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20. Fachgespräch der Clearingstelle EEG - »Technische Aspekte im EEG: Messung & Technik«

Die Autorinnen geben in ihrem Tagungsbericht einen Überblick über das 20. Fachgespräch der Clearingstelle EEG zu messtechnischen Aspekten im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), das am 17. März 2015, in Kooperation mit der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB), in der Landesvertretung Hessen in Berlin veranstaltet wurde.

Datum: 

03/2015

Autor(en): 

Isabella Baera und Natalie Mutlak

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 03/2015, 126-127, Erich Schmidt Verlag

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19. Fachgespräch der Clearingstelle EEG - »Anlagenbegriff und Inbetriebnahme im EEG«

Die Autorinnen geben in ihrem Tagungsbericht einen Überblick über das 19. Fachgespräch der Clearingstelle EEG zum Anlagenbegriff und zur Inbetriebnahme im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), das am 20. November 2014 in der Landesvertretung Schleswig-Holstein in Berlin stattfand.

Weitere Informationen zu dieser Veranstaltung finden Sie auf unserer Seite zum 19. Fachgespräch der Clearingstelle EEG.

Datum: 

01/2015

Autor(en): 

Isabella Baera und Anne Wolter

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 01/2015, 39-40, Erich Schmidt Verlag

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Stellungnahme 2015/19/Stn - Modernisierung einer Wasserkraftanlage und Umweltgutachterbescheinigung (III)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

13.05.2015

beschlossen am: 

04.08.2015

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2015/19/Stn

Gesetzesbezug: 

Auf Ersuchen eines Gerichts hat die Clearingstelle EEG eine Stellungnahme zu der Frage abgegeben, ob die Bescheinigungen, die ein Umweltgutachter für eine Wasserkraftanlage erstellt hat, den Anforderungen des § 23 Abs. 5 Satz 3 Nr. 2 EEG 2009 genügen (im Ergebnis verneint). Weiterlesen

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Turmhoch gespeichert

Die Autoren beschreiben das Pilotprojekt eines Windparks mit Pumpspeicherkraftwerk, bei dem spezielle Speichertürme in Kombination mit außenliegenden Wasserbecken als Fundament für die Windkraftanlagen eingesetzt werden.

 

Datum: 

06/2015

Autor(en): 

Stefan Bögl und Alexander Schechner

Fundstelle: 

Erneuerbare Energien 06/2015, 36-39.

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EuGH Urteil zum Verschlechterungsverbot von Wasserkörpern

Datum: 

01.07.2015

Aktenzeichen: 

C-461/13

Fundstelle: 

Vorinstanz(en): 

Leitsätze des Gerichts:

  1. Art. 4 Abs. 1 Buchst. a Ziff. i bis iii der Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik ist dahin auszulegen, dass die Mitgliedstaaten vorbehaltlich der Gewährung einer Ausnahme verpflichtet sind, die Genehmigung für ein konkretes Vorhaben zu versagen, wenn es eine Verschlechterung des Zustands eines Oberflächenwasserkörpers verursachen kann oder wenn es die Erreichung eines guten Zustands eines Oberflächengewässers bzw. eines guten ökologischen Potenzials und eines guten chemischen Zustands eines Oberflächengewässers zu dem nach der Richtlinie maßgeblichen Zeitpunkt gefährdet.
  2. Der Begriff der Verschlechterung des Zustands eines Oberflächenwasserkörpers in Art. 4 Abs. 1 Buchst. a Ziff. i der Richtlinie 2000/60 ist dahin auszulegen, dass eine Verschlechterung voliegt, sobald sich der Zustand mindestens einer Qualitätskomponente im Sinne des Anhangs V der Richtlinie um eine Klasse verschlechtert, auch wenn diese Verschlechterung nicht zu einer Verschlechterung der Einstufung des Oberflächenwasserkörpers insgesamt führt. Ist jedoch die betreffende Qualitätskomponente im Sinne von Anhang V bereits in der niedrigsten Klasse eingeordnet, stellt jede Verschlechterung dieser Komponente eine "Verschlechterung des Zustands" eines Oberflächenwasserkörpers im Sinne von Art. 4 Abs. 1 Buchst. a Ziff. i dar.
  3. Weiterlesen
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Darf der Netzbetreiber von der unentgeltlichen Durchführung der Netzverträglichkeitsprüfung abweichen?

Nein. Denn die Netzverträglichkeitsprüfung des Netzbetreibers, um den Verknüpfungspunkt zu ermitteln, ist grundsätzlich unentgeltlich nach dem EEG durchzuführen (Lesen Sie bitte auch unseren Beitrag Was ist eine Netzverträglichkeitsprüfung?). Vereinbaren Netzbetreiber und Einspeisewillige die entgeltliche Durchführung der Netzverträglichkeitsprüfung oder die entgeltliche Übermittlung der Informationen und Netzdaten an Einspeisewillige, so verstößt dies gegen das Abweichungsverbot. In dem Fall kann der Netzbetreiber von Einspeisewilligen oder Anlagenbetreiberinnen bzw. -betreibern keine Zahlung verlangen. Näheres können Sie in dem Hinweis 2013/20 der Clearingstelle nachlesen. Weiterlesen

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Darf der Netzbetreiber ein Entgelt für die Netzverträglichkeitsprüfung verlangen?

Grundsätzlich nein, wenn entweder der bestehende Verknüpfungspunkt des Grundstückes der günstigste Verknüpfungspunkt ist oder der Netzbetreiber den technisch und wirtschaftlich günstigsten Verknüpfungspunkt mittels Netzverträglichkeitsprüfung ermittelt hat. Eine Ausnahme gilt nur, wenn das Verlangen nach einer Netzverträglichkeitsprüfung unbillig ist. Näheres können Sie in dem Hinweis 2013/20 der Clearingstelle EEG und in unseren Beiträgen Was ist eine Netzverträglichkeitsprüfung? und Darf der Netzbetreiber von der unentgeltlichen Durchführung der Netzverträglichkeitsprüfung abweichen? nachlesen. Weiterlesen

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Was ist eine Netzverträglichkeitsprüfung?

erstellt am: 

26.05.2015

Textfassung vom: 

26.05.2015

zuletzt geprüft am: 

23.08.2018

Gesetzesbezug: 

Das EEG enthält keine Definition und auch keine dataillierte Regelung zur Netzverträglichkeitsprüfung. Allgemein wird darunter eine netztechnische Prüfung verstanden, bei der anhand von Netzdaten – unter Beachtung bereits angeschlossener Anlagen sowie weiterer noch anzuschließender Anlagen, für die bereits Netzanschlussbegehren gestellt wurden – rechnerisch ermittelt wird, ob beispielsweise Kapazitätsengpässe vorliegen und welcher Verknüpfungspunkt sich für den Anschluss einer Anlage sowie die Aufnahme des erzeugten Stroms in technischer und wirtschaftlicher Hinsicht eignet. Näheres können Sie in dem Hinweis 2013/20 der Clearingstelle nachlesen. Der Hinweis klärt außerdem, ob der Netzbetreiber ein Entgelt für die von ihm durchgeführte Netzverträglichkeitsprüfung verlangen kann. Weiterlesen

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