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Der energierechtliche Rahmen für Stromspeicher - noch kein maßgeschneiderter Anzug

In diesem Beitrag wird der energierechtliche Rahmen für Stromspeicher untersucht. Zunächst werden verschiedene Arten von Stromspeichern vorgestellt und deren Funktionsweise erläutert.

Datum: 

08/2012

Autor(en): 

Wieland Lehnert und Jens Vollprecht

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 4/2012, 356-368

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Neubau, Versetzung, Erweiterung, Konzeptänderung und "verbessernde" Reparatur von EEG-Anlagen oder: Das Anlagenphantom

Der Schwerpunkt dieses Beitrags liegt auf der Vorschrift zum Austausch von Teilen von Anlagen zur Erzeugung von Strom auf erneuerbaren Energien im Sinne des § 3 Nr. 5 Halbsatz 2 EEG 2012.

Datum: 

08/2012

Autor(en): 

Henning Thomas und Jens Vollprecht

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 4/2012, 334-346

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Der Begriff der Abnahmestelle im Sinne des KWKG

Datum: 

08.02.2012

Aktenzeichen: 

VI-2 U (Kart) 4/11

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang.

Vorinstanz(en): 

LG Düsseldorf, Urt. v. 14.04.2011 - 14c O 287/10

Nachinstanz(en): 

Zu der Frage, ob es sich bei einer Straßenbeleuchtungsanlage um eine Abnahmestelle gem. § 9 Abs. 7 S. 2 KWKG handelt (hier: bejaht.) sowie zum Unterschied zur Abnahmestelle i.S.v. § 41 EEG 2009 bzw. § 16 EEG 2004. Weiterlesen

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Energiewende und Netzstabilität - die neuen rechtlichen Rahmenbedinungen für Übertragungs- und Verteilnetzbetreiber nach §§ 13, 14 EnWG

In diesem Beitrag geben die Autoren einen Überblick über den aktuellen gesetzlichen Rahmen für Netzbetreiber zur Gewährleistung der Netzstabilität nach dem EnWG. Hierbei erläutern Sie einige Einzelmaßnahmen (marktbezogene und Notfallmaßnahmen),  zu denen die Übertragungs- und Verteilnetzbetreibern aufgrund der Regelungen der §§ 13, 14 EnWG berechtigt sind.

Datum: 

06/2012

Autor(en): 

Michael Weise, Thies Christian Hartmann und Frank Wöldeke

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

RdE (Recht der Energiewirtschaft) 2012, 181-187

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Novellierung des KWKG: Ein Schritt in die richtige Richtung?

Die Autoren stellen die im Zuge der KWKG-Novelle vorgenommenen Modifikationen, die die Verlängerung der Inbetriebnahmefrist bis Ende 2012, die Abschaffung der doppelten Begrenzung der KWK-Förderung und deren Beschränkung auf 30.000 Vollbenutzungsstunden umfassen, vor. Diese seien nach Ansicht der Autoren ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.

Datum: 

03/2012

Autor(en): 

Hermann Guss und Alexander Zipp

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 3/2012, 28-31

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Rechtliche Einordnung von ORC-Anlagen im EEG

In diesem Beitrag beschäftigen sich die Autoren mit der rechtlichen Einordnung  von Organic-Rankine-Cycle-Anlagen (ORC-Anlagen). Zunächst wird geklärt, worum es sich bei einer ORC-Anlage handelt und wie sie rechtlich im EEG 2009 eingeordnet wird.

Datum: 

03/2012

Autor(en): 

Hartwig von Bredow und Steffen Herz

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Biogas Journal 2/2012, 130-131

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Gesetz zur Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes - Rechtsetzungsverfahren

erster Entwurf vom: 

14.12.2011

letzter Entwurf vom: 

15.06.2012

Initiator: 

Bundesregierung

Gesetzesbezug: 

Fundstelle (Regierungsentwurf): 

Fundstelle (online): 

Im Anhang finden Sie die Materialien des Gesetzgebungsverfahrens zum „Gesetz zur Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes“ vom 12. Juli 2012 (BGBl. I 2012 S. 1494), welches das bisherige KWKG, das sog. KWKG 2009, zum sog. KWKG 2012 novelliert. Weiterlesen

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