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Stellungnahme 2015/19/Stn - Modernisierung einer Wasserkraftanlage und Umweltgutachterbescheinigung (III)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

13.05.2015

beschlossen am: 

04.08.2015

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2015/19/Stn

Gesetzesbezug: 

Auf Ersuchen eines Gerichts hat die Clearingstelle EEG eine Stellungnahme zu der Frage abgegeben, ob die Bescheinigungen, die ein Umweltgutachter für eine Wasserkraftanlage erstellt hat, den Anforderungen des § 23 Abs. 5 Satz 3 Nr. 2 EEG 2009 genügen (im Ergebnis verneint). Weiterlesen

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EuGH Urteil zum Verschlechterungsverbot von Wasserkörpern

Datum: 

01.07.2015

Aktenzeichen: 

C-461/13

Fundstelle: 

Vorinstanz(en): 

Leitsätze des Gerichts:

  1. Art. 4 Abs. 1 Buchst. a Ziff. i bis iii der Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik ist dahin auszulegen, dass die Mitgliedstaaten vorbehaltlich der Gewährung einer Ausnahme verpflichtet sind, die Genehmigung für ein konkretes Vorhaben zu versagen, wenn es eine Verschlechterung des Zustands eines Oberflächenwasserkörpers verursachen kann oder wenn es die Erreichung eines guten Zustands eines Oberflächengewässers bzw. eines guten ökologischen Potenzials und eines guten chemischen Zustands eines Oberflächengewässers zu dem nach der Richtlinie maßgeblichen Zeitpunkt gefährdet.
  2. Der Begriff der Verschlechterung des Zustands eines Oberflächenwasserkörpers in Art. 4 Abs. 1 Buchst. a Ziff. i der Richtlinie 2000/60 ist dahin auszulegen, dass eine Verschlechterung voliegt, sobald sich der Zustand mindestens einer Qualitätskomponente im Sinne des Anhangs V der Richtlinie um eine Klasse verschlechtert, auch wenn diese Verschlechterung nicht zu einer Verschlechterung der Einstufung des Oberflächenwasserkörpers insgesamt führt. Ist jedoch die betreffende Qualitätskomponente im Sinne von Anhang V bereits in der niedrigsten Klasse eingeordnet, stellt jede Verschlechterung dieser Komponente eine "Verschlechterung des Zustands" eines Oberflächenwasserkörpers im Sinne von Art. 4 Abs. 1 Buchst. a Ziff. i dar.
  3. Weiterlesen
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Darf der Netzbetreiber von der unentgeltlichen Durchführung der Netzverträglichkeitsprüfung abweichen?

Nein. Denn die Netzverträglichkeitsprüfung des Netzbetreibers, um den Verknüpfungspunkt zu ermitteln, ist grundsätzlich unentgeltlich nach dem EEG durchzuführen (Lesen Sie bitte auch unseren Beitrag Was ist eine Netzverträglichkeitsprüfung?). Vereinbaren Netzbetreiber und Einspeisewillige die entgeltliche Durchführung der Netzverträglichkeitsprüfung oder die entgeltliche Übermittlung der Informationen und Netzdaten an Einspeisewillige, so verstößt dies gegen das Abweichungsverbot. In dem Fall kann der Netzbetreiber von Einspeisewilligen oder Anlagenbetreiberinnen bzw. -betreibern keine Zahlung verlangen. Näheres können Sie in dem Hinweis 2013/20 der Clearingstelle nachlesen. Weiterlesen

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Was ist eine Netzverträglichkeitsprüfung?

erstellt am: 

26.05.2015

Textfassung vom: 

26.05.2015

zuletzt geprüft am: 

23.08.2018

Gesetzesbezug: 

Das EEG enthält keine Definition und auch keine dataillierte Regelung zur Netzverträglichkeitsprüfung. Allgemein wird darunter eine netztechnische Prüfung verstanden, bei der anhand von Netzdaten – unter Beachtung bereits angeschlossener Anlagen sowie weiterer noch anzuschließender Anlagen, für die bereits Netzanschlussbegehren gestellt wurden – rechnerisch ermittelt wird, ob beispielsweise Kapazitätsengpässe vorliegen und welcher Verknüpfungspunkt sich für den Anschluss einer Anlage sowie die Aufnahme des erzeugten Stroms in technischer und wirtschaftlicher Hinsicht eignet. Näheres können Sie in dem Hinweis 2013/20 der Clearingstelle nachlesen. Der Hinweis klärt außerdem, ob der Netzbetreiber ein Entgelt für die von ihm durchgeführte Netzverträglichkeitsprüfung verlangen kann. Weiterlesen

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Darf der Netzbetreiber ein Entgelt für die Netzverträglichkeitsprüfung verlangen?

