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Suche in EEG

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Die Bundesnetzagentur hat in Bezug auf Erzeugungsanlagen, die zum 1. Januar 2021 aus der EEG-Förderung fallen und mit noch förderfähigen EEG-Anlagen hinter einer gemeinsamen Messung angeschlossen sind, die Frage gestellt, wie mit dieser Konstellation im Rahmen der MPES (Marktprozesse für erzeugende Marktlokationen Strom) gesetzeskonform umgegangen werden kann.

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Votum 2020/62-IV– Clearingstelle EEG|KWKG

In diesem Votumsverfahren mit grundsätzlicher Bedeutung war zu klären, ob die Biogasanlage der Anlagenbetreiberin gemäß § 3 Abs. 4 Alt. 2 EEG 2004 im Jahr 2008 erneuert und neu in Betrieb genommenen wurde (im Ergebnis bejaht).

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 24. November 2020 die Ergebnisse der zweiten Ausschreibungsrunde 2020 für die Förderung von Biomasse sowie zur zweiten gemeinsamen Ausschreibungsrunde für die Förderung von Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen bekannt gemacht. Gebotstermin war jeweils der 1. November 2020.

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Studie

Der Bundesverband der Energie-und Wasserwirtschaft stellt ein Maßnahmenpaket vor, das ein erleichtertes Repowering in den Bereichen Planungsrecht, Natur- und Artenschutzrecht und Immissionsschutzrecht, vorsieht. Kerngedanke ist dabei, dass bestehende Genehmigungen bei Repowering-Vorhaben berücksichtigt werden. 

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Votum 2020/54-I– Clearingstelle EEG|KWKG

In dem Votumsverfahren hatte die Clearingstelle zu klären,

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Stellungnahme 2020/31-V/Stn– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2020/31-V/Stn
Gesetzesbezug: EEG 2009, EEG 2009 § 23

Auf Ersuchen des Landgerichts Görlitz hat die Clearingstelle eine Stellungnahme zu der Frage abgegeben, ob das vom Umweltgutachter erstellte Umweltgutachten den Anforderungen an eine Bescheinigung gemäß § 23 Abs. 5 Satz 3 Nr. 2 EEG genügt (im Ergebnis verneint). Insbesondere wurden die folgenden Fragen geklärt:

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Aufsatz
Gesetzesbezug: BGB, EEG 2017 § 47, EnWG 2011

Der Autor behandelt in seinem Aufsatz Fragen zur Anwendung und Auslegung des § 17e EnWG, nach dem die Offshore-Windpark-Betreiber für entstandene Vermögensschäden Entschädigungen in Höhe von 90% des nach Direktvermarktung bestehenden Zahlungsanspruchs verlangen können.

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Aufsatz

Die Autoren behandeln in ihrer dreiteiligen Artikelreihe Fragen der Praxis zum Mess- und Eichrecht in Industrie und Gewerbe. Der dritte Teil wirft ein Licht auf ausgewählte Praxisprobleme. Unter der Überschrift "Genauigkeitsklassen von Messwandlern" behandeln die Autoren die Frage, welche Genauigkeitsklasse in einem konkreten Anwendungsszenario verbaut werden müsse, insbesondere angesichts der Vermutung des § 7 Abs.1 MessEG und der Anforderungen des § 6 Abs. 2 MessEG.

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Fachgespräch

Das 38. Fachgespräch der Clearingstelle EEG|KWKG fand im Tagungszentrum des Hotel Aquino, Hannoversche Straße 5 B, 10115 Berlin als Liveübertragung online statt.

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Rechtsprechung– 4 U 18/20
Aktenzeichen: 4 U 18/20
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 23, BGB

Leitsätze:

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Studie

Die Veröffentlichung des Kompetenzzentrums Naturschutz und Energiewende (KNE) „Auswirkungen von Solarparks auf das Landschaftsbild - Methoden zur Ermittlung und Bewertung“ befasst sich mit dem Ausbau der Solarenergie in der Freifläche.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2021

Aufsatz beschreibt die Gesetzgebungsphase zum neuen EEG 2021. Dabei behandelt er Gebotshöchstwerte in Ausschreibungen und deren Volumina, die Stärkung der Flexibilisierung, Güllevergärung und weitere neue Herausforderungen. Es herrsche ein reger Austausch zwischen Politik und Praxis.

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Aufsatz

Der Aufsatz handelt von der mit der Erreichung der Klimaziele einhergehenden vermehrten Nutzung von erneuerbaren Energieträgern, welches auf der Handelsblatt-Jahrestagung „Gas 2020“ Ende September in Berlin stattfand, wie Biogas, Biomethan und auch grünem Wasserstoff. Die bestehende Gas-Infrastruktur müsse an die neuen Herausforderungen angepasst werden. Erdgas werde in Sachen CO2-Bilanz das Schlusslicht darstellen.

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Aufsatz

Der Artikel berichtet über die Pläne und Versuche deutscher Industrieunternehmen, ihre Produktion klimafreundlicher zu machen. In Norddeutschland müsse ein wesentlicher Anteil des Windstroms regelmäßig abgeregelt werden, was die nahen Industrieunternehmen als Möglichkeit sehen, den sonst verlorenen Strom in Form von Wasserstoff zu speichern und für die Defossilisierung eigener Fabrikation zu verwenden. Manche Raffinerien in der Region seien auch bereit, neue klimafreundlichere Geschäfte für die Nachhaltigkeit zu erproben.

