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Aufsatz
Gesetzesbezug: Europarecht

Um nach Covid-19 die Wirtschaft anzukurbeln, sollen Projekte im Bereich Erneuerbare Energien, insbesondere mit Bezug zur Wasserstoffwirtschaft in Europa durchgeführt werden. Stetig mehr Politiker, Experten und Unternehmer setzen sich für Wasserstoff als wichtigen Baustein der Energiewende ein. Wichtig sei die Produktion und Verteilung von grünem Wasserstoff zu steigern. Es bestehen Risiken aber auch gute Chancen für die deutsche Industrie, Technologien zu exportieren.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2017

Der Aufsatz handelt von der Idee von Hans-Josef Fell  einem der Väter des EEG , bei Anlagenkombinationen und vordefiniertem Lastgang eine 8 Cent Vergütung für jede eingespeiste Kilowattstunde zu bezahlen. Derzeit biete das EEG nur Investitionsanreize für Einzelanlagen, deswegen schlägt er eine Kombikraftwerksvergütung (KKV) vor.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2017

Der Autor beschreibt in seinem Aufsatz den Biomethanmarkt und dessen wirtschaftliche Probleme.  Laut der Kurzanalyse "Vermiedene Netzentgelte" verliere jede vierte der heutigen Anlagen die Entgelte für vermiedenen Netzkosten, könne dadurch mittelfristig nicht mehr kostendeckend produzieren, während wenig bis kaum Interesse an NawaRo-Gas bestehe. Langfristig bleibe aber aufgrund von vier Politik-Ebenen Anlass zur Hoffnung.

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Aufsatz

Der Aufsatz behandelt die Kombination einer Biogas- mit einer Photovoltaikanlage. Der zur Aufbereitung von Biogas in Erdgasqualität benötigte Strom wird nun zum Teil durch Sonnenenergie bereitgestellt. Weitere wirtschaftliche Vorteile bestehen in der Bepreisung von CO2-Emissionen, sodass sich die Amortisationszeit der Anlage wesentlich verbessert. Die Sektorenkopplung aus Biogas und Solarstrom solle als Vorbild dienen.

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Studie
Gesetzesbezug: EEG 2017

Die - von der Stiftung Umweltenergierecht - im Auftrag der Deutschen Energie-Agentur GmbH (dena) durchgeführte Kurzstudie "Vorschlag für die Senkung der EEG-Umlage auf null - Ein Impuls für eine Beschleunigung der Energiewende" legt einen Vorschlag für die Absenkung der EEG-Umlage auf null vor und will damit da

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Aufsatz

Mit Auslaufen der Förderungszeiträume für Erneuerbare Energien müssen sich viele Anlagenbetreiber überlegen wie sie ihre Anlage weiterbetreiben können. Der Autor beschreibt in seinem Aufsatz die Möglichkeit der Direktvermarktung, insbesondere mithilfe einer Echtzeit-Vermarktungsplattform, über die Stromlieferanten und Endverbraucher direkt zusammengebracht werden. Ein Problem stelle aber gegebenenfalls das sog. Doppelvermarktungsverbot dar.

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Aufsatz

Im Artikel berichten die Autoren von einem neuen Projekt des Übertragungsnetzbetreibers Amprion. Dieses Projekt, Eurobar (steht für “European Offshore Busbar”), soll eine europaweite Vernetzung von Offshore-Windparks sein und dadurch die Erschließung der europäischen Offshore-Potenziale ermöglichen.

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Aufsatz

Das Bundesministerium informiert in diesem Artikel über den Beschluss des Bundeskabinetts bzgl. der Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes. Kern der Änderung sei eine Erhöhung des Ausbauziels von Offshore-Windenergieanlagen bis zum Jahr 2030 auf 20 GW. Bis 2040 seien dann insgesamt 40 GW vorgesehen.

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Aufsatz

Die Autoren berichten in ihrem Artikel davon, dass der Deutsche Bundestag den sogenannten ”Solardeckel” aus dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) gestrichen hat, welches besonders in der Solar- und Speicherwirtschaft für Erleichterung gesorgt hat. Welche Ziele sich diese Wirtschaftszweige für die nahe und mittelfristige Zukunft gesetzt hätten, wird ebenfalls genannt.

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Aufsatz

In dem vorliegenden Artikel beschäftigt sich der Autor mit dem aktuellen Stand des weltweiten Solarmarktes. Die COVID-19-Pandemie habe das Wachstum der jährlich installierten Leistung verlangsamt, weise aber keine gravierenden Wirkungen für die Zukunft aus. Die weltweit installierte PV-Leistung solle bis 2022 den 1-TW-Meilenstein überschreiten, nur vier Jahre später nach der 500-GW-Errungenschaft. Die größten nationalen Märkte werden China, USA und Indien bleiben.

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Aufsatz

Der Verfasser gibt einen Überblick über den irischen Solarmarkt, der bisher der zweitkleinste der EU ist. Dies solle sich aber in der näheren Zukunft ändern, denn große Ausschreibungen neuer Erneuerbare-Energien-Kapazitäten seien vorgesehen. Abgesehen von der für Fotovoltaik designierten auszuschreibenden Menge, könne der Energieträger auch in den gemischten Ausschreibungsrunden teilnehmen und mit Windkraft an Land konkurrieren.

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Aufsatz

In dem vorliegenden Artikel wird diskutiert, was die kleinen PV-Dachanlagen erwartet, die Ende dieses Jahres aus der 20-jährigen EEG-Vergütung fallen und welche Möglichkeiten deren Eigentümern zur Verfügung stehen.

