Den RSS-Feed „RSS - Windenergie“ abonnieren Den RSS-Feed „Windenergie | Clearingstelle EEG“ abonnieren Windenergie

Doppeltes Risiko! Wie schwer wiegen Regionalplanentwürfe im Genehmigungsverfahren?

Beantragt ein Anlagenbetreiber oder Projektentwickler im Gebiet eines Regionalplanes die Genehmigung für die Errichtung einer Windkraftanlage und existiert für diesen Standort kein Bebauungsplan, so kann der Regionalplan Einfluss auf das Genhmigugnsverfahren haben.

Datum: 

12/2007

Autor(en): 

Iris Jachmann

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

EE (Erneuerbare Energien) 12/2007, 76-77.

Icon Windkraft

Änderungsplanung für Konzentrationszonen Windkraftnutzung

Datum: 

19.06.2007

Aktenzeichen: 

8 A 2677/06

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Vorinstanz(en): 

VG Düsseldorf, Urt. v. 26.05.2006 - 3 K 3127/04

Beschränkt sich die Teilfortschreibung eines Flächenutzungsplans im Ergebnis auf den Wegfall von Konzentrationszonen für die Nutzung von Windkraft, muss die Gemeinde erneut in eine Abwägung der für und gegen die wegfallenden bzw. beizubehaltenden Standorte sprechenden Belange eintreten und dabei das gesamte Gemeindegebiet erneut in den Blick nehmen.Weiterlesen

Icon WindkraftIcon Attachments 1 Anhang

Umweltgesetzbuch - Rechtsetzungsverfahren

erster Entwurf vom: 

19.11.2007

Initiator: 

Bundesumweltministerium

Gesetzesbezug: 

Fundstelle (Regierungsentwurf): 

Referentenentwurf zum Umweltgesetzbuch (UGB 2009). Das Bundesumweltministerium (BMU) hat den Referentenentwurf für das Umweltgesetzbuch (UGB) fertig gestellt und den Ressorts zugeleitet. Der Entwurf ist innerhalb der Bundesregierung noch nicht abgestimmt. Im Zuge der laufenden Abstimmung zwischen den betroffenen Bundesministerien können sich bei den Regelungen noch Änderungen ergeben. Am 23. Mai 2008 leitete das BMU die Anhörung der Verbände, der Länder und der kommunalen Spitzenverbände ein. Die Anhörung der Verbände fand vom 17. bis 19.06.2008, die der Länder und kommunalen Spitzenverbände vom 24. bis 25.6.2008 jeweils in Berlin statt. Die Stellungnahmen werden vom Bundesumweltministerium ausgewertet und bei der weiteren Abstimmung des Entwurfs innerhalb der Bundesregierung für eine Beschlussfassung des Kabinetts berücksichtigt werden. Zum Regelungspaket UGB 2009, das aus sechs Büchern besteht, gehören ferner die Verordnung über Vorhaben nach dem Umweltgesetzbuch (Vorhaben-Verordnung) und die Verordnung über Umweltbeauftragte (Umweltbeauftragtenverordnung). In der nächsten Legislaturperiode sollen weitere Materien des Umweltrechts in das UGB aufgenommen werden. In unserer Datenbank finden Sie den Entwurf des Allgemeinen Teils des UGB und das II. Buch - Wasserwirtschaft - jeweils mit Begründung sowie einen Hinweis des BMU zur Einbeziehung der Regelungen des EEG in ein künftiges VI. Buch des UGB. 

Das Vorhaben gilt inzwischen als gescheitert (siehe die Pressemitteilung des BMU). Teile des UGB werden vom BMU weiterverfolgt: Am 03.02.2009 verschickte das BMU den Entwurf eines Gesetzes zur Ablösung des Bundesnaturschutzgesetzes und zur Änderung anderer Rechtsvorschriften zur Abstimmung an die beteiligten Bundesministerien. Dem folgte einen Tag später der Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Wasserrechts.Weiterlesen

Icon GeothermieIcon BiomasseIcon WasserkraftIcon WindkraftIcon Attachments 3 Anhänge

Denkmalschutz contra Windenergie

Anmerkungen zu einer Entscheidung des VG Schleswig vom 1.2.2007 - 12 A 136/06 - wonach Belange des Denkmalschutzes (hier: denkmalgeschützte Kirche) dem Repowering einer Windenergieanlage entgegenstehen können.

Datum: 

06/2007

Autor(en): 

Jörg Niedersberg

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

EE (Erneuerbare Energien) 5/2007, 86-87

Icon Windkraft

Planungsbeschleunigung und Erdkabelkompromiss

Das in den §§ 43 ff. EnWG a.F. bisher nur rudimentär geregelte Zulassungsrecht für bestimmte Hochspannungsfreileitungen und Erdgashochdruckleitungen wurde durch das im Dezember 2006 in Kraft getretene Infrastrukturplanungsbeschleunigungsgesetz neu gefasst. Neu aufgenommen wurden zudem sachlich und räumlich beschränkt geltende Regelungen für die Zulassung von Erdkabeln.

Datum: 

10/2007

Autor(en): 

Peter Schütte

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

RdE (Recht der Energiewirtschaft), 2007, 300-305

Icon NetzanbindungIcon Windkraft

Windkraftanlagen und entgegenstehende Belange des Vogelschutzes

Datum: 

29.05.2007

Aktenzeichen: 

1 KO 1054/03

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Vorinstanz(en): 

VG Gera, 08.08.2002, 4 K 809/01 GE und 4 K 819/01 GE

Nachinstanz(en): 

Revision nicht zugelassen.

Einer privilegiert zulässigen Windkraftanlage können Belange des Vogelschutzes (als Unterfall des Naturschutzes) auch dann entgegenstehen, wenn sich ihr Standort weder in einem ausgewiesenen noch in einem sog. faktischen Europäischen Vogelschutzgebiet befindet.
Zur Beeinträchtigung der Reproduktion und örtlichen Population des Rotmilans durch Errichtung von Windkraftanlagen in der Nähe von Brutplätzen (im Einzelfall).Weiterlesen

Icon WindkraftIcon Attachments 1 Anhang

EEG-Erfahrungsbericht 2007, Hintergrundpapier und vorbereitende Forschungsvorhaben

Datum: 

07.11.2007

Urheberschaft: 

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit / diverse Forschungseinrichtungen

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Hier finden Sie den Erfahrungsbericht 2007 zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG-Erfahrungsbericht), der gemäß § 20 EEG durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie dem Deutschen Bundestag vorzulegen ist; der Bericht wurde vom Bundeskabinett am 7. November 2007 beschlossen. Ein Hintergrundpapier des BMU enthält begleitende Informationen, Daten und Fakten zum EEG-Erfahrungsbericht. Ferner können Sie Einblick nehmen in begleitende Forschungsvorhaben zum EEG-Erfahrungsbericht. Eine ganze Reihe von Forschungs- und Beratungsvorhaben dienten der wissenschaftlichen Fundierung des EEG-Erfahrungsbericht. Hierzu zählte insbesondere eine umfangreiche Studie, die ein Team von insgesamt acht Instituten unter Leitung des Zentrums für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg (ZSW) für das BMU erarbeitet hat. Der Abschlussbericht dieser Studie vom November 2007 steht in vier Teilen zum Herunterladen bereit, ebenso wie eine ergänzende Zusammenstellung wichtiger ökonomischer Wirkungen des EEG durch das Ingenieurbüro für neue Energien (IfnE, Teltow, Stand 30.11.2007). Beachten Sie auch den gemäß Kapitel 12.10 des Erfahrungsberichts vorgelegten Bericht „Verbesserung der Systemintegration der Erneuerbaren Energien im Strombereich - Handlungsoptionen für eine Modernisierung des Energiesystems“, abrufbar unter http://www.clearingstelle-eeg.de/node/336 .Weiterlesen

Icon GeothermieIcon BiomasseIcon WasserkraftIcon SolarenergieIcon WindkraftIcon Attachments 7 Anhänge

Seiten