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Aufsatz

Die Autorin berichtet in ihrem Aufsatz über die aktuelle Lage und die Hürden für die künftige Entwicklung der Biogasbranche angesichts der EEG-Novelle. Es bestehe noch ein erhebliches Potenzial für den Ausbau der Biogasanlagen, das durch wohlwollenden Regulierungen erschlossen werden könnte.

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Studie

Das Impulspapier "Weichenstellungen ins erneuerbare Energiesystem" ermittelt politische Handlungsempfehlungen, die nach der Meinung der Autoren in der kommenden Legislaturperiode getroffen werden müssen, um einen Aufbruch ins erneuerbare Energiesystem zu schaffen und die Energiewende erfolgreich zu gestalten. Diese sollen u.a. enthalten:

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Aufsatz

Der Autor analysiert Gründe für den stockenden Windausbau in den südlichen Bundesländern. Der Hauptgrund dafür seien die Rechtsunsicherheiten im Artenschutz, mit denen finanzielle Risiken für Projektierer einhergehen würden. Ein weiterer Grund seien die Ausschreibungsverfahren im EEG, denn die hohen Baukosten und der zusätzliche Aufwand aufgrund der hügeligen Landschaft würden viele Projekte im bundesweiten Vergleich wenig rentabel machen.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2021

Der Autor macht angesichts des Entwurfes zum EEG 2021 auf widersprüchliches Verhalten in der Politik aufmerksam. Einerseits solle die Windkraft an Land ausgebaut werden, andererseits biete der Entwurf keine Lösung für Akzeptanzprobleme, jahrelange Genehmigungsverfahren und artenschutzrechtliche Klagen. Der Entwurf setze weiterhin ehrgeizige Klimaziele und plane mehr Zubau, obwohl Studien bereits von einem Rückbau ausgehen würden.

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Aufsatz

Die Autorin beschreibt das Dilemma des französischen Staates, der einerseits die erneuerbaren Energien ausbauen wolle, andererseits aber dreistellige Milliardensummen in den Erhalt seiner alternden Kernkraftwerke investiere. Die erneuerbaren Energien würden jedoch zunehmend wettbewerbsfähiger und rentabler als der Atomstrom, sodass der Markt die Atomenergiefrage wahrscheinlich schlicht von alleine regeln werde. Die Autorin kritisiert, dass die Verlängerung des Atommarkts den Ausbau der Erneuerbaren unnötig verzögere.

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Aufsatz

Der Artikel wirft einen Blick auf die aktuelle Lage des Markts von PV-Modulen, die in den letzten Jahren in ihrer Größe zugenommen haben. Es sei zu erwarten, dass in der nächsten Zukunft Module mit den Längen von 182 mm und 210 mm die üblichsten sein werden.

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Aufsatz

Der Aufsatz berichtet über die Ergebnisse einer Forschung (A global analysis of the progress and failure of electric utilities to adapt their portfolios of power-generation assets to the energy transition) der Oxford University, die die Investitionstrends der Versorgungsunternehmen zwischen 2001 und 2018 untersuchte. Die Studie besage, dass obwohl sich eine Menge der Firmen in den letzten Jahren für Investitionen in erneuerbare Energien entschieden haben, die Höhe ihrer Kapitalanlagen in neue Kohle- und Gaskapazitäten besorgniserregend bleibe.

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Aufsatz

Die Autorin berichtet über die aktuelle Lage im Bereich Engagement und Investitionen bei erneuerbaren Energien (insbesondere Fotovoltaik) von Energieversorgungs-unternehmen. Wegen ihrer Größe und ihres Flexibilitätsmangels gibt es heute lediglich 10% von Unternehmen, die die Investitionen in erneuerbare Energien für sich als vorrangig definiert haben. Es könnte sich allerdings in der nächsten Zukunft ändern - mehr und mehr Staaten verpflichten sich zur Klimaneutralität, was Anreize und Entbürokratisierung für Erneuerbare-Projekte bedeute.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: Europarecht

Der Aufsatz befasst sich mit dem Problem, dass der Übergang Europas zur Klimaneutralität die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen auf zahlreiche kritische Rohstoffe verlagere. Nur bei wenigen kritischen Rohstoffen könne die EU auf eigene Vorkommen setzen, ein Großteil werde importiert.

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Studie

Die Agora Energiewende ruft mit der vorliegenden Arbeit zum beschleunigten Ausbau der Onshore-Windkraft in Deutschland auf. Der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf zum EEG 2021 sei weder geeignet die neuen noch die bestehenden Klimaschutzziele zu erreichen. Die Denkfabrik vertritt, dass die Windkraftleistung 2030 bis auf 80 GW steigen müsse, um die gesetzten Klimaschutzziele durchsetzen zu können.

Kernthesen des Papiers sind: 

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Studie

Die Studie Stromnetz 2050, erstellt von der TransnetBW GmbH, behandelt essentielle Fragen der Übertragungsnetzbetreiber hinsichtlich des Energiesystems im Jahr 2050 und welche Anforderungen an das Übertragungsnetz gestellt werden.

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