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StromStG

Ausfertigungsdatum: 

24.03.1999

Letzte Änderung/Fassung vom: 

27.08.2017

Urheber: 

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I S. 3299; 2018 I 126

Fundstelle (online): 

Stromsteuergesetz vom 24. März 1999 (BGBl. I S. 378; 2000 I S. 147), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 27. August 2017 (BGBl. I S. 3299; 2018 I 126) geändert worden ist (s. Anhang).Weiterlesen

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Kann eine Wasserkraftanlage (mehrfach) modernisiert bzw. ertüchtigt werden? Welche Regelungen sind dabei maßgeblich?

erstellt am: 

20.09.2011

Textfassung vom: 

12.05.2016

zuletzt geprüft am: 

12.05.2016

Gesetzesbezug: 

Es kommt darauf an, wann die Anlage in Betrieb genommen und wann die Maßnahme zur Modernisierung, zur Erhöhung der Leistung oder des Leistungsvermögens bzw. zur Ertüchtigung abgeschlossen wurde: Weiterlesen

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Erneuerbare-Energien-Gesetz 3.0

Datum: 

10/2014

Autor(en): 

Felix Chr. Matthes, Verena Graichen, Benjamin Greiner u.a.

Fundstelle: 

Die vom Ökoinstitut im Auftrag der Agora Energiewende erstellte Studie »Erneuerbare-Energien-Gesetz 3.0« schlägt ein Konzept einer strukturellen EEG-Reform auf dem Weg zu einem neuen Strommarktdesign vor.Weiterlesen

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BGH: Kein Anspruch auf Wertersatz aus ungerechtfertigter Bereicherung bei Pflichtverstoß des Anlagenbetreibers zur Ausstattung der Anlage mit einer technischen Einrichtung

Leitsatz des Gerichts zum Vergütungsanspruch des Anlagenbetreibers wegen eines Verstoßes gegen seine Verpflichtung zur Ausstattung der Anlage mit einer technischen Einrichtung.Weiterlesen

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BNetzA: Leitfaden zur Ei­gen­ver­sor­gung

Datum: 

11.07.2016

Urheberschaft: 

Bundesnetzagentur

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat die finale Fassung ihres Leitfadens zur EEG-Umlagepflicht zur Eigenversorgung nach § 61 EEG 2014 veröffentlicht (s. Anhang). In dem Leitfaden legt die BNetzA ihre Auffassung zur EEG-Umlagepflicht für Eigenversorger sowie den bestehenden Ausnahmeregelungen nach § 61 EEG 2014 dar.Weiterlesen

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