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Energieeffizienz durch intelligente Stromzähler- Rechtliche Rahmenbedingungen

Durch intelligente Stromzähler und innovative Stromabrechnungen lassen sich erhebliche Effizienzsteigerungen und Energieeinsparungen erzielen. Während in anderen Ländern die Entwicklung von Smart Metering bereits weit fortgeschritten ist, sind in Deutschland bislang nur sehr wenige intelligente Zähler im Haushaltsbereich eingebaut. Vor diesem Hintergrund analysiert der Beitrag die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine schnelle Verbreitung von Smart Metering und diskutiert Regelungsansätze zur Optimierung des Rechtsrahmens.

Datum: 

10/2008

Autor(en): 

Steffen Benz

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ZUR (Zeitschrift für Umweltrecht) 2008, 457-463

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Vor dem großen Wurf? Die Gesetzessystematik des Zähler- und Messwesens in der Energiewirtschaft

Mit der stufenweisen Liberalisierung des Zähler- und Messwesens seit 2005 hat der Gesetzgeber die wettbewerbsrechtliche Freigabe eines vielseitigen Marktbereichs im Umfeld von Netzbetrieb und Energiebelieferung im Blick. Die dazu vorhandenen gesetzlichen Regelungen finden sich an verschiedenen Stellen im EnWG und den zum EnWG ergangenen Verordnungen wieder. Seit dem Herbst 2007 existieren zudem ein weiterer Gesetzes- und ein Verordnungsentwurf mit dem Ziel einer vollständigen Marktöffnung des Zähler- und Messwesens.

Datum: 

04/2008

Autor(en): 

Jost Eder und Erik Ahnis

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 2008, 13-20

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EnWG 2005 (WettbMesswSGG)

Ausfertigungsdatum: 

29.08.2008

Letzte Änderung/Fassung vom: 

29.08.2008

Urheber: 

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I 2008 S. 1790

Gesetz zur Öffnung des Messwesens bei Strom und Gas für Wettbewerb vom 29. August 2008 (BGBl. I S. 1790). Weiterlesen

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Gesetz zur Öffnung des Messwesens bei Strom und Gas für Wettbewerb - Rechtsetzungsverfahren

erster Entwurf vom: 

04.07.2008

Initiator: 

Bundesregierung

Gesetzesbezug: 

Fundstelle (Regierungsentwurf): 

Entwurf eines Gesetzes zur Öffnung des Messwesens bei Strom und Gas für Wettbewerb, Gesetzentwurf der Bundesregierung (Bundestags-Drucksache 16/8306) und Stellungnahme des Bundesrates (Bundesrats-Drucksache 421/08). Der Bundesrat hat auf seiner 846. Sitzung am 4. Juli 2008 beschlossen, keinen Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses zu stellen (Bundesrats-Drucksache 421/08(B)). Das im Bundesgesetzblatt veröffentlichte Gesetz finden Sie unter Gesetz zur Öffnung des Messwesens bei Strom und Gas für Wettbewerb, das hierdurch geänderte EnWG unter EnWG 2005 .Weiterlesen

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Empfehlung 2008/20 - Zuständigkeit und Kostentragung für Messeinrichtungen von EEG-Anlagen ohne registrierende Leistungsmessung

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

09.04.2008

beschlossen am: 

29.12.2009

Aktenzeichen: 

2008/20

Die Clearingstelle EEG weist darauf hin, dass sich mit Inkrafttreten des Messstellenbetriebsgesetzes (MsbG) die Regelungen zur Messung für EEG-Anlagen grundlegend geändert haben. Zu Anwendungsfragen, die sich für EEG-Anlagen aus dem MsbG ergeben, hat die Clearingstelle EEG  die Empfehlung 2016/26 sowie die Empfehlung 2017/27 beschlossen. Weiterlesen

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