Tagungsbericht einen Überblick über das 29. Fachgespräch der Clearingstelle EEG|KWKG, das sich mit dem Mieterstrom und diesbezüglichen Förderungen und Herausforderungen befasste und am 2. März 2018 im Tagungszentrum Aquino in Berlin stattfand.

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Politisches Programm

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat mit seinem Hinweisblatt zu Stromzählern für stromkostenintensive Unternehmen (s. Anhang) seine Verwaltungspraxis für die Antragstellung 2018 (Ausschlussfrist: 30. Juni 2018) für das Begrenzungsjahr 2019 in der Besonderen Ausgleichsregelung nach §§ 63 ff. EEG 2017 geregelt.

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Aufsatz

Der Autor analysiert die Anwenderfreundlichkeit des Mieterstromgesetzes und die Inanspruchnahme der Mieterstromvergütung durch die Marktakteure. Hierbei geht er auf die, seiner Meinung nach durch den Gesetzgeber gewollte, Komplexität der Regelungen mit dem Zweck der Begrenzung des Nachfragewachstums ein und erläutert die einzelne Hindernisse und Schwierigkeiten bei derartigen Mieterstromkonzepten.

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Aufsatz

Die Autoren erläutern im Praxisreport die Schritte und Überlegungen zur Planung und Realisierung von Mieterstromprojekten. Dabei gehen sie unter anderem auf die Möglichkeiten der Nutzung des erzeugten Stroms, die Gebäudetechnologie, Speicher und Elektromobilität ein.

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Aufsatz

Die Autoren gehen in ihrem Beitrag auf die erweiterte Zuständigkeit der Clearingstelle (seit dem 1. Januar 2018 auch für das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz) ein.

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Aufsatz

Die Autorin gibt einen Überblick über die Gestaltungsmöglichkeiten von Messstellenverträgen. Dabei geht sie zunächst auf die Rechtslage vor der Einführung des Messstellenbetriebsgesetzes ein und stellt anschließend die Rechtslage seit der Einführung des Gesetzes vor. Dabei geht sie sowohl auf die möglichen Parteien von Messstellenverträgen als auch auf die gesetzlichen Mindestinhalte derselben und die verschiedenen vertraglichen Gestaltungsmöglichkeiten hierfür ein.

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Votum 2018/11– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2018/11

Im vorliegenden Votumsverfahren mit grundsätzlicher Bedeutung wurden der Clearingstelle die Fragen vorgelegt, ob die Anlagenbetreiberin für die Jahre 2014, 2015 und 2016 einen Anspruch auf die erhöhte Vergütung mit dem KWK-Bonus gemäß § 27 Abs. 4 Nr. 3 i. V. m.

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Fachgespräch

Am 2. März 2018 fand das 29. Fachgespräch im Tagungszentrum Aquino in Berlin-Mitte statt.

Mit dem Gesetz zur Förderung von Mieterstrom hat der Gesetzgeber 2017 ein Instrument geschaffen, um die Erzeugung auf und den dezentralen Verbrauch von Solarstrom in Wohngebäuden zu unterstützen. Insbesondere Mieterinnen und Mieter sowie die Hauseigentümer sollen hiervon profitieren. In der praktischen Umsetzung stellen sich bei solchen "Mieterstromprojekten" viele rechtliche, wirtschaftliche und technische Fragen.

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Studie

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) beleuchtet in seinem Merkblatt "Elektromobilität - Elektrofahrzeuge im Unternehmen rechtssicher laden" Rechtsfragen hinsichtlich des Betriebs von Ladesäulen für Elektrofahrzeuge in Unternehmen. Dabei werden verschiedene Anwendungsfälle beim Betrieb von Ladesäulen untersucht und insbesondere Regelungen zur Zahlung der EEG-Umlage sowie der Stromsteuer eingehender betrachtet. 

