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Studie

Das vorliegende Arbeitspapier des Bundesverbandes Windenergie stellt konkrete Vorschläge für Gesetzesänderungen vor, die das Repowering alter Anlagen wesentlich erleichtern sollen. Es wurde insgesamt 17 Änderungen für das Erneuerbare-Energien-Gesetz, das Baugesetzbuch, das Raumordnungsgesetz, das Naturschutzgesetz und das Bundes-Immissionsschutzgesetz vorgelegt. U.a. empfiehlt der Bundesverband:

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Aufsatz
Gesetzesbezug: MessEV, SeeAnlG, SeeAnlV, WindSeeG

Der Beitrag behandelt Problematiken der festinstallierten sowie der schwimmenden Offshore-Windkraft. Mithilfe des deutschen Schiffregisters solle bei Letzterer Rechts- und Investitionssicherheit in der Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) auf hoher See hergestellt werden. Die Errichtung von festinstallierten Offshore-Windparks außerhalb der Zwölf-Seemeilen-Zone sei sachenrechtlich kritisch, aber auch schwimmende Windkraft bringe reihenweise ungeklärte Rechtsfragen.

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Studie

Der Leitfaden "Gute fachliche Praxis für die Visualisierung von Windenergieanlagen" der Fachagentur Windenergie an Land (FA Wind), der Landesenergie- und Klimaschutzagentur Mecklenburg-Vorpommern (LEKA MV) sowie des Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende (KNE) soll eine verlässliche und praxisorientierte Handhabung und Überprüfung von 2-D-Visualisierungen von Windenergieanlagen ermöglichen.

Der Leitfaden beinhaltet u.a.:

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Eine Übersicht aller vom 1. Januar 2008 bis zum 31. Dezember 2020 veröffentlichten Verfahrensergebnisse der Clearingstelle EEG|KWKG finden Sie in der untenstehenden Datei.

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Aufsatz

Der Aufsatz weist auf die kommende Umsetzungsfrist zum 1. Juli 2021 für das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und die Bundes-Immissionsschutzverordnung (BImSchV) seitens der RED II (Richtlinie (EU) 2018/2001) hin.

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Aufsatz

Im Beitrag wird das Ergebnis des Votums 2020/12-IV der Clearingstelle EEG|KWKG vorgestellt, in dem es um Fragen zum Anlagenbegriff, Inbetriebnahmedatum und Meldefragen beim Umbau einer Deponie- und einer Abfallvergärungsanlage geht.

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Aufsatz

Es handelt sich um die Ergebnisse der jährlichen Serviceumfrage des Bundesverbands Windenergie (BWE) für das Jahr 2020. Befragt wurden knapp 450 Windkraftanlagenbetreiber:innen, die die Servicedienstleistungen ihrer Anlagen bewertet haben. Dabei bekamen die unabhängigen Servicedienstleister:innen eine höhere Note als die Anlagenhersteller:innen, ein ständiger Trend durch die Jahre. Jedoch habe sich trotz der Pandemie die Servicequalität der Anlagenbauer:innen sogar leicht verbessert.

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Aufsatz

Der Artikel berichtet über Stromlieferverträge (PPA, Power Purchase Agreement) und geht dabei zunächst auf die Natur der PPA-Verträge ein. Er erklärt, welche Vorteile sie für die erneuerbaren Energien gegenüber der staatlichen EEG-Förderung haben. Solche Vereinbarungen können eine langfristige Finanzierungssicherheit für die Projektbauer:innen schaffen, teilweise auch eine Finanzierungsgrundlage darstellen.

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Aufsatz

Der Artikel diskutiert über die derzeitigen Probleme auf dem deutschen Strommarkt, weil das heutige Marktdesign unzureichend auf die Klimaziele ausgerichtet werde. Um die Energiewende erfolgreich zu vollenden, brauche man mehr Synchronisierung zwischen den Märkten, politischen Steuerungsinstrumenten und den Klimazielen. Mit der Integration von Flexibilität im Gesamtsystem müsse man die negativen Strompreise in den Griff bekommen.

