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Suche in Vergütung/Förderung (EEG)

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Aufsatz

Der Beitrag fasst die wesentlichen Änderungen der Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien mit Inkrafttreten des EEG 2017 zusammen. Die Autoren geben einen systematisierenden Überblick über die Neuordnung der Fördersystematik, des Verhältnisses von Netz und Förderung sowie des Anwendungsbereichs des EEG 2017.

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Rechtsprechung– 15 O 2471/15
Aktenzeichen: 15 O 2471/15

Zu der Frage, ob die Biogasanlagenbetreiberin gegen die Netzbetreiberin einen Anspruch auf Zahlung des einbehaltenen Landschaftspflegebonus für den Zeitraum vom 1. Januar 2014 bis 31. Juli 2014 hat, obwohl die Anlagenbetreiberin - aufgrund der ab dem 1.

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Rechtsprechung– T-47/15
Aktenzeichen: T-47/15

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat mit Urteil vom 10. Mai 2016 - T-47/15 (s. Anhang) entschieden, dass die umlagefinanzierte EE-Stromförderung von Unternehmen und die Teilbefreiungen stromintensiver Unternehmen (SIU) von der EEG-Umlage durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz in der Fassung vom 28.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2016, EEG 2014, EEG 2012

Die Autoren befassen sich mit dem Vergütungsverlust für Anlagenbetreiber im Falle der Nichteinhaltung der Pflicht zur Ausstattung ihrer Anlage mit technischen Einrichtungen zum Einspeisemanagement, und den Konsequenzen des diesbezüglichen BGH Urteils (AZ VIII ZR 304/14) vom 18. November 2015, welches den Anlagenbetreibern keinen Anspruch auf Wertersatz des eingespeisten Stromes zubilligt. 

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Aufsatz

Im Beitrag werden ein Schiedsspruch der Clearingstelle EEG zum Einsatz von »jederzeit 30 Masseprozent Gülle« (Schiedspruch 2015/38) sowie ein Votum zu Fragen eines räumlich von der Biogasanlage entfernten BHKW (Satelliten-BHKW

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Aufsatz

Der Autor berichtet von der siebten Biogastagung der Landwirtschaftskammer Niedersachsen, die unter dem Motto »Halbzeit bei Biogas - anpassen und ausrichten« im März 2016 in Verden stattfand.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2017, GEEV

Der Beitrag beschäftigt sich mit der Öffnung des europäischen Strommarktes, welche mit der EEG-Novelle 2017 vollzogen werden soll. Es werden die im Gesetz verankerten Regelungen hierzu hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf den Betrieb und die Vergütung von Biogasanlagen untersucht.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2012, EEG 2017, StromStG

Im Artikel werden die mit dem EEG 2017 einhergehenden regulatorischen Änderungen für bestehende Biogasanlagen, insbesondere die neu eingeführten Ausschreibungen, analyisert.

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Gesetzesbezug: EEG 2017 § 36g

Der Autor setzt sich mit den in § 36 g EEG 2017 festgelegten besonderen Ausschreibungsbedingungen für Bürgerenergiegesellschaften mit dem Ziel der Akzeptanzsteigerung für Windenergieanlagen vor Ort auseinander. Hierbei werden insbesondere die drei Schwerpunkte erleichterte Gebote, Modifikation der Sicherheitsleistung sowie gelockerte Anlagenbindung und- realisierung beleuchtet.

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Gesetzentwurf

Verordnung der Bundesregierung zur grenzüberschreitenden Ausschreibung der Förderung für Strom aus erneuerbaren Energien sowie zur Änderung weiterer Verordnungen zur Förderung der erneuerbaren Energien (Grenzüberschreitende-Erneuerbare-Energien-Verordnung - GEEV).

Im Anhang finden Sie die veröffentlichten Dokumente des Rechtsetzungsverfahrens. Die Anhänge aktualisieren bzw. ergänzen wir regelmäßig.

Gang des Rechtsetzungsverfahrens:

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2014 §§ 14, 15

Die Autoren befassen sich in ihrem Beitrag mit dem Einspeisemanagement nach EEG 2014 für regenerative Erzeugungsanlagen. Dieses regelt, dass Erzeugungsanlagen bei Netzengpässen abgeregelt werden können. In diesem Zusammenhang erläutern sie die geltende Rechtslage nach EEG 2014 zu den Voraussetzungen für einen Entschädigungsanspruch und die Regelungen zur Berechnung der Entschädigungshöhe.

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Neue Batteriespeicher werden von der KfW mit dem Kredit Erneuerbare Energien - Standard (270) gefördert. Informationen dazu finden Sie auf den Seiten der KfW.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2014 § 55, FFAV

Die Autoren befassen sich mit den Ergebnissen der ersten drei Ausschreibungsrunden für PV-Freiflächenanlagen (Pilotausschreibungen) im Jahre 2015 gemäß Freiflächenausschreibungsverordnung (FFAV).