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Aufsatz

Der Autor zeigt in seinem Beitrag die Problematik auf, dass es derzeit viele nicht-eichrechtskonforme Ladesäulen für Elektrofahrzeuge gebe, da sie Stromzähler die Anforderungen des Regelermittlungsausschusses (REA) der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) nicht erfüllen würden. Er erläutert die Anforderungen an Stromzähler im Detail und spricht eine notwendige Umrüstung vieler Ladepunkte an, damit die Verfügbarkeit und somit die Akzeptanz der Elektromibilität steige.

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Aufsatz

Der Autor zeigt Netzbetreibern das Potenzial des Geschäftsfelds Messstellenbetrieb im Rahmen der neuen Anforderungen des Messstellenbetriebsgesetzes (MsbG) auf.

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Sachverhalt: Zum Anspruch auf Zahlung der Grundgebühr aus einem Grundversorgungsverhältnis bei Betrieb eines Zweirichtungszählers für eine Fotovoltaikanlage, für die kein Stromverbrauch gemessen wurde.

Hier: Verneint.

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Gesetzesbezug: KWKG 2016

Die Clearingstelle EEG|KWKG pflegt ihre eigene Arbeitsausgabe des KWKG und macht diese auch allgemein zugänglich. Diese Fassung des Gesetzestextes unterscheidet sich in den folgenden Punkten von den Dokumenten, die Sie z.B. unter KWKG 2016 - Übersicht herunterladen können:

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Rechtsprechung– VIII ZR 148/17
Aktenzeichen: VIII ZR 148/17
Gesetzesbezug: StromGVV

Leitsatz:

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Politisches Programm

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik beschreibt in ihrer Informationsbroschüre "Das Smart-Meter-Gateway – Cyber-Sicherheit für die Digitalisierung der Energiewende" sicherheitstechnische als auch funktionale Anforderungen an Smart-Meter-Gateways. Weitere Themen sind die Systemarchitektur, die Public Key Infrastruktur und Vorgaben zum sicheren, technischen Betrieb des intelligenten Messsystems beim Smart-Meter-Gateway-Administrator.

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Aufsatz

Anhand eines Oldenburger Wohnhauses erläutert der Autor ein Mieterstromkonzept mit dem Einsatz von Fotovoltaik, Blockheizkraftwerken und Batteriespeichern. Kernstück des Systems sei ein komplexes Messkonzept und der Einsatz von Smart Metern (intelligenten Messsystemen - iMSys).

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Aufsatz

Der Autor beschreibt das Messkonzept eines Gebäudekomplexes, bei dem sowohl Strom- wie auch Wärmeversorgung durch einen Dienstleister bereitgestellt wird. Grundpfeiler des Konzeptes ist die Verwendung von Smart Metern (intelligenten Messsystemen - iMSys), die eine sekundengenaue Abrechnung für alle Mieter ermöglicht.

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Aufsatz

Der Autor erläutert die Notwendigkeit des Ausbaus der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge sowie die aufgrund mess- und eichrechtlicher Vorschriften erforderliche Umrüstung bisheriger Ladesäulen. Hierbei geht er insbesondere auf die durch den Regelermittlungsausschuss (REA) der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) vorausgesetzte eichrechtliche Rechnungskontrolle bei Stromzählern ein.

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Aufsatz

Die Autorin wagt eine Einschätzung bezüglich des Zeithorizonts der Einführung von intelligenten Messsystemen (Smart Meter). Hierbei beschreibt sie zunächst die technischen Unterschiede und neuen Funktionen im Vergleich zu konventionellen Messeinrichtungen und geht auf Probleme und Verzögerungen bei der Zertifizierung und der stufenweisen Einführung der neuen Zählersysteme ein.

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Die Clearingstelle EEG hat mit der Erweiterung der Zuständigkeit für das KWKG seit dem 1. Januar 2018 den Betrieb als Clearingstelle EEG|KWKG aufgenommen.

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