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Studie

Die vorliegende Studie des Internationalen Instituts für Nachhaltigkeitsanalysen und -strategien (IINAS) untersucht im Auftrag des NABU die Möglichkeiten und die Grenzen eines nachhaltigen Wirtschaftssystems - deutschland-, europa- und weltweit. Die Ersetzung der fossilen durch nachhaltige Rohstoffe sei unausweichlich, jedoch könne eine unkontrollierbare Nutzung der Bioressourcen die Klimakrise sogar verschärfen, wenn es nicht richtig ausgestaltet würde. Daher müssen die Belastungsgrenzen der Natur mitgedacht werden.

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Rechtsprechung– 11 K 201/19
Aktenzeichen: 11 K 201/19
Gesetzesbezug: UStG

Sachverhalt: Die Klägerin betreibt eine PV-Anlage auf ihrem vermieteten Wohnhaus und verkauft den Strom an die Mietenden. Das Finanzamt sieht den Stromvertrieb als unselbständige Nebenleistung zur (steuerfreien) Vermietung und Verpachtung an und verweigert den Vorsteuerabzug. Die Klägerin versucht eine Anerkennung der Stromlieferung als eigenständige Hauptleistung zu erreichen.

Ergebnis: Bejaht.

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Studie

Das Hintergrundpapier „EEG 2021: Ausschreibungsspezifische Regelungen für Windenergieanlagen an Land“ in der 6. Auflage der Fachagentur Windenergie an Land - gefördert durch das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) und Projektträger Jülich (PtJ) - behandelt das Ausschreibungssystem zur Ermittlung der Vergütungshöhe für Strom aus Windenergieanlagen an Land.

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Aufsatz

Der Aufsatz behandelt Neuerungen im Bereich der Windenergie-Ausschreibungen. Er kritisiert die kurzfristige Änderung des § 28 EEG 2021, welcher ein gravierendes Hemmnis für den Ausbau von Windenergie an Land darstelle. Auch der Konflikt zwischen Naturschutz und Ausbaubeschleunigung sowie die fehlende Standardisierung bei Artenschutz-Regelungen seien Bremsen für den Ausbau der Windkraft.

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Politisches Programm

Die Bundesnetzagentur hat am 15. Februar 2021 ihren Hinweis 2021/1 zur Zuordnung von ausgeförderten EE-Anlagen veröffentlicht.

Der Hinweis gibt das Grundverständnis der Bundesnetzagentur wieder und erläutert vor dem Hintergrund drohender Verunreinigungen von Marktprämien-Bilanzkreisen durch ausgeförderte Anlagen

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Rechtsprechung– 5 U 183/20
Aktenzeichen: 5 U 183/20

Sachverhalt: Das Urteil befasst sich mit der erhöhten Einspeisevergütung eines Wasserkraftwerks nach dem EEG 2009. Es handelt von dem Bewirtschaftungsziel der Mindestwasserführung gem. § 23 Abs. 5 S. 1 Nr. 2 lit.

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Politisches Programm

Achter Monitoring-Bericht „Die Energie der Zukunft“ für die Berichtsjahre 2018 und 2019 des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) zur Erfüllung der Berichtspflichten der Bundesregierung nach den Vorgaben des EnWG und EEG (s. Anhang).

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Studie

Die Studie berichtet über die große und stets wachsende Finanzblase, die im Bereich konventioneller Energiewirtschaft seit Jahren existiere. Die Stromgestehungskosten fossiler Kraftwerke seien seit rund 10 Jahren stark unterschätzt, da alle früheren Analysen und Rechnungen von einer zu hohen Zahl an Volllaststunden ausgingen. Die Autoren zeigen, dass die unterstellten Volllaststunden konventioneller Stromerzeugen nicht nur in Zukunft unerreicht sein werden, sondern bereits im letzten Jahrzehnt wesentlich tiefer als erwartet lagen.

