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Suche in Klima/Energie

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Fachgespräch

Das 41. Fachgespräch der Clearingstelle EEG|KWKG zum Thema „Redispatch 2.0“ fand am 7.
September 2021 als Präsenztermin im Hotel Aquino, Tagungszentrum Katholische Akademie,
Hannoversche Straße 5b, 10115 Berlin-Mitte und parallel dazu als Liveübertragung online statt.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: GG, AEUV, Europarecht

Der Autor nimmt Stellung zum Klimaschutzbeschluss des BVerfG vom März 2021 und fragt sich insbesondere, welche Auswirkungen dies für den Grundrechtsschutz von Energiekonzernen mit CO2-relevanten Aktivitäten habe.

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Politisches Programm

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat zu den Regelungen der §§ 63 ff. EEG 2021, speziell für die Regelung nach § 63 Nummer 1a i. V. m. § 64a EEG 2021 für die Herstellung von Wasserstoff, ein Merkblatt erstellt. Mit Einführung des neuen Tatbestandes in der besonderen Ausgleichsregelung gemäß § 63 Nummer 1a i. V. m.

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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Gesetz zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht

vom 16. Juli 2021 (BGBl. I S. 3026), ändert unter anderem:

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EnWG 2011

Der Aufsatz behandelt die Veröffentlichung des Digitalisierungsbarometer der Energiewende 2020 des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi). Ein wichtiger Schritt sei die Vergabe der 450-MHz-Frequenzen gewesen, die eine wichtige Voraussetzung für die Kommunikation in Smart Grids darstellen und eine schwarzfallfeste Funklösung bieten würden. Der Rechtsrahmen für Smart-Meter-Gateways benötige jedoch weiteren Handlungsbedarf für eine rechtssichere Anwendung.

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Aufsatz

Der Aufsatz behandelt das vom Bundesministerium für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) veröffentlichte Dokument „Technische Eckpunkte für die Weiterentwicklung der Standards. Es seien bisher Smart-Meter-Gateways von vier Anbietern für vier sogenannte Tarifanwendungsfälle zertifiziert:

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Am 14. Juni 2021 hat die Fachagentur Wind einen Mustervertrag zur Umsetzung des neu eingeführten § 36k EEG 2021 veröffentlicht.

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Politisches Programm
Gesetzesbezug: Europarecht

Die Europäische Kommission hat am 9. April 2014 die Leitlinien für staatliche Beihilfen in den Bereichen Umweltschutz und Energie (UEBLL) verabschiedet.

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Studie
Gesetzesbezug: MsbG

Die im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie durchgeführte Studie „Barometer Digitalisierung der Energiewende - Modernisierungs- und Fortschrittsbarometer zum Grad der Digitalisierung der leitungsgebundenen Energiewirtschaft, Berichtsjahr 2020" zeigt den Stand sowie den Fortschritt der Digitalisierung im Bereich der Energiewirtschaft in Deutschland auf. Ausgangspunkt ist hierbei das 2016 in Kraft getretene Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende.

Anhand der Schlüsselfaktoren

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Aufsatz
Gesetzesbezug: KSG

Der Beitrag befasst sich mit dem Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG). Als zentrale Funktionen des Gesetzes werden die verbindliche klimarechtliche Rahmensetzung sowie die Koordination der verschiedenen Sektoren identifiziert. Weiterhin werden die Auswirkungen des KSG auf Bundes- und Länderebene sowie gegenüber Privaten vorgestellt. Der Autor kommt zu dem Fazit, dass das Gesetz den Klimaschutz in Deutschland auf ein neues Niveau hebe, allerdings würden subjektive Rechte oder klagbare Positionen im KSG fehlen.

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Politisches Programm
Gesetzesbezug: EnWG 2011, MsbG §§ 5, 6

Am 17. Mai 2021 hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) das Dokument „Technische Eckpunkte für die Weiterentwicklung der Standards - Cyber-Sicherheit für die Digitalisierung der Energiewende“ veröffentlicht.

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Aufsatz

Der Beitrag befasst sich mit Szenarien zum Ausbau von Wärmespeicherkraftwerken, die durch sicher abrufbare Leistung die Stromversorgung aus fluktuierenden regenerativen Quellen ergänzen können. Der Autor kommt zum Fazit, dass durch einen starken Ausbau der Wärmespeichertechnologie ein Stromanteil von 90 % erneuerbaren Energien im Jahr 2040 möglich sei. Dazu brauche es allerdings ein anderes Marktdesign, was den Wert von erneuerbar sowie von flexibel bereitgestellter Energie honoriere.

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Studie

Die vorliegende Studie „Klimaneutrales Deutschland 2045“ im Auftrag von Agora Energiewende, Agora Verkehrswende und Stiftung Klimaneutralität - erstellt durch die Prognos AG, das Öko-Institut e. V.

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Aufsatz

Der Beitrag befasst sich mit der Entwicklung und dem aktuellen Stand von organischer Photovoltaik (OPV). Der Autor erklärt die Funktionsweise von OPV-Zellen und geht auf die Vorteile der Technologie ein, die sich insbesondere durch mechanische Flexibilität, ihr geringes Gewicht und die Einbeziehung umweltfreundlicher Rohstoffe auszeichne. Zum Abschluss geht der Aufsatz darauf ein, dass OPV deutliche Fortschritte beim Wirkungsgrad erreicht hätte und sich daher mittlerweile viele Anwendungsfälle rentieren würden.