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Gesetzentwurf

Durch das Gesetz zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien wurde unter anderem das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) grundlegend überarbeitet zum »EEG 2017« (Urfassung).

Im Anhang finden Sie die veröffentlichten Dokumente des Gesetzgebungsverfahrens. Die Anhänge aktualisieren bzw. ergänzen wir regelmäßig.

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 11. April 2016 die Ergebnisse der vierten Ausschreibungsrunde für die Förderung von Fotovoltaik-Freiflächenanlagen (FFA) bekannt gemacht. Es wurden 21 Gebote mit einem Gebotsumfang von 128.000 Kilowatt (kW) bezuschlagt. Insgesamt sind 108 Gebote für Projekte mit einem Volumen von 540 Megawatt (MW) für diese Ausschreibungsrunde eingegangen.

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Hinweis 2015/42– Clearingstelle EEG

Die Clearingstelle EEG hat am 16. Juni 2016 ihren Hinweis zu dem Thema „Anwendung des Referenzertrags im EEG 2014“ beschlossen.

Dem Hinweisverfahren insgesamt voraus ging eine Konsultation der betroffenen Kreise zu tatsächlichen Fragen. Die vorab konsultierten Verbände und öffentlichen Stellen sowie die hierzu eingegangenen Stellungnahmen sind in der unten genannten Listen aufgeführt.

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Rechtsprechung– 6 O 499/15

Zu der Frage, ob eine Biogasanlagenbetreiberin gegen die Netzbetreiberin Anspruch auf Zahlung des sog. Güllebonus für den ihrer Biogasanlage im Jahr 2014 erzeugten und in das Netz eingespeisten Strom hat, wenn eine kurzzeitige Unterschreitung des Mengenanteils von 30 % am Fermenterinput vorliegt, der Masseanteil am Fermenterinhalt jedoch durchgängig mindestens 30 Masseprozent beträgt (hier: verneint.

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Gesetzesbezug: EEG 2016

Die Autorin stellt die im vorzeitig bekanntgewordenen Referenten-Entwurf des EEG 2016 vom Februar 2016 vorgesehene Formel zur Bestimmung der auszuschreibende Menge von Windenergie an Land vor und diskutiert die Kernpunkte dieser Gleichung, ihre möglichen Konsequenzen und verschiedene Bewertungen des Verfahrens.

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Aufsatz

Der Autor berichtet in seinem Beitrag über das 31. Photovoltaik-Symposium in Bad Staffelstein. Dort hätten insbesondere die Rolle von Speichern und Innovationen im Photovoltaikmarkt im Vordergrund gestanden. Die relativ niedrige Besucherzahl spiegele nach Ansicht des Autors die Stimmung der Branche angesichts der aufgrund politischer Vorgaben schwachen Nachfragesituation wieder.

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Aufsatz

Die Autorinnen beleuchten Rechtsschutzmöglichkeiten für Projektierer von Windenenergieanlagen an Land, die an künftigen Ausschreibungsverfahren im Rahmen des EEG 2016 teilnehmen möchten.

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Der Beitrag behandelt Möglichkeiten zur Effizienzsteigerung bei Bestands-Biogasanlagen. Der Autor geht dabei auf Optimierungspotentiale durch technische Modernisierung und die Flexibilitätsprämie ein und stellt moderne Fehlerdiagnostik zum Aufdecken von Gas-Leckagen per Infrarotkamera vor.

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Gesetzesbezug: EEG 2014

Die Autoren analysieren Vor- und Nachteile der Abschaffung des Grünstromprivilegs mit der EEG-Novelle 2014 und Ersetzung durch eine regionale Grünstromkennzeichnung. Hierbei gehen sie auf das Ziel der Akzeptanzschaffung für die Energiewende, die Kosten für Verbraucher sowie einen etwaigen energiewirtschaftlichen Mehrwert ein.

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Aufsatz

Der Beitrag analysiert die Möglichkeit für Betreiber einer Biogasanlage mit frühem Inbetriebnahmejahr, welche demnächst aus der EEG-Mindestvergütung fallen, ein neues Inbetriebnahmejahr zu erhalten, um damit die Vergütungslaufzeit zu verlängern. Hierbei komme es darauf an, ob vor dem Stichtag »1. Januar 2009« in die Anlage eine entsprechend große Investition getätigt wurde, um von einer Erneuerung der Anlage ausgehen zu können.

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Aufsatz

Die Autoren geben in ihrem Beitrag einen Überblick über die Entwicklung des Energierechts in Gesetzgebung und Rechtsanwendung im Jahr 2015.

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