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Beschluss zur Erhebung von Blindstromentgelten

Datum: 

Donnerstag, 17. März 2016

Urheber: 

Aktenzeichen: 

BK6-13-047

Fundstelle: 

Gesetzesbezug: 

Die Beschlusskammer 6 der Bundesnetzagentur hat am 17. März 2016 den Beschluss BK6-13-047 zur Frage, ob die Erhebung von Entgelten für Blindstrombezug im konkreten Fall untersagt ist, positiv entschieden. Entsprechend der anerkannten Regeln der Technik  (in diesem Fall der VDE-AR-N 4120 - TAB Hochspannung) sei der Antragstellerin bei Bezug von Wirkleistung der Austausch von Blindleistung in Höhe von bis zu 5 % der Anschlusswirkleistung unentgeltlich zu gestatten. Nur bei Überschreitung des sich daraus ergebenden Grenzwertes sei die Erhebung einer finanziellen Kompensation oder alternativ die Verpflichtung zur Errichtung einer Blindleistungskompensationsanlage zulässig. Weiterlesen

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Zum Entschädigungsanspruch des Offshore-Anlagenbetreiber bei nicht rechtzeitiger Fertigstellung der Netzanbindung

Datum: 

13.11.2018

Aktenzeichen: 

EnZR 39/17

Gesetzesbezug: 

Vorinstanz(en): 

OLG Bamberg 12.05.2017 – 3 U 58/16
LG Bayreuth 03.03.2016 – 13 HKO 44/12

Leitsätze: a) Ein Entschädigungsanspruch nach § 17e Abs. 2 Satz 1 EnWG besteht auch dann, wenn der verbindliche Zeitpunkt der Fertigstellung nicht nach Maßgabe von § 17d Abs. 2 Satz 9 EnWG festgelegt worden ist, sondern im Wege einer bis zum 29. August 2012 erteilten unbedingten Netzanbindungszusage, wie sie in dem von der Bundesnetzagentur im Oktober 2009 veröffentlichten Positionspapier zur Netzanbindungsverpflichtung gemäß § 17 Abs. 2a EnWG unter Nr. 2.4 als Mittel zur Gewährleistung der erforderlichen Planungssicherheit vorgesehen war. Weiterlesen

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Wenn die Realisierungsfrist abläuft

Die Autorin befasst sich in diesem Artikel mit den Realisierungsfristen von Onshore-Windenergieanlagen. Wenn die Anlagen nicht innerhalb dieser Frist in Betrieb genommen wurden, erlischt der erteilte Zuschlag (vgl. § 36e Abs. 1 EEG2017). Insbesondere für die ersten drei Ausschreibungen im Jahr 2019, für die eine verkürzte Realisierungsfrist von 24 statt 30 Monaten gilt, sei der Zeitraum angesichts häufiger Anfechtungsklagen gegen die bundesimmissionsschutzrechtliche Genehmigung sehr knapp bemessen.

Datum: 

03/2019

Autor(en): 

Katharina Vieweg-Puschmann

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Erneuerbare Energien 02/2019, 56

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Stop and Grow

Die Autoren geben in ihrem Artikel einen ausführlichen Überblick über die Zubauzahlen von Windenergieanlagen an Land des Jahres 2018 und eine Prognose für 2019. Das Ausschreibungsvolumen sei im vergangenen Jahr nicht ausgeschöpft worden, was vor allem an immer länger werdenden Genehmigungsverfahren liege.

Des Weiteren werden die deutschlandweiten und globalen Marktanteile der Windbranche aufgeführt.

Datum: 

03/2019

Autor(en): 

Tilman Weber und Nicole Weinhold

Fundstelle: 

Erneuerbare Energien 02/2019, 28-31

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Richtig Wind machen

Der Autor befasst sich mit der Standortprüfung für Kleinwindkraftanlagen und gibt dabei Tipps zur groben Erfassung des Potentials. Hierbei sollten zu allererst die Hauptwindrichtung ermittelt, die Lage im Relief geklärt und Windbarrieren geprüft werden. Anschließend müsse noch das regionale Windpotential ermittelt werden. Wenn diese Vorabprüfung des Windpotentials ein positiv ist, solle im letzten Schritt in jedem Fall eine exakte Windmessung durchgeführt werden.

Datum: 

01/2019

Autor(en): 

Patrick Jüttemann

Fundstelle: 

photovoltaik 01-02/2019, 32-33

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Votum 2018/46 - Ermittlung der verlängerten Anfangsvergütung nach dem Versetzen von Windenergieanlagen an einen anderen Standort

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

26.11.2018

beschlossen am: 

18.12.2018

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2018/46

Gesetzesbezug: 

In dem Votumsverfahren hatte die Clearingstelle die Berechnung des Zeitraums der zu zahlenden Anfangsvergütung zu klären, nachdem eine Windenergieanlage versetzt worden war. Die Clearingstelle hatte zu entscheiden, welcher Zeitraum der Gewährung der verlängerten Anfangsvergütung für eine versetzte Windenergieanlage zu berücksichtigen ist. Insbesondere war fraglich, ob die ermittelte verlängerte Anfangsvergütung an einem windschwächeren Standort auch nach dem Versetzen der Windenergieanlage an einen windstärkeren Standort fortgilt (im Ergebnis verneint).  Weiterlesen

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Zu Entschädigungszahlungen bei nicht-Stromabnahmen

Datum: 

05.10.2018

Aktenzeichen: 

7 U 25/18

Gesetzesbezug: 

Vorinstanz(en): 

LG Halle, 5 O 432/16

Sachverhalt: Zur Frage, ob die Beklagte Netzbetreiberin eine Entschädigung an die klagende Windanlagenbetreiberin in insgesamt 18 Fällen zu zahlen habe, in denen der erzeugte Strom von der Netzbetreiberin nicht abgenommen worden ist.
Des weiteren wird Anspruch auf Härtefallentschädigung erhoben.
Teil der Klage sind ausdrücklich keine Entschädigungsforderungen wegen nicht-rechtzeitigem Netzausbau. Weiterlesen

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Eine Schippe drauflegen

Der Autor gibt eine Aussicht auf das zukünftige Stromsystem in Deutschland. Mit einem Flächenaufwand von zwei bis zweieinhalb Prozent Deutschlands könne sich das Land vollständig aus erneuerbaren Energien versorgen. Hierbei müssten allerdings Naturschutz und die Interessen der Menschen vor Ort berücksichtigt werden. Ein finanzielles Teilhabemodell, wie in Dänemark bereits umgesetzt, würde zusätzlich Akzeptanz schaffen.

Datum: 

11/2018

Autor(en): 

Niels Hendrik Petersen

Fundstelle: 

photovoltaik 11/2018, 60-61

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Ergebnisse der 1. Ausschreibungsrunde 2019 für Windenergieanlagen an Land sowie der 1. Ausschreibungsrunde 2019 für Solaranlagen

Details

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 15. Februar 2019 die Ergebnisse der 1. Ausschreibungsrunde 2019 für die Förderung von Windenergieanlagen an Land sowie die Ergebnisse der 1. Ausschreibungsrunde 2019 für Solaranlagen bekannt gegeben. Es handelt sich hierbei um die technologiespezifischen Ausschreibungen, nicht um die gemeinsame Ausschreibungfür Wind- und Solaranlagen. 

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