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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2021

Der Autor macht angesichts des Entwurfes zum EEG 2021 auf widersprüchliches Verhalten in der Politik aufmerksam. Einerseits solle die Windkraft an Land ausgebaut werden, andererseits biete der Entwurf keine Lösung für Akzeptanzprobleme, jahrelange Genehmigungsverfahren und artenschutzrechtliche Klagen. Der Entwurf setze weiterhin ehrgeizige Klimaziele und plane mehr Zubau, obwohl Studien bereits von einem Rückbau ausgehen würden.

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Studie

Die Agora Energiewende ruft mit der vorliegenden Arbeit zum beschleunigten Ausbau der Onshore-Windkraft in Deutschland auf. Der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf zum EEG 2021 sei weder geeignet die neuen noch die bestehenden Klimaschutzziele zu erreichen. Die Denkfabrik vertritt, dass die Windkraftleistung 2030 bis auf 80 GW steigen müsse, um die gesetzten Klimaschutzziele durchsetzen zu können.

Kernthesen des Papiers sind: 

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Aufsatz
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, BImSchG

Mit dem vor 20 Jahren in Kraft getretenen EEG wurden zahlreiche Windkraftanlagen errichtet, bei denen sich mit zunehmendem Alter die Frage des Rückbaus - auch bei Repowering - stelle.

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Aufsatz

In dem Artikel wird angesichts des nahenden Ausfalls der EEG-Vergütung auf die Perspektiven der Ü20-Windkraftanlagen eingegangen. Viele der alten Windturbinen seien noch betriebstauglich, die Ungewissheit über das kommende Stromvermarktungsmodell zwingt aber manche Betreiber ihre Anlagen bereits heute abzubauen. Der Autor berichtet über mögliche Konzepte des Weiterbetriebs, die von unterschiedlichen Unternehmen und Gesellschaften vorgeschlagen wurden.

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Studie

Die vorliegende Studie von dem Analyseunternehmen Nefino untersucht, wie viele "nicht repowerbarer" Windkraftanlagen in den kommenden Jahren aus der EEG-Vergütung fallen werden und wo sich diese befinden. 2021 werden die EEG-Förderungen für die ersten Windkraftanlagen zu Ende kommen und die Betreiber betroffener Anlagen werden die Entscheidungen über den Weiterbetrieb treffen müssen.

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Rechtsprechung– 10 K 4573/17
Aktenzeichen: 10 K 4573/17
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, BImSchG, BauNVO, VwGO

Sachverhalt: Die Klägerin errichtete eine WEA im Außenbereich und überschritt dabei die im Flächennutzungsplan vorgesehene Höhenbegrenzung, weil sie eine Änderung des Flächennutzungsplanes erwartete. Aufgrund der Überschreitung wurde ein Antrag der Klägerin auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung abgelehnt. Die Klägerin begehrt die Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung.

Entscheidung: Verneint

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Aufsatz

Die Autoren befassen sich in ihrem Aufsatz mit den vor Ort bestehenden teils massiven Widerständen, sowie der Förderung der sozialen Akzeptanz von Windenergieanlagen. Mit Hilfe einer Online-Befragung untersuchten sie die Bedeutung verschiedener Faktoren und erfragten die akzeptanzfördernden Wirkungen verschiedener politischer Maßnahmen. Zwar existieren bereits viele Forschungsergebnisse zur Akzeptanz bei Windenergieanlagen, jedoch nicht ländervergleichend. Das EU-Projekt WinWind schließe diese Lücke.

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Studie
Gesetzesbezug: EEG 2017, Europarecht

Die Veröffentlichung von WindEurope ist der dritte Teil einer Reihe von jährlichen Berichten und analysiert die Marktentwicklung innerhalb Europas in den nächsten 5 Jahren (2019-2023). Der Bericht befasst sich mit der bereits installierten Leistung von Windenergieanlagen innerhalb und gibt dabei Einschätzungen über das weitere WEA-potenzial in ganz Europa. Weiter enthält er technologische Trends über Windenergie an Land und auf dem Meer.

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Aufsatz

Der Autor setzt sich in seinem Artikel kritisch mit dem Rückbau von Windkraftanlagen auseinander. Ab 2021 werden die ersten Anlagen aus der EEG-Förderung fallen: rund 5.000 Stück. In den darauffolgenden Jahren seien es jeweils zwischen ein- und zweitausend. Der Autor geht anschließend darauf ein, inwiefern sich die Branche auf das genannte Szenario vorbereitet und welche Konsequenzen für den Bau neuer Windkraftanlagen daraus gezogen werden.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, BImSchG, EEG 2004

Die Autoren gehen im zweiten Teil des Artikels auf juristische Fragestellungen zum Repowering bei Auslaufen der EEG-Förderung ein.

