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Aufsatz

Die Autoren gehen in ihrem Beitrag auf den rechtlichen Rahmen für die Vermarktung von regionalem und Grünstrom ein. Dabei untersuchen sie insbesondere, inwieweit das Angebot derartiger Stromprodukte durch die Einführung des Regionalnachweisregisters oder hinsichtlich des Wettbewerbsrechts rechtlich möglich sind.

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Aufsatz

Die Autoren untersuchen in ihrem Beitrag, welchen regulierungs- und wettbewerbsrechtlichen Rahmenbedingungen und weiteren Vorschriften grüner Wasserstoff unterliegt.

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Rechtsprechung– 8 B 38/17
Aktenzeichen: 8 B 38/17

Sachverhalt: Zur Frage, ob die Übergangsvorschrift im Sinne des § 66 Abs. 13 Nr. 1 EEG 2012 analog auf Unternehmen anwendbar ist, die für bestimmte Abnahmestellen im Jahr 2012 erstmals Anträge stellten, weil sie aufgrund der modifizierten Regelung in § 39 Abs.

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Gesetzentwurf

Referentenentwurf (RefE) des Umweltbundesamtes (UBA) einer Verordnung zur Einrichtung des Regionalnachweisregisters und zur Fortentwicklung des Herkunftsnachweisregisters vom 17. Juli 2017 (s. Anhang).

Durch den Verordungsentwurf

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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Durch Artikel 24 Absatz 29 des

Zweiten Gesetzes zur Novellierung von Finanzmarktvorschriften auf Grund europäischer Rechtsakte (Zweites Finanzmarktnovellierungsgesetz – 2. FiMaNoG)

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Rechtsprechung– 6 A 1706/15
Aktenzeichen: 6 A 1706/15
Gesetzesbezug: EEG 2012 § 66

Leitsatz des Gerichts: 
Eine analoge Anwendung des § 66 Abs. 13 Nr. 1 EEG 2012 auf Fälle des Grünstromprivilegs kommt nicht in Betracht.

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Aufsatz

Der Beitrag gibt einen Überblick über einige der wichtigsten rechtlichen Entwicklungen für den Stromerzeugungsmarkt im Jahr 2016. Die Autoren gehen dabei insbesonders auf die novellierten Regelungen im Erneuerbare-Energien-Gesetz 2017, im Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz 2016 und im Strommarktgesetz ein.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2014

Die Autoren analysieren Vor- und Nachteile der Abschaffung des Grünstromprivilegs mit der EEG-Novelle 2014 und Ersetzung durch eine regionale Grünstromkennzeichnung. Hierbei gehen sie auf das Ziel der Akzeptanzschaffung für die Energiewende, die Kosten für Verbraucher sowie einen etwaigen energiewirtschaftlichen Mehrwert ein.

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Aufsatz

Die Autoren befassen sich in ihrem Artikel mit der möglichen (Weiter-)Entwicklung einer Grünstromkennzeichnung (§ 95 Nr. 6 EEG 2014). Eine differenzierte Kennzeichnung von Grünstrom mit Herkunftsnachweisen vorzunehmen, sei mit zunehmender Marktorientierung des Fördersystems immer erforderlicher.

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Aufsatz

Der Autor geht auf die durch die veränderten Regelungen zur Direktvermarktung entstandenen Herausforderungen wie Umrüstkosten für die Fernsteuerbarkeit
oder geringe Margen ein und stellt  Vermarktungswege für Regenerativstrom vor, die als Reaktion darauf entworfen und umgesetzt werden. Dazu gehören u.a. die regionale Stromvermarktung mit eigenem Bilanzkreislauf, getrennter Zertifikatehandel, Grünstrom-Markt-Modelle und die verstärkte Einbindung von regionalen Genossenschaften.

 

 

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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Die Autorin stellt das sogenannte Grünstrom-Markt-Modell (GMM) vor. Das GMM wurde von vier Ökostrom-Anbietern gemeinsam entwickelt und sieht die Direktvermarktung von Regenerativstrom mit Herkunftszertifikat ohne den Umweg über die Strombörse und ohne das EEG-Umlagesystem vor.

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Aufsatz

Der Autor geht in seinem Artikel auf die Verordnungsermächtigung zur Vermarktung von Grünstrom aus Direktvermarktung (§ 95 Nr. 6 EEG 2014) ein und legt deren Relevanz in Bezug zur Akzeptanz der Energiewende dar. Die für die Verordnungsermächtigung bedeutenden Theorien des Ökostrom-Markt-Modells und des Kundenmarktmodells werden vorgestellt und vor dem rechtlichen Hintergrund beleuchtet und eingeordnet.

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Aufsatz

Die Autorin erläutert den rechtlichen Hintergrund des elektronischen Herkunftsnachweisregisters sowie dessen Funktionsweise. Dabei geht sie darauf ein, was ein Herkunftsnachweis ist, woher Energieerzeuger oder Elektrizitätsversorger diese Herkunftsnachweise bekommen und welche Angaben der Herkunftsnachweis enthält. Zudem stellt sie die Systematik des Herkunftsnachweisregisters dar und zeigt, welche Praxisprobleme sich bei der Umsetzung bereits abzeichnen.

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Aufsatz

Die Autoren stellen den Rechtsrahmen des Herkunftsnachweisregisters, seine Beziehung zum EEG und zum EnWG sowie praxisrelevante Abläufe im Register vor.

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Aufsatz

In diesem Beitrag werden die Bedeutung von Vertriebsgesellschaften innerhalb eines Konzerns (keine missbräuchliche Umgehung) und die Herkunftsnachweise nach § 55 EEG 2012 untersucht. Die Autoren analysieren, unter welchen Bedingungen die Kostenvorteile des Grünstromprivilegs aus § 39 Abs. 1

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Aufsatz

Der Autor erläutert die Änderung des Grünstromprivilegs im EEG 2012. Er geht dabei sowohl auf das Motiv des Gesetzgebers bei der Novellierung als auch auf den Anwendungsbereich der Regelung ein, bevor er vertieft die Anforderungen an die Vermarktung sowie die Wirkung des regionalen Grünstromprivilegs, die Folgen bei Nichteinhaltung des 50 %-Kriteriums und die Vermarktung von von "überschüssigem" EEG-fähigen Strom darstellt.

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Aufsatz

Die Autorinnen beschreiben den europarechtlichen Rahmen der Stromkennzeichnung und stellen vergleichend die Stromkennzeichnung in Österreich und Deutschland gegenüber.

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Aufsatz

Die Autoren stellen in ihrem Standpunkt dar, welche Auswirkungen die rechtlichen Änderungen durch die EEG-Novelle vom 1. Januar 2012 nach ihrer Einschätzung auf die Netzbetreiber, die Stromverbraucher, die Rechtsberatung, -anwendung und -wissenschaft sowie den Verordnungsgeber haben könnten.

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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Verordnung über Herkunftsnachweise für Strom aus erneuerbaren Energien (Herkunftsