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StromStG

Ausfertigungsdatum: 

24.03.1999

Letzte Änderung/Fassung vom: 

27.08.2017

Urheber: 

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I S. 3299; 2018 I 126

Fundstelle (online): 

Stromsteuergesetz vom 24. März 1999 (BGBl. I S. 378; 2000 I S. 147), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 27. August 2017 (BGBl. I S. 3299; 2018 I 126) geändert worden ist (s. Anhang).Weiterlesen

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Kann eine Wasserkraftanlage (mehrfach) modernisiert bzw. ertüchtigt werden? Welche Regelungen sind dabei maßgeblich?

erstellt am: 

20.09.2011

Textfassung vom: 

12.05.2016

zuletzt geprüft am: 

15.02.2019

Gesetzesbezug: 

Es kommt darauf an, wann die Anlage in Betrieb genommen und wann die Maßnahme zur Modernisierung, zur Erhöhung der Leistung oder des Leistungsvermögens bzw. zur Ertüchtigung abgeschlossen wurde: Weiterlesen

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Keine gute Idee

Der Autor setzt sich kritisch mit dem im Herbst 2014 von der Agora Energiewende vorgestellten Konzept für ein »Erneuerbare-Energien-Gesetz 3.0« auseinander. Nach Ansicht des Autors greife das Konzept zu kurz, da es nicht über einen Anteil von 50% Erneuerbaren hinausdenke, die Erneuerbaren Energien Anlagen in ein fossil geführtes System einfüge und zu hohem technischen und bürokratischem Aufwand führe.

Datum: 

11/2014

Autor(en): 

Philippe Welter

Fundstelle: 

Photon 11/2014, 8-9

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Erneuerbare-Energien-Gesetz 3.0

Datum: 

10/2014

Autor(en): 

Felix Chr. Matthes, Verena Graichen, Benjamin Greiner u.a.

Fundstelle: 

Die vom Ökoinstitut im Auftrag der Agora Energiewende erstellte Studie »Erneuerbare-Energien-Gesetz 3.0« schlägt ein Konzept einer strukturellen EEG-Reform auf dem Weg zu einem neuen Strommarktdesign vor.Weiterlesen

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Gesetz zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien - Rechtsetzungsverfahren

erster Entwurf vom: 

14.04.2016

letzter Entwurf vom: 

08.07.2016

Initiator: 

Bundesregierung

Gesetzesbezug: 

Fundstelle (online): 

Durch das Gesetz zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien wurde unter anderem das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) grundlegend überarbeitet zum »EEG 2017« (Urfassung). Weiterlesen

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BGH: Kein Anspruch auf Wertersatz aus ungerechtfertigter Bereicherung bei Pflichtverstoß des Anlagenbetreibers zur Ausstattung der Anlage mit einer technischen Einrichtung

Leitsatz des Gerichts zum Vergütungsanspruch des Anlagenbetreibers wegen eines Verstoßes gegen seine Verpflichtung zur Ausstattung der Anlage mit einer technischen Einrichtung.Weiterlesen

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Bericht aus der Clearingstelle EEG - 3/2015

Die Autorinnen geben einen Überblick über ausgewählte Arbeitsergebnisse der Clearingstelle EEG. Danach hat diese im Berichtszeitraum sowohl die Empfehlung 2014/27 zum Thema „Zulassung der Anlage nach Bundesrecht“ und die

Datum: 

09/2015

Autor(en): 

Nicole Pippke und Isabella Baera

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 03/2015, 193-195

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Risikoverteilung in EEG-Direktvermarktungsverträgen - Vertragliche Gestaltung von Leistungspflichten und Haftung

Der Autor stellt für Direktvermarktungsverträge unter dem EEG 2014 die konkrete vertragliche Aufteilung der (Leistungs-)Pflichten zwischen dem Anlagenbetreiber und dem Direktvermarkter mit ihren jeweiligen Risiken und möglichen Haftungsschäden dar. Gleichzeitig werden sinnvolle Freistellungen der Vertragsparteien von Leistungspflichten näher untersucht. Zudem werden vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten bzw. Begrenzungen der Haftung aufgezeigt und schließlich weitere Regelungen vorgestellt, die das Haftungsrisiko der Vertragsparteien einschränken können.

Datum: 

08/2015

Autor(en): 

Tobias Woltering

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 3/2015, 141-149

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