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Smart Meter – neue Technik, alter Appell

Der Artikel befasst sich mit „intelligenten“ Stromzählern, den sogenannten „Smart Metern“, die seit Anfang 2010 für Neubauten Pflicht seien. Diese informierten den Konsumenten über seinen Verbrauch, der entweder postalisch durch den Versorger, oder – soweit vorhanden – über das Internet mitgeteilt werde. Alternativ könne auch ein Display am Smart Meter selbst angebracht sein.

Datum: 

03/2010

Autor(en): 

Stefan Heimann

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Erneuerbare Energien 3/2010, 96-99

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Hinweis 2009/14 - Vorgaben gem. § 6 Nr. 1 EEG 2009 für PV-Anlagen

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

02.09.2009

beschlossen am: 

23.09.2010

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2009/14

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 23. September 2010 den Hinweis „Vorgaben gem. § 6 Nr. 1 EEG 2009 für PV-Anlagen“ beschlossen. Dem Hinweis voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, der Entwurf des Hinweises sowie die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbände und registrierten öffentlichen Stellen. Weiterlesen

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Fortentwicklung des Rechts der Energiewirtschaft: für mehr Wettbewerb und eine nachhaltige Energieversorgung in Deutschland?

Das Energierecht ist in den vergangenen Jahren grundlegend weiter entwickelt worden. Neben den spezialgesetzlich geregelten Bereichen des Rechts der Erneuerbaren Energien und des Rechts der Energieeffizienz betrifft dies auch das Energiewirtschaftsrecht, den grundlegenden Ordnungsrahmen der Energiewirtschaft. Ausgehend von den Motiven und Zielstellungen wird die Rechtsentwicklung in ihrer gesamten Spannbreite - mit einem Ausflug in das Wettbewerbsrecht - dargestellt. Diskutiert wird, ob damit ein solides Fundament für Wettbewerb und Klimaschutz auf dem Energiemarkt in Deutschland gelingt.

Datum: 

02/2009

Autor(en): 

Julia Rufin

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ZUR (Zeitschrift für Umweltrecht) 2009, 66-73

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Energieeffizienz durch intelligente Stromzähler- Rechtliche Rahmenbedingungen

Durch intelligente Stromzähler und innovative Stromabrechnungen lassen sich erhebliche Effizienzsteigerungen und Energieeinsparungen erzielen. Während in anderen Ländern die Entwicklung von Smart Metering bereits weit fortgeschritten ist, sind in Deutschland bislang nur sehr wenige intelligente Zähler im Haushaltsbereich eingebaut. Vor diesem Hintergrund analysiert der Beitrag die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine schnelle Verbreitung von Smart Metering und diskutiert Regelungsansätze zur Optimierung des Rechtsrahmens.

Datum: 

10/2008

Autor(en): 

Steffen Benz

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ZUR (Zeitschrift für Umweltrecht) 2008, 457-463

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Vor dem großen Wurf? Die Gesetzessystematik des Zähler- und Messwesens in der Energiewirtschaft

Mit der stufenweisen Liberalisierung des Zähler- und Messwesens seit 2005 hat der Gesetzgeber die wettbewerbsrechtliche Freigabe eines vielseitigen Marktbereichs im Umfeld von Netzbetrieb und Energiebelieferung im Blick. Die dazu vorhandenen gesetzlichen Regelungen finden sich an verschiedenen Stellen im EnWG und den zum EnWG ergangenen Verordnungen wieder. Seit dem Herbst 2007 existieren zudem ein weiterer Gesetzes- und ein Verordnungsentwurf mit dem Ziel einer vollständigen Marktöffnung des Zähler- und Messwesens.

Datum: 

04/2008

Autor(en): 

Jost Eder und Erik Ahnis

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 2008, 13-20

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EnWG 2005 (WettbMesswSGG)

Ausfertigungsdatum: 

29.08.2008

Letzte Änderung/Fassung vom: 

29.08.2008

Urheber: 

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I 2008 S. 1790

Gesetz zur Öffnung des Messwesens bei Strom und Gas für Wettbewerb vom 29. August 2008 (BGBl. I S. 1790). Weiterlesen

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Gesetz zur Öffnung des Messwesens bei Strom und Gas für Wettbewerb - Rechtsetzungsverfahren

erster Entwurf vom: 

04.07.2008

Initiator: 

Bundesregierung

Gesetzesbezug: 

Fundstelle (Regierungsentwurf): 

Entwurf eines Gesetzes zur Öffnung des Messwesens bei Strom und Gas für Wettbewerb, Gesetzentwurf der Bundesregierung (Bundestags-Drucksache 16/8306) und Stellungnahme des Bundesrates (Bundesrats-Drucksache 421/08). Der Bundesrat hat auf seiner 846. Sitzung am 4. Juli 2008 beschlossen, keinen Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses zu stellen (Bundesrats-Drucksache 421/08(B)). Das im Bundesgesetzblatt veröffentlichte Gesetz finden Sie unter Gesetz zur Öffnung des Messwesens bei Strom und Gas für Wettbewerb, das hierdurch geänderte EnWG unter EnWG 2005 .Weiterlesen

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