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Aufsatz

Die Autorin geht auf die Änderungen im EEG 2017 durch das Energiesammelgesetz (EnSaG) ein. Hierzu gibt sie zunächst einen Überblick und thematisiert dann die Änderungen bei den Ausschreibungen, beim anzulegenden Wert für Solaraufdachanlagen sowie die Neusortierung der Regelungen über die reduzierte EEG-Umlage für Eigenversorger.

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Aufsatz

Die Autorin befasst sich mit der Neufassung der Erneuerbaren-Energie-Richtlinie (EERL) der EU (RED II). In dieser wurde für 2030 das Ziel eines Erneuerbaren Energien-Anteils von 32 % am Gesamtenergieverbrauch in Europa festgelegt. Die Richtlinie beinhalte allerdings keine national verbindlichen Ziele, wobei aber mindestens die Ziele für 2020 erreicht werden müssten.

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Studie

Die Autoren der Studie fassen die relevanten Statistiken des deutschen Stromsektors im Jahr 2018 zusammen und vergleichen diese mit den vorangegangenen Jahren. Neben den Kennzahlen des Primärenergie- und Stromverbrauchs wird Bezug auf die Stromerzeugung und deren Zusammensetzung sowie auf die daraus resultierenden Treibhausgasemissionen genommen. Betrachtet wird anschließend die Preisentwicklung von Strom und Brennstoffen in Deutschland und in Europa. Dem abschließenden Ausblick ist ein Meinungsbild der Bevölkerung bzgl. der Energiewende vorausgestellt.

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Textfassung vom:

Am 30. November 2016 veröffentlichte die Europäische Kommission ihr umfangreiches EU-Legislativpaket „Saubere Energie für alle Europäer“ - auch Winterpaket genannt - mit neuen klima- und energiepolitischen Zielen bis 2030.

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Studie

Das Hintergrundpapier der Stiftung Umweltenergierecht "Neue EU-Regelungen zur Eigenversorgung" beschäftigt sich mit den Auswirkungen des Art. 21 der Erneuerbaren-Energien-Richtlinie (2018/2001 EERL) auf das deu

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Studie

Die Stiftung Umweltenergierecht veröffentlichte im Rahmen des Vorhabens: "Eine neue EU-Architektur für die Energiewende (EU-ArchE)", gefördert durch die Stiftung Mercator, in ihren Würzburger Berichten zum Umweltenergierecht die Studie: "Neue EU-Regelungen zur Eigenversorgung - Auswirkungen des

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Studie

In Zusammenarbeit zwischen der LUT University und der Energy Watch Group wurde eine wissenschaftliche Studie erstellt, welche die vollständige Energiewende in den Bereichen Strom, Wärme und Verkehr modelliert. Die Studie zeige, dass eine Wende hin zu 100% Erneuerbaren Energien mit dem heutigen System wirtschaftliche konkurrenzfähig sei und dabei die Treibhausgasemissionen noch vor 2050 auf Null reduzieren könne.

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Textfassung vom:

Am 21. Dezember 2018 ist im Amtsblatt der Europäischen Union die Richtlinie (EU) 2018/2002 zur Änderung der Richtlinie 2012/27/EU zur Energieeffizienz verkündet worden. Demnach müssen die Mitgliedsstaaten unter anderem geeignete Maßnahmen ergreifen, um bis zum Jahr 2030 4,4% des jährlichen Energieverbrauchs einzusparen.   

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Textfassung vom:

Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union haben am 11.

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Textfassung vom:

Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union haben am 11. Dezember 2018 die Richtlinie (EU) 2018/2001 zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (Erneuerbare-Energien-Richtlinie - EERL) erlassen, welche am 21. Dezember 2018 im Amtsblatt der Europäischen Union verkündet wurde. Sie ist am dritten Tag nach ihrer Verkündung in Kraft getreten. 

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Aufsatz

Der Autor nimmt in seinem Beitrag eine rechtliche Einordnung der Stromvermarktung durch Corporate Power Purchase Agreements (Corporate PPAs) vor. Dabei unterscheidet er zunächst zwischen Utility PPAs (Strombezugsvertrag mit einem Energieversorger oder Direktvermarkter) und Corporate PPAs (Abschluss mit einem Großkunden oder Großabnehmer).

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Studie

Die von BloombergNEFveröffentlichte Studie untersucht die Flexibilität der Stromversorgung in Deutschland. Im Vordergrund stehen dabei insbesondere die Speicherung der Energie, die flexible Aufladung von Elektrofahrzeugen und die Verbindung zu nordischen Nachbarländern.

Die Studie können Sie hier einsehen.

