Direkt zum Inhalt

Suche in Betreiber (Begriff)

Angezeigt werden Ergebnisse 1 - 6 von 6 gesamt (Seite 1 von 1).
Rechtsprechung– 27 U 14/20

Sachverhalt: Die Beklagte ist ein Versorgungsunternehmen welches mit der Streitverkündeten im Rahmen eines Scheibenpachtmodells einen Pachtvertrag über die Nutzung eines Anteils an einer Erzeugungskapazität eines Heizkraftwerks (sog. Kraftwerksscheibe) geschlossen hat.

1
Rechtsprechung– 5 K 1391/19.F

Leitsätze:

1
Aufsatz

Der Autor erklärt den Eigenversorgungsbegriff des EEG 2012. Dazu geht er zunächst auf die gesetzliche Neuregelung der EEG-umlagefreien Eigenversorgung ein. Anschließend nimmt er eine rechtskonforme Auslegung des Eigenversorgungsbegriffs vor und betrachtet schließlich die Kriterien der Eigenversorgung.

1
Rechtsprechung–  VIII ZR 356/03 
Aktenzeichen:  VIII ZR 356/03 
Gesetzesbezug: KWKG 2000

Leitsätze:

1
Rechtsprechung– VIII ZR 345/03
Aktenzeichen: VIII ZR 345/03
Gesetzesbezug: KWKG 2000, KWKG 2002

Sachverhalt: Die Klägerin betreibt eine KWK-Anlage und speist aufgrund eines 1996 geschlossenen Stromliefervertrages den in der Anlage erzeugten Strom in das Netz der Beklagten (Netzbetreiber) ein.

1