Grundsätzlich nein, wenn entweder der bestehende Verknüpfungspunkt des Grundstückes der günstigste Verknüpfungspunkt ist oder der Netzbetreiber den technisch und wirtschaftlich günstigsten Verknüpfungspunkt mittels Netzverträglichkeitsprüfung ermittelt hat. Eine Ausnahme gilt nur, wenn das Verlangen nach einer Netzverträglichkeitsprüfung unbillig ist. Näheres können Sie in dem Hinweis 2013/20 der Clearingstelle EEG und in unseren Beiträgen Was ist eine Netzverträglichkeitsprüfung? und Darf der Netzbetreiber von der unentgeltlichen Durchführung der Netzverträglichkeitsprüfung abweichen? nachlesen. Weiterlesen

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Was ist ein Netzanschlussbegehren?

erstellt am: 

26.05.2015

Textfassung vom: 

26.05.2015

zuletzt geprüft am: 

06.09.2018

Gesetzesbezug: 

Ein Netzanschlussbegehren ist eine Erklärung des Einspeisewilligen, d.h. des künftigen Anlagenbetreibers gegenüber dem Netzbetreiber, eine von dem Einspeisewilligen geplante Anlage anzuschließen und dafür den Verknüpfungspunkt zu ermitteln. In dieser hat der Einspeisewillige mindestens die maximal zu installierende Leistung, die Art der Anlage (der Energieträger), die Anschrift (soweit vorhanden) oder sonst eine nähere Bezeichnung des Standorts der Anlage und den Einspeisewilligen anzugeben. Richtet ein Einspeisewilliger ein Netzanschlussbegehren an einen Netzbetreiber, so ist der Netzbetreiber verpflichtet unverzüglich, d.h. ohne schuldhaftes Zögern, auf die Netzanschlussanfrage zu reagieren und einen genauen Zeitplan für die Bearbeitung des Netzanschlussbegehrens zu übermitteln. Näheres können Sie in dem Hinweis 2013/20 der Clearingstelle EEG nachlesen. Weiterlesen

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VDE-AR-N 4120 - TAB Hochspannung

Datum: 

05.01.2015

Urheber: 

Zeichen: 

VDE-AR-N 4120

Fundstelle: 

Mit der seit dem 1. Januar 2015 geltenden VDE-Anwendungsregel Technische Bedingungen für den Anschluss und Betrieb von Kundenanlagen an das Hochspannungsnetz (TAB Hochspannung) werden neue Anforderungen an in der Hochspannungsebene angeschlossene  Erzeugungs- und Kundenanlagen gestellt (Grundlage für die Technische Mindestanforderung der Netzbetreiber gemäß § 19 EnWG). Neue Erzeugungs- und Kundenanlagen müssen die Anforderungen spätestens nach einer Übergangsfrist von zwei Jahren erfüllen, also ab dem 1. Januar 2017. Weiterlesen

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DIN VDE 0105-100: Betrieb von elektrischen Anlagen

Datum: 

01.10.2009

Urheber: 

Zeichen: 

DIN VDE 0105-100 VDE 0105-100:2009-10

Fundstelle: 

Die DIN VDE 0105-100 Betrieb von elektrischen Anlagen gilt für das Bedienen von und allen Arbeiten an, mit oder in der Nähe von elektrischen Anlagen aller Spannungsebenen. Die in der Norm beschriebenen  Anforderungen für sicheres Bedienen von und Arbeiten an, mit oder in der Nähe von elektrischen Anlagen gelten für alle Bedienungs-, Arbeits- und Wartungsverfahren. Die Funktion des Anlagenverantwortlichen wird ebenfalls in dieser Norm bestimmt. Weiterlesen

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21. Fachgespräch „Speicherbetrieb unter dem EEG 2014“

Die Clearingstelle EEG lud gemeinsam mit dem Projekt der deutschen Wissenschaftsakademien „Energiesysteme der Zukunft“ (ESYS), einer interdisziplinären Initiative zur wissenschaftlichen Begleitung der Energiewende, zum 21. Fachgespräch am 8. Juni 2015 ins Harnack-Haus, Tagungsstätte der Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften e. V., in Berlin-Dahlem ein. Weiterlesen

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