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Rechtsprechung– 12 LB 118/16
Aktenzeichen: 12 LB 118/16
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, BNatSchG 2010, UVPG

Leitsätze:

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Aufsatz
Gesetzesbezug: MsbG

Der Autor befasst sich in seinem Beitrag mit dem Konflikt der e-privacy-VO der Europäischen Union, die nächstes Jahr in Kraft treten soll, und dem Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) bezüglich der Datenverarbeitung zwischen intelligenten Stromzählern.

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Studie

Die Studie der Organisation for Economic Cooperation and Development (OECD) untersucht die Steuerungswirkung der Bepreisung von CO2 für einen effizienten Klimaschutzpfad im Sinne des Pariser Abkommens.

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Studie

Die von Agora Energiewende und Agora Verkehrswende erstellte Studie befasst sich mit den Konsequenzen für die Bundesrepublik Deutschland bei einem Verfehlen der Verpflichtungen zur Emissionsreduktion nach der EU-Effort-Sharing-Entscheidung und der EU-Climate-Action-Verordnung.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: Europarecht

Die Autorin gibt in ihrem Beitrag einen Überblick über die Entwicklungen des Klimaschutzrechts und der Klimaschutzpolitik in den Jahren 2017 und 2018 auf europäischer und internationaler Ebene.

Auf internationaler Ebene geht sie dabei insbesondere auf das Pariser Klimaschutzabkommen und das Kyoto-Protokoll ein. Auf europäischer Ebene werden u.a. das Legislativpaket "Saubere Energie für alle Europäer", die Reform des Emissionshandelssystems und das dritte Mobilitätspaket besprochen.

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Aufsatz

Der Artikel beschäftigt sich mit der europaweiten Vereinheitlichung der Stromnetzregeln und der deutschen Umsetzung in Form der Einspeiserichtlinien. Hierbei wird im Besonderen auf die Themen Schwarzstartfähigkeit, Blindleistungsbereitstellung und Digitalisierung der Stromwirtschaft eingegangen.

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Aufsatz

Bezugnehmend auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion fasst der Artikel die Erläuterungen der Bundesregierung zum geplanten „100-Tage-Gesetz“. Hierbei wird im besonderen auf das EU-Beihilferecht und die Bedeutung der gesetzlichen Änderungen für KWK-Anlagen eingegangen.

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) führt eine Datenerhebung zum Umfang der EEG-Zahlungen im Jahr 2017 durch. Anschließend sollen die Ergebnisse der Abfrage durch die EU-Kommission zur Erfüllung europarechtlicher Transparenzverpflichtungen veröffentlicht werden.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2017

Die Autorin befasst sich im Kontext der im Koalitionsvertrag verankerten Klimaschutzziele mit den Sonderausschreibungen für Windkraftanlagen und Fotovoltaik. Hierbei werden aus Sicht der Autorin Defizite im Gesetzgebungsverfahren aufgezeigt und es wird zudem angemahnt, dass durch die Bedingung der „Aufnahmefähigkeit der entsprechenden Netze“ faktisch eine erneute und verstärkte Mengengrenze installiert wurde.

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Aufsatz

Der Autor beschäftigt sich in seinem Beitrag mit Entwicklung und Status der Energiewende in Deutschland. Da Klimawandel und Energiewende internationale Phänomene seien, gibt er zunächst einen Überblick über die Entwicklungen und Vorgänge auf internationaler und EU-Ebene.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: Europarecht

In ihrem Beitrag beleuchtet die Autorin den aktuellen Stand des Gesetzgebungsverfahrens zum sog. EU-Winterpaket und arbeitet die unterschiedlichen Positionen der Kommission, des Ministerrates und des EU-Parlaments zu einzelnen Streit- bzw. Kritikpunkten heraus.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: BauNVO, EnWG 2011, NAV

Die Autoren befassen sich in ihrem Artikel mit dem Begriff der Kundenanlage. In einer ausführlichen Einleitung wird auf den europäischen und deutschen Rechtsrahmen sowie die wettbewerblichen Aspekte einer Arealversorgung eingegangen. Anschließend wird die neuere Behördenpraxis und Rechtsprechung zum Begriff der Kundenanlage betrachtet, ein Ausblick auf ausstehende gerichtliche Entscheidungen gegeben und die Notwendigkeit eines rechtssicheren Kundenanlage-Begriffs bekräftigt.

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Rechtsprechung– C-135/16
Aktenzeichen: C-135/16
Gesetzesbezug: AEUV, Europarecht

Entscheidungstenor:

Das vom Verwaltungsgericht Frankfurt am Main (Deutschland) mit Entscheidung vom 23. Februar 2016 eingereichte Vorabentscheidungsersuchen ist unzulässig.

Begründung:

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