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Studie

Der vorliegende Bericht des Global Energy Monitor befasst sich mit dem Widerspruch zwischen dem geplanten Ausbau der europäischen Gasinfrastruktur und den Emissionsreduktionszielen der EU. Demnach seien in Europa Gasinfrastrukturprojekte im Wert von 87 Mrd. € in Planung, obwohl die EU ihre Emissionen bis 2030 um 55% senken möchte. Daher seien diese Investitionen ein großes finanzielles Risiko und erhöhten die Gefahr von Lock-In Effekten.

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Aufsatz

Der Beitrag befasst sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen für den Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft. Dabei werden die Regelungen zur Erzeugung, zum Transport sowie zur Vermarktung von grünem Wasserstoff beleuchtet. Der Autor kommt zu dem Fazit, dass der rechtliche Rahmen für einen Wasserstoff Markthochlauf noch lückenhaft und unzureichend sei.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: KWKG 2020

Der Beitrag befasst sich mit der Umstellung des Brennstoffs von Gas auf Wasserstoff bei KWK-Anlagen und Gas-Turbinen. Anlagen, die heute ausgeliefert werden, müssten demnach so konzipiert sein, dass sie problemlos umrüstbar seien. Bereits heute gäbe es viele Beispiele von Turbinen und Gasmotoren, die leicht auf Wasserstoff als Brennstoff umstellen könnten.

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Aufsatz

Der Beitrag befasst sich mit dem von der Bundesnetzagentur vorgestellten Bericht zum Zustand und Ausbau der Verteilnetze 2020. Die Verteilnetzbetreiber erwarten demnach für den Zeitraum bis 2030 einen Lastanstieg durch den vermehrten Einsatz von Wärmepumpen und Elektromobilität. Der Beitrag geht weiterhin auf geplante Investitionen sowie die Netzdigitalisierung ein und stellt die Prognosen der Netzbetreiber über die Ein- und Ausspeiseleistung für 2030 vor.

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Aufsatz

In dem vorliegenden Aufsatz berichtet die Autorin über die bisherige Entwicklung der iKWK-Ausschreibungen und den gegenwärtigen Stand der Dinge in dieser KWK-Nische. Wegen des Kohleausstiegs ergeben sich für die KWK viele neue Chancen, v.a. durch die Anreize für eine erhöhte Flexibilisierung der Anlagen. Jedoch erschweren die mangelnden Rahmenbedingungen zurzeit die massive Ausbreitung der iKWK-Anlagen — die unterzeichneten iKWK-Ausschrebungen dienen dafür als Nachweis.

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Aufsatz

Die Autor:innen beschäftigen sich mit der Frage der Bereitstellung der Regelleistung, die mit dem immer größeren Anteil erneuerbarer Energien im Netz komplexer und wichtiger werde. Der Grund dafür ist, dass die in Zukunft abgeschalteten Großkraftwerke gegenwärtig die sog. Momentanreserve bereitstellen, dank ihrer großen rotierenden Generatoren.

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Aufsatz

In dem vorliegenden Artikel handelt es sich um Forschungsergebnisse zur Effizienzsteigerung der Windparks. Gegenwärtig erziele man nur etwa 80% der theoretisch maximalen Stromausbeute aus den Windparks, weil die vorderen Turbinen durch die Nachlaufeffekte mit Turbulenz die hinteren beeinträchtigen. Eine Lösung wäre eine leichte Verdrehung der vorderen Anlagen, jedoch bleiben die Lastverhältnisse in diesen Fällen noch nicht vollständig erforscht. Maximal sei eine Ertragssteigerung von etwa 10% möglich.

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Rechtsprechung– 1 BvR 2656/18, 1 BvR 96/20, 1 BvR 78/20, 1 BvR 288/20, 1 BvR 96/20, 1 BvR 78/20
Aktenzeichen: 1 BvR 2656/18, 1 BvR 96/20, 1 BvR 78/20, 1 BvR 288/20, 1 BvR 96/20, 1 BvR 78/20
Gesetzesbezug: KSG, GG

Leitsätze:

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Studie

Die vom BDEW beauftragte Metastudie aktueller Energiewendeszenarien befasst sich mit dem Ausbau der Fernwärme in Deutschland. Die Autoren gehen davon aus, dass es zu einem deutlichen Anstieg der klimaneutralen Fernwärmenutzung komme, insbesondere in urbanen Ballungsräumen. Dabei seien Großwärmepumpen, Solarthermie, Geothermie, Abwärme und Power-to-Heat (PtH) die relevanten Technologien.

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Rechtsprechung– 21 B 1162/20
Aktenzeichen: 21 B 1162/20

Sachverhalt: Das Verfahren befasst sich mit der vorläufigen Überprüfung der Allgemeinverfügung des Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zu intelligenten Messsystemen. Die Klägerin beabsichtigt mit ihrer Beschwerde die Aufhebung der Vorinstanz bzgl. ihres Widerspruchs gegenüber der Allgemeinverfügung.

Ergebnis: Bejaht.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: BGB, EnWG 2011, MsbG

Der Beitrag befasst sich mit dem Aufbau digitaler Energiehandelsplattformen durch die Nutzung der Blockchain-Technologie. Insbesondere regionaler Stromhandel zwischen kleinteiligen Erzeugern von erneuerbarer Energie werde dadurch ermöglicht. Dies sei u.a. für Anlagen interessant, die aus der EEG-Förderung fallen, da mittels Smart Contracts stets die besten Preise erzielt würden.

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