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Die räumliche Steuerung des Windenergieausbaus über die Planungs-, Genehmigungs- und Förderebene

Die Autoren befassen sich in ihrem Artikel mit den Mitteln zur räumlichen Steuerung des Windenergieausbaus, um u.a. den vielfältigen Raumnutzungsinteressen und der Akzeptanzsteigerung gerecht zu werden. Hierzu betrachten sie die Planungsebene, die Genehmigungsbene sowie die Förderebene. 

Datum: 

05/2019

Autor(en): 

Nils Wegner und Frank Sailer

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 2/19, 80-87

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Festlegungsverfahren zur bedarfsgesteuerten Nachtkennzeichnung von Windenergieanlagen - BK6-19-142

Datum: 

Freitag, 24. Mai 2019

Urheber: 

Aktenzeichen: 

BK6-19-142

Fundstelle: 

Gesetzesbezug: 

Die Beschlusskammer 6 (BK6) der Bundesnetzagentur (BNetzA) hat ein Festlegungsverfahren zur bedarfsgesteuerten Nachtkennzeichnung von Windenergieanlagen nach § 9 Absatz 8 EEG 2017 eingeleitet. Insbesondere kann die BNetzA Entscheidungen zur Verlängerung der Umsetzungsfrist treffen, wenn das Angebot am Markt derartiger technischer Einrichtungen unzureichend ist. Weiterlesen

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Gibt es ein Leben nach dem EEG? (Teil 2: Repowering)

Die Autoren gehen im zweiten Teil des Artikels auf juristische Fragestellungen zum Repowering bei Auslaufen der EEG-Förderung ein.

Datum: 

03/2019

Autor(en): 

Dana Kupke, Antje Böhlmann-Balan, Christoph Richter

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 02/19, 53-58

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Zu Entschädigungsansprüchen bei EinsMan

Datum: 

28.11.2018

Aktenzeichen: 

8 U 71/18

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Vorinstanz(en): 

LG Bayreuth, Endurteil vom 19.03.2018 – 13 HK O 29/16

Sachverhalt: Zur Frage ob das Direktvermarktungsunternehmen (DVU) gegenüber dem Übertragungsnetzberteiber bei Abregelung im Sinne des Einspeisemanagements Schadensersatzansprüche für Kosten für Ausgleichsenergie und darüber hinaus auch für den durch die Abregelungen entgangenen Anteil an der Vergütung („Managementprämie“) hat.  Weiterlesen

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Beschluss zur Erhebung von Blindstromentgelten

Datum: 

Donnerstag, 17. März 2016

Urheber: 

Aktenzeichen: 

BK6-13-047

Fundstelle: 

Gesetzesbezug: 

Die Beschlusskammer 6 der Bundesnetzagentur hat am 17. März 2016 den Beschluss BK6-13-047 zur Frage, ob die Erhebung von Entgelten für Blindstrombezug im konkreten Fall untersagt ist, positiv entschieden. Entsprechend der anerkannten Regeln der Technik  (in diesem Fall der VDE-AR-N 4120 - TAB Hochspannung) sei der Antragstellerin bei Bezug von Wirkleistung der Austausch von Blindleistung in Höhe von bis zu 5 % der Anschlusswirkleistung unentgeltlich zu gestatten. Nur bei Überschreitung des sich daraus ergebenden Grenzwertes sei die Erhebung einer finanziellen Kompensation oder alternativ die Verpflichtung zur Errichtung einer Blindleistungskompensationsanlage zulässig. Weiterlesen

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Zum Entschädigungsanspruch des Offshore-Anlagenbetreiber bei nicht rechtzeitiger Fertigstellung der Netzanbindung

Datum: 

13.11.2018

Aktenzeichen: 

EnZR 39/17

Gesetzesbezug: 

Vorinstanz(en): 

OLG Bamberg, Urt. v. 12.05.2017 – 3 U 58/16
LG Bayreuth, Urt. v. 03.03.2016 – 13 HKO 44/12

Leitsätze: a) Ein Entschädigungsanspruch nach § 17e Abs. 2 Satz 1 EnWG besteht auch dann, wenn der verbindliche Zeitpunkt der Fertigstellung nicht nach Maßgabe von § 17d Abs. 2 Satz 9 EnWG festgelegt worden ist, sondern im Wege einer bis zum 29. August 2012 erteilten unbedingten Netzanbindungszusage, wie sie in dem von der Bundesnetzagentur im Oktober 2009 veröffentlichten Positionspapier zur Netzanbindungsverpflichtung gemäß § 17 Abs. 2a EnWG unter Nr. 2.4 als Mittel zur Gewährleistung der erforderlichen Planungssicherheit vorgesehen war. Weiterlesen

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