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Das Monstrum kommt

Der Autor gibt einen Überblick über das am 31. Januar 2019 gestartete Marktstammdatenregister und erläutert Hintergründe sowie Registrierungspflichten insbesondere für Bestandsanlagen.

Datum: 

02/2019

Autor(en): 

Michael Hahn

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

neue energie 02/2019, 18-19

Energiesammelgesetz- Die wesentlichen Änderungen für das EEG 2017

Die Autorin geht auf die Änderungen im EEG 2017 durch das Energiesammelgesetz (EnSaG) ein. Hierzu gibt sie zunächst einen Überblick und thematisiert dann die Änderungen bei den Ausschreibungen, beim anzulegenden Wert für Solaraufdachanlagen sowie die Neusortierung der Regelungen über die reduzierte EEG-Umlage für Eigenversorger.

Datum: 

01/2019

Autor(en): 

Margarete von Oppen

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 01/19, 3-8

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Votum 2018/26 - Verspätete Registrierung der BImSchG-Genehmigung gem. § 22 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 Buchstabe b) EEG 2017

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

12.07.2018

beschlossen am: 

13.07.2018

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2018/26

Gesetzesbezug: 

In dem Votumsverfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob für die von der Anspruchstellerin betriebenen Windkraftanlagen („Übergangsanlagen“) ein Anspruch nach §§ 19 Abs. 1, 22 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 EEG 2017 auf finanzielle Förderung ohne Teilnahme an einer Ausschreibung besteht, obwohl die Registrierung der BImSchG-Genehmigungen der Windenergieanlagen im Anlagenregister/Markstammdatenregister verspätet vorgenommen wurde (hier verneint). Weiterlesen

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Gelten nach dem EEG bei der Bundesnetzagentur gemeldete Solaranlagen als bereits "registrierte" Anlagen?

Ja, bislang noch. Solange die technischen und organisatorischen Voraussetzungen für die Registrierung von Solaranlagen (ausgenommen Freiflächenanlagen) in das Register nicht gegeben und die Solaranlagen in das PV-Meldeportal zu melden sind, gelten die in das PV-Meldeportal gemeldeten Solaranlagen im Sinne der Vorschriften zur Verringerung des Zahlungsanspruchs als bereits "registriert".  Weiterlesen

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Ist ein Redundanz-BHKW in das Anlagenregister oder das Marktstammdatenregister zu registrieren?

erstellt am: 

04.09.2018

Textfassung vom: 

04.09.2018

zuletzt geprüft am: 

04.09.2018

Gesetzesbezug: 

Ein Redundanz-BHKW wirkt sich in der Regel nicht auf die installierte Leistung einer Anlage aus. Daher wird die installierte Leistung einer Anlage durch den Zu- oder Abbau eines Redundanz-BHKW nicht verändert. Daher ist dies nach der Anlagenregisterverordnung keine Änderung der Anlage, die registrierungspflichtig wäre.  Weiterlesen

Was ist ein Redundanz-BHKW und zählt es zur installierten Leistung der Anlage?

erstellt am: 

04.09.2018

Textfassung vom: 

04.09.2018

zuletzt geprüft am: 

12.02.2019

Gesetzesbezug: 

Ein Redundanz-BHKW ist im Sinne der Empfehlung 2017/37 der Clearingstelle und der dort gestellten Fragen ein nur für den Notbetrieb eingerichtetes BHKW.  Ein Redundanz-BHKW wird damit während des Ausfalls des vorhandenen BHKW betrieben, um eine längere Ausfallzeit und einen zusätzlichen Fremdstrombedarf sowie Wärmebezug bzw. Ausfall von Wärmelieferungen zu vermeiden oder zu reduzieren. In der Regel läuft ein Redundanz-BHKW nicht parallel zum sogenannten "Haupt-"BHKW im Regelbetrieb.  Weiterlesen

Fehlende Anlagenregistrierung: Verringerung des Zahlungsanspruchs um 20%?

erstellt am: 

28.05.2018

Textfassung vom: 

01.03.2019

zuletzt geprüft am: 

01.03.2019

Gesetzesbezug: 

In einer Vielzahl von Anfragen wird die Frage gestellt, unter welchen Voraussetzungen sich der gesetzliche Zahlungsanspruch (anzulegende Wert) für den eingespeisten Strom nur um 20% verringert, wenn die Anlage nicht bei der Bundesnetzagentur gemeldet worden ist. Insbesondere wird gefragt, ab welchem Zeitpunkt bei fehlender Meldung der Anlage an die Bundesnetzagentur, aber rechtzeitiger Übermittlung der Daten für die Kalenderjahresabrechnung sich der anzulegende Wert um 20% verringert. Weiterlesen

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