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Aufsatz

Die Autoren geben in ihrem Beitrag einen Überblick über die rechtlichen Fragestellungen, die beim Weiterbetrieb insbesondere von Windenergieanlagen zu berücksichtigen sind.

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Rechtsprechung– 12 KN 26/18
Aktenzeichen: 12 KN 26/18
Gesetzesbezug: VwGO, BauGB/ROG

Leitsätze:

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Aufsatz

Der Autor beschäftigt sich in seinem Beitrag mit dem Repowering von Windenergieanlagen. Im Lichte des baldigen Auslaufens der 20jährigen EEG-Förderung für viele Anlagen würden die alten Anlagen bisher kaum durch neue ersetzt, obwohl der wirtschaftliche Nutzen vorhanden sei.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2014

Der Artikel behandelt die zu beobachtende Abnahme des Austausches von bestehenden Windkraftanlagen (Repowering) nach dem Wegfall des Repowering-Bonus im EEG 2014.

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Votum 2014/42– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2014/42
Gesetzesbezug: EEG 2012 § 30, BauGB/ROG

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf den sog. Repowering-Bonus gemäß § 30 Abs. 1 EEG 2012 hat, wenn der Schaft der repowerten Anlage als Mobilfunkmast um

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Politisches Programm

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat bislang die Berichte zur Vorbereitung des Erfahrungsberichtes 2014 zum Erneuerbare-Energien-Gesetz 2012 (EEG 2012) veröffentlicht (siehe Anhang).

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Aufsatz

Die Autoren geben einen Überblick über die rechtlichen Herausforderungen, die sich bei der Umsetzung eines Repowering-Projektes ergeben. Er geht dabei sowohl auf den Erwerb der bestehenden Windenergieanlagen, die gesellschaftsrechtliche Strukturierung, die Flächensicherung als auch auf die öffentlich-rechtlichen Herausforderungen ein.

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Aufsatz
Die Autoren beschäftigen sich in diesem Beitrag mit der SDLWindV in ihrer bis zum 31. Dezember 2011 geltenden Fassung (gilt für Bestandsanlagen auch nach dem 1.
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Aufsatz
Gesetzesbezug: BauGB/ROG

Dieser Beitrag setzt sich mit den Neuerungen auseinander, die durch den Windenergieerlass für Nordrhein-Westfalen (NRW) vom 11. Juli 2011 eingetreten sind. Der Autor betont, dass dieses Dokument auch nachgeordnete Behörden binde. Inhaltlich enthalte der Erlass Empfehlungen an Planungsträger sowie allgemeine Hinweise u.a. zu kommunaler Wertschöpfung und Bürgerwindparks.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: BauGB/ROG
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Aufsatz
Gesetzesbezug: BauGB/ROG

Der Autor beschreibt in seinem Beitrag die Auswirkungen des seit August 2011 geltenden Gesetzes zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden auf die planungsrechtlichen Aspekte der Windenergie. Dabei geht er insbesondere auf Änderungen des Baugesetzbuches (BauGB) ein, bei denen es sich jedoch primär um gesetzgeberische Klarstellungen und weniger um eine planungsrechtliche Besserstellung der Windenergie handelt.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: BauGB/ROG
Der Autor geht in seinem Beitrag auf die im Zuge des Gesetzespakets zur Energiewende in Kraft getretene Novellierung des Baugesetzbuches (BauGB) ein, mit dem eine Klimaschutzklausel in das Gesetz aufgenommen wurde.
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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 30, EEG 2012
Der Autor beschreibt in seinem Beitrag, weshalb nach seiner Einschätzung trotz des aus seiner Sicht unbestrittenen Nutzens des Repowerings von Windenergieanlagen die Repowering-Potentiale kaum erschlossen würden. Dies sei oft auf restriktive kommunale Regelungen zurückzuführen.
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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2012
Der Autor stellt in seinem Beitrag die Veränderungen der gesetzlichen Regelungen zur Förderung der Windenergie im EEG 2012 gegenüber der Vorgängerregelungen im EEG 2009 vor. Er geht dabei u.a. auf die Vorschriften zum Repowering, zum Systemdienstleistungsbonus, zum Grünstromprivileg und zur Marktprämie sowie zur Offshore-Vergütung ein.
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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Der Autor stellt in seinem Beitrag die Windschatten-Problematik dar. So führten insbesondere das Repowering sowie neu ausgewiesene Vorrangflächen dazu, dass sich Windenergieanlagen gegenseitig den Wind streitig machten, was Ertragsminderungen zur Folge habe.
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