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SeeAnlV

Ausfertigungsdatum: 

23.01.1997

Letzte Änderung/Fassung vom: 

02.06.2016

Urheber: 

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I S. 1474

Fundstelle (online): 

Verordnung über Anlagen seewärts der Begrenzung des deutschen Küstenmeeres (Seeanlagenverordnung - SeeAnlV) vom 23. Januar 1997 (BGBl. I S. 57), außer Kraft getreten am 1. Januar 2017.Weiterlesen

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Entwicklung einer Umweltstrategie für die Windenergienutzung

Datum: 

07/2007

Autor(en): 

Stefan Klinski; Hanns Buchholz; Detlef Krüger; Martin Schulte; Jessica Risch; Ben Michael Risch; Knud Rehfeldt; Anna-Katrin Geile; Jan Wallasch; Georg Nehls

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Studien im Anhang.

Die im Auftrag des Umweltbundesamtes erstellte Studie beschäftigt sich mit der Entwicklung einer Umweltstrategie für die Windenergienutzung an Land und auf See. Weiterlesen

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Entwicklung der Energieversorgung in Norddeutschland

Entwicklung der Energieversorgung in Norddeutschland - Analyse ausgewählter Aspekte. Studie im Auftrag des Zukunftsrats Hamburg, gefördert durch die Norddeutsche Stiftung für Umwelt und Entwicklung, unter Beteiligung des Bundesverbands Windenergie und des Bundesverbands Solare Mobilität.

Datum: 

05/2007

Autor(en): 

Bernd Eikmeier; Karin Jahn (bremer energie institut); Sven Bode; Helmuth-M. Groscurth (arrhenius Institut für Energie- und Klimapolitik)

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

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Auswirkungen der Änderungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes

Datum: 

11/2006

Autor(en): 

Matthias Reichmuth (IE); Friedrich Seefeldt (prognos) u.a.

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Die im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) erstellte Studie befasst sich mit den Auswirkungen der Änderungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in Bezug auf das Gesamtvolumen der Förderung, die Belastung der Stromverbraucher sowie die Lenkungswirkung der Fördersätze für die einzelnen Energiearten. Weiterlesen

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Überblick über die Zulassung von Anlagen zur Nutzung Erneuerbarer Energien

Der "Überblick über die Zulassung von Anlagen zur Nutzung Erneuerbarer Energien" wurde im Rahmen des für das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) durchgeführten Projekts "Rechtliche und adminstrative Hemmnisse des Ausbaus Erneuerbarer Energien in Deutschland" erstellt und befasst sich mit dem rechtlichen Anforderungsrahmen für die Nu

Datum: 

09/2005

Autor(en): 

Stefan Klinski

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

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Windkraft – Rechtsgrundlagen und Rechtsprechung

Die Nutzung der Windkraft (Windenergie) findet unverändert Befürworter und Gegner. Grund dafür, dass nach wie vor Windkraftanlagen (Windenergieanlagen) gebaut werden und dass um entsprechende Genehmigungen nachgesucht wird, ist der Umstand, dass es sich bei der Windenergie um eine erneuerbare Energie handelt, die Förderung über garantierte Einspeisung zu attraktiven Preisen erfährt. Zahlreiche Gemeinden wollen an diesen Einnahmen steuerlich partizipieren; sie forcieren die Ansiedlung von Windkraftanlagen.

Datum: 

09/2006

Autor(en): 

Gerhard Hornmann

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

NVwZ (Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht), 2006, 969-977

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Das Recht der Windenergie im Wandel - Teil 1: Windenergie an Land

Die Nutzung der Windenergie stellt derzeit die wichtigste, zugleich aber auch konfliktträchtigste erneuerbare Energiequelle dar. Der Umweltschutz steckt hier in einem intrinsischen Dilemma, finden sich doch im Einzelfall Umweltbelange sowohl für als auch gegen die Errichtung von Windenergieanlagen. Der Beitrag beleuchtet daher das rechtliche Spannungsgeflecht, in dem sich die Planung, Zulassung und Vergütung von Windenergieanlagen bewegt.

Datum: 

01/2007

Autor(en): 

Guido Wustlich

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ZUR (Zeitschrift für Umweltrecht), 2007, 16-24

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Windenergieanlagen auf hoher See - Rechtssicherheit für Umwelt und Investoren?

Erneuerbare Energien genießen verschiedene rechtliche Privilegien. In besonderem Maße gilt dies für die Nutzung der Windenergie, die seit 1996 zu den wenigen Vorhaben gehört, die im bauplanungsrechtichen Außenbereich ausdrücklich zugelassen sind. Während zwischenzeitlich Windenergieanlagen im Binnenland - auch von Umweltschützern - unter anderem wegen ihrer Emissionen zunehmend kritisch gesehen werden, soll künftig die Nutzung der Windenergie auf See klimaverträgliche Elektrizitätserzeugung ermöglichen.

Datum: 

05/2004

Autor(en): 

Christian Bönker

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

NVwZ (Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht), 2004, 537-547

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EEG verfassungs- und europarechtskonform

Datum: 

11.06.2003

Aktenzeichen: 

VIII ZR 161/02

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Vorinstanz(en): 

OLG Schleswig, Urt. v. 17.05.2002 - 1 U 166/98; LG Itzehoe, Urt. v. 03.02.1998 - 5 O 121/97

EVU sind nach § 3 Abs. 1 EEG 2000 und § 2 StrEG 1998 unmittelbar zu Anschluss, Abnahme und Vergütung von Strom aus EE-Anlagen verpflichtet. Anlagenbetreiber können diese Ansprüche unmittelbar einklagen.
StrEG und EEG 2000 sind mit dem Grundgesetz vereinbar und verstoßen nicht gegen den EG-Vertrag.

Siehe auch die Parallelentscheidungen, Az. VIII ZR 160/02 und VIII ZR 322/02, vom selben Tage.Weiterlesen

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