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Aufsatz

Der Beitrag befasst sich mit Power Purchase Agreements (PPA), also Stromlieferverträgen, die direkt zwischen Stromerzeuger und Stromabnehmer geschlossen werden. PPAs würden sowohl Projektierer unabhängig von politisch vorgegeben Ausschreibungsvolumen machen und als auch Stromabnehmer von Strompreissteigerungen.

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Aufsatz

Der Beitrag befasst sich mit der Weiternutzung von Windkraftanlagen nach ihrer regulären Nutzungsdauer von 20 Jahren in Marokko und entlang der Westküste Afrikas. Die Windkraftanlagen würde dort insbesondere Dieselgeneratoren und Gaskraftwerke ersetzen. Dabei sei das Windangebot in der Region sehr gut, jedoch würden die Projektierer aufgrund von fehlender Infrastruktur insbesondere vor netzseitige Herausforderungen gestellt. Zusätzlich müssten Ersatzteile und Ersatzrotorblätter immer auf Vorrat vor Ort gelagert werden.

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Aufsatz

Die Autorin befasst sich mit der Stagnation im deutschen Offshore Windmarkt. Demnach wird 2021 keine einzige neue Offshore-Windkraftanlage in Deutschland errichtet und auch für die kommenden Jahren wird nur ein Zubau von wenigen Hundert Megawatt erwartet. Im Beitrag werden daher zusätzliche Ausschreibungen gefordert, die dringend nötig seien, um Insolvenzen und Arbeitsplatzverluste zu verhindern.

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Aufsatz

Der Beitrag befasst sich mit den Ausschreibungssystem für Biogasanlagen im EEG 2021. Die Autoren begrüßen auf der einen Seite insbesondere die Erhöhung des Ausschreibungsvolumens sowie die Anhebung der zulässigen Höchstwerte der Gebote. Auf der anderen Seite kritisieren sie jedoch die komplexen Regelungen zum Flexibilitätszuschlag sowie dem Zuschlagsverfahren.

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Aufsatz

Der Beitrag befasst sich mit den Änderungen für bestehende Biogasanlagen durch das EEG 2021. Grundsätzlich blieben dabei die Regelungen maßgeblich, die bereits vor Inkrafttreten des EEG 2021 für die entsprechende Anlage galten. Allerdings bestünden insbesondere bei den Anforderungen an die flexible Bereitstellung von Strom (Flexibilitätszuschlag und Flexprämie), dem Einspeisemanagement und der Fernsteuerbarkeit sowie beim Härtefallausgleich Ausnahmen, die zu berücksichtigen seien.

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Aufsatz

Der Autor behandelt die erfolgreiche, breite und durchdachte finanzielle Bürgerbeteiligung für neue Windparkprojekte am Beispiel von zwei Gemeinden. Während der Betreiber die Hälfte der Anteile hält, halten weiter 25 Prozent eine Gruppe von Landwirten sowie die restlichen 25 Prozent der lokale Stadtwerkverbund. Neben wiederkehrenden Gewerbesteuereinnahmen ergaben sich für die Gemeinde einige weitere positive Entwicklungen mit dem Bau des Windparkprojekts.

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Aufsatz

Die Autoren evaluieren den Erfolg des Ausschreibungssystems im EEG. Während bei der Solarenergie eine hohe Wettbewerbsintensität und hohe Realisierungsraten festgestellt worden seien, seien die Ausschreibungen für Onshore-Windkraft sowie für Biomasseanlagen regelmäßig unterzeichnet gewesen.

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Aufsatz

Der Artikel befasst sich mit dem neuen Ausschreibungssegment für hochflexible Biomethananlagen und geht dabei auf die Vergütung, die Vergütungsvoraussetzungen, die Ausschreibung und das Geschäftsmodell ein. Das neue Ausschreibungssegment fördere eine flexible Bereitstellung von Strom, weshalb diese Anlagen während geringer Stromproduktion durch andere EE-Anlagen zu fahren seien. Das Segment führe zu einer höheren Nachfrage nach Biomethan und damit wohl auch zu höheren Preisen.

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