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Rechtsprechung– 1 BvR 1679/17
Aktenzeichen: 1 BvR 1679/17

Leitsätze:

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Die BNetzA hat die Zahlen der 3. Ausschreibungsrunde 2020 für die Förderung von Windenergieanlagen an Land sowie der 3. Ausschreibungsrunde 2020 für Solaranlagen bekannt gegeben. Es handelt sich hierbei um die technologiespezifischen Ausschreibungen, nicht um die gemeinsame Ausschreibung für Wind- und Solaranlagen. Gebotstermin war jeweils der 1. Juni 2020.

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Rechtsprechung– 5 O 490/19

Sachverhalt: Die Klägerin (Übertragungsnetzbetreiber) streitet sich mit der Beklagten (kommunales Versorgungsunternehmen) über die Erteilung von Auskunft und die Zahlung der EEG-Umlage. Fraglich ist, ob die Beklagte zur Auskunftserteilung über den Bezug von Strommengen ihrer Streithelferin (Pächterin der Beklagten) aus einer von dieser gepachteten Pachtscheibe eines Heizkraftwerks und zur Zahlung der EEG-Umlage für die streitgegenständlichen Strommengen verpflichtet ist.

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Stellungnahme 2020/1-IV/Stn– Clearingstelle EEG|KWKG
Aktenzeichen: 2020/1-IV/Stn

Auf Ersuchen eines Gerichts hat die Clearingstelle ein Stellungnahmeverfahren zu der Frage eingeleitet, welche Voraussetzungen für den Anspruch auf den KWK-Bonus nach dem EEG 2009 bei der Nutzung der Wärme durch Holztrocknungsanlagen bestehen.

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Aufsatz

Der Artikel befasst sich mit der Frage des Windenergieausbaus in den Wirtschaftswäldern Deutschlands. Es gebe zur Zeit ein übertrieben kritisches und verzerrtes Bild von Windenergienutzung in den Forsten. Dabei werde Windenergie ausschließlich in Nutzwäldern und nicht in naturnahen artenreichen Wälder in Betracht gezogen. Notwendig für die Realisierung solcher Projekte sei auch das Interesse der Forstwirtschaft an einer Zusammenarbeit. So benötige der dauerhafte Betrieb der Windenergieanlagen kaum Platz und die Verpachtung könne aber finanziell von großem Vorteil sein.

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Aufsatz

Der Autor stellt in diesem Artikel die Ergebnisse des 2. PPA-Barometers vor: einer Auswertung der aktuellen Situation und der Entwicklung der PPAs (Power Puchase Agreements) in Deutschland. Die hätten im Laufe des letzten Jahres deutlich an Bedeutung gewonnen.

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Aufsatz

Der Artikel beschreibt die vorläufigen Ergebnisse des Verbundprojekts "NEW 4.0" von den Stadtwerken Flensburg. Untersucht wurde, wie sich ein elektrischer Wärmeerzeuger angesichts der regelmäßigen Netzengpässe in das Netz einbinden und betreiben lässt. Schlussfolgernd schlagen die Projektführer eine optimierte Entgeltsystematik für den wirtschaftlichen Betrieb der vorrätigen Einheiten vor.

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Aufsatz

Die Autoren stellen im Rahmen eines Rückblicks die wichtigsten Entwicklungen des Rechts der Energiewende 2019 dar.

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Politisches Programm

Am 10.06.2020 hat das BMWi das nationale Reformprogramm 2020 - Die Nationale Wasserstoffstrategie - veröffentlicht. Inhaltlich befasst sich dieses Programm damit Wasserstoff Potenziale zu erkennen und die damit verbundenen Chancen zu nutzen. Dafür sollen neue Handlungsfelder und Zukunftsmärkte bestimmt werden.

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Politisches Programm

Am 10. Juni 2020 beschloss die Bundesregierung die finale Fassung des Nationalen Energie- und Klimaplans (National Energy and Climate Plan, NECP) und übermittelte diesen an die EU-Kommission. Im NECP gibt die Bundesrepublik Auskunft über ihre nationale Energie- und Klimapolitik für einen Zeitraum von 10 Jahren und legt konkrete Zielsetzungen und Maßnahmen dar.

Den Plan und weitere Informationen können Sie hier abrufen.

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Votum 2020/20-V– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2020/20-V

In dem Votumsverfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob die Anlagenbetreiberin gegen die Netzbetreiberin gemäß § 40 Abs. 2 und 3 i.V.m. §§ 19 Abs. 1, 23 Abs. 1, 40 Abs.

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Aufsatz

Im Fokus dieses Artikels steht die Lage des PV-Ausbaus in Deutschland und ganz Europa. Die Autorin begrüßt die Streichung des sog. Solardeckels, weist auf die große Anzahl der freien Dächer hin, die mit PV-Modulen ausgerüstet werden können, und bemängelt die viel zu kleinen Ziele zum Ausbau der Solarenergie des "Green Deals" der EU-Kommission.

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Aufsatz

Der Artikel beschäftigt sich mit dem Potenzial der Solarthermie. Solarthermische Kraftwerke seien zur Zeit noch deutlich teurer als die Fotovoltaik, könnten aber die gewünschte Flexibilität mittels preiswerter Salzwärmespeicher erbringen, wozu PV-Kraftwerke kostspielige Batteriespeichersysteme verwenden müssten.

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