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Aufsatz

Der Autor kritisiert im Beitrag die zögerliche Ausweisung von Flächen für Windenergieanlagen im Raumordnungsprozess. Der weitere Ausbau der Windenergie sei kaum möglich, da die verfügbaren Flächen nicht ausreichen würden. Dazu kämen Flächen, die wiederum wirtschaftlich wegen der geringen Ausbeute nicht geeignet seien und rechtliche Unsicherheit aufgrund von gerichtlichen Entscheidungen, die Regionalpläne nachträglich für unwirksam erklärten. 

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Die im November 2018 veröffentlichte 

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Rechtsprechung– 4 B 39.18
Aktenzeichen: 4 B 39.18
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, BImSchG

Leitsatz: Der Errichtung einer Windenergieanlage im Außenbereich kann der öffentliche Belang des Rücksichtnahmegebots aus § 35 Abs. 3 Satz 1 BauGB entgegenstehen, weil die Anlage die Windausbeute einer benachbarten, bereits bestehenden Windenergieanlage vermindert. Das Gebot der Rücksichtnahme ist aber jedenfalls dann nicht verletzt, wenn die Minderung gemessen am Gesamtertrag der Bestandsanlage relativ geringfügig ist.

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Die im März 2019 veröffentlichte

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Aufsatz

Die Autorin befasst sich in diesem Artikel mit den Realisierungsfristen von Onshore-Windenergieanlagen. Wenn die Anlagen nicht innerhalb dieser Frist in Betrieb genommen wurden, erlischt der erteilte Zuschlag (vgl. § 36e Abs. 1 EEG2017). Insbesondere für die ersten drei Ausschreibungen im Jahr 2019, für die eine verkürzte Realisierungsfrist von 24 statt 30 Monaten gilt, sei der Zeitraum angesichts häufiger Anfechtungsklagen gegen die bundesimmissionsschutzrechtliche Genehmigung sehr knapp bemessen.

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Aufsatz

Die Autoren geben in ihrem Artikel einen ausführlichen Überblick über die Zubauzahlen von Windenergieanlagen an Land des Jahres 2018 und eine Prognose für 2019. Das Ausschreibungsvolumen sei im vergangenen Jahr nicht ausgeschöpft worden, was vor allem an immer länger werdenden Genehmigungsverfahren liege.

Des Weiteren werden die deutschlandweiten und globalen Marktanteile der Windbranche aufgeführt.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, BImSchG, EEG 2004

Die Autoren gehen im zweiten Teil des Artikels auf juristische Fragestellungen zum Repowering bei Auslaufen der EEG-Förderung ein.

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Fachgespräch

Unser 32. Fachgespräch fand am 28. Februar 2019 im Tagungszentrum Aquino in Berlin-Mitte statt. 

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Rechtsprechung– EnVR 24/18
Aktenzeichen: EnVR 24/18
Gesetzesbezug: EEG 2017 § 22, VwVfG

Leitsatz: Das Erfordernis, die Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz vor dem 1. Februar 2017 mit allen erforderlichen Angaben an das Register zu melden, stellt eine Stichtagsregelung mit materiell-rechtlicher Ausschlusswirkung dar, in die keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt werden kann.

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Rechtsprechung– 8 B 10001/19.OVG
Aktenzeichen: 8 B 10001/19.OVG

Leitsätze:

1. Zur (echten) Konkurrenz paralleler Genehmigungsanträge für Windenergieanlagen.

2. Der Vorrang des zuerst gestellten Antrags hindert die Genehmigungsbehörde nicht, diesen Antrag nach Feststellung eines Genehmigungshindernisses abzulehnen und dem nachrangig gestellten Antrag stattzugeben.

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 15. Februar 2019 die Ergebnisse der 1. Ausschreibungsrunde 2019 für die Förderung von Windenergieanlagen an Land sowie die Ergebnisse der 1. Ausschreibungsrunde 2019 für Solaranlagen bekannt gegeben. Es handelt sich hierbei um die technologiespezifischen Ausschreibungen, nicht um die gemeinsame Ausschreibungfür Wind- und Solaranlagen. 

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Rechtsprechung– 1 BvR 2914/17

Sachverhalt: Zur Frage, ob die in § 46a Abs. 1 Satz 1 EEG 2017 geregelte Degression der Zahlungsansprüche für Windenergieanlagen an Land, die nach bestimmten Stichtagen in Betrieb genommen wurden, den Vertrauens- und Investitionsschutz verletze. 

Ergebnis: Verneint.

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Aufsatz

Die Autorin beschäftigt sich mit der potenziellen Nutzung von ehemaligen Tagebauflächen als Standort für PV- und Windenergieanlagen. Er greift die konkrete Vision von Greenpeace Energy auf, die von RWE zum Braunkohleabbau genutzten Flächen im Rheinischen Revier zu erwerben und bis 2029 dort PV-Anlagen mit einer Leistung von 4,4 GW sowie Windenergieanlagen mit einer Leistung von 3,8 GW zu errichten.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2017 § 9 Abs. 8

Die Autorin geht in ihrem Beitrag auf die seit dem Energiesammelgesetz für Windenergieanlagen verpflichtende bedarfsgerechte Nachtkennzeichnung (BNK) ein. Dabei stellt sie insbesondere Radarsysteme und die Transponderlösung als mögliche Realisierungsvarianten vor und erläutert deren Vor- und Nachteile. Abschließgend geht sie auf Rechtsfragen und Rechtsunsicherheiten an. 

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Aufsatz

Der Autor befasst sich in seinem Artikel mit den Konflikten zwischen Windpark-Projektierern und Naturschützern. Laut Schätzungen würden 50 Prozent der neuen Windparkprojekte wegen Artenschutz beklagt werden. Das führe dazu, dass rund drei Jahre vergehen bis die Baugenehmigung eines Projektes erteilt wird. Infolgedessen könne die Netzanschlussfrist nach Ausschreibungen verpasst werden und die Rechte an einer Einspeisevergütung verloren gehen.

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Aufsatz

Der Autor befasst sich mit der Standortprüfung für Kleinwindkraftanlagen und gibt dabei Tipps zur groben Erfassung des Potentials. Hierbei sollten zu allererst die Hauptwindrichtung ermittelt, die Lage im Relief geklärt und Windbarrieren geprüft werden. Anschließend müsse noch das regionale Windpotential ermittelt werden. Wenn diese Vorabprüfung des Windpotentials ein positiv ist, solle im letzten Schritt in jedem Fall eine exakte Windmessung durchgeführt werden.

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Aufsatz

Die Autorin geht auf die Änderungen im EEG 2017 durch das Energiesammelgesetz (EnSaG) ein. Hierzu gibt sie zunächst einen Überblick und thematisiert dann die Änderungen bei den Ausschreibungen, beim anzulegenden Wert für Solaraufdachanlagen sowie die Neusortierung der Regelungen über die reduzierte EEG-Umlage für Eigenversorger.

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Aufsatz

Die Autoren geben in ihrem Beitrag einen Überblick über die rechtlichen Fragestellungen, die beim Weiterbetrieb insbesondere von Windenergieanlagen zu berücksichtigen sind.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: BGB, BImSchG, EEG 2009, EEG 2014, EEG 2017

Die Autoren geben in ihrem Beitrag einen Überblick über die rechtlichen Fragestellungen, die beim Weiterbetrieb nach dem Auslaufen der EEG-Förderung insbesondere von Windenergieanlagen zu berücksichtigen sind.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2017

Der Autor berichtet in seinem Artikel von der Festlegung der Bundesnetzagentur (BNetzA), das zulässige Höchstgebot bei Ausschreibungen nach dem EEG für Windenergieanlagen an Land für 2019 auf 6,2 ct/kWh festzusetzen.

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 17. Dezember 2018 die jeweils erste Ausschreibungsrunde 2019 für Windenergieanlagen an Land und für Solaranlagen eingeleitet.

Gebotstermin ist jeweils der 1. Februar 2019. Die Gebote müssen innerhalb der Abgabefrist bis zum 1. Februar 2019 (24:00 Uhr) am Bonner Standort der BNetzA eingegangen sein.

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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Durch das Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes, des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften (Energiesammelgesetz - EnSaG) vom 17. Dezember 2018 (BGBl. I 2018, S. 2549), das am 20.

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Aufsatz

Der Autor gibt in seinem Artikel einen Überblick über die Trends in der Windbranche im Jahr 2019. Dazu gehören beispielsweise ein verstärkter Export, größere Rotoren oder die fortschreitende Digitalisierung, durch die neue Dienstleistungsmöglichkeiten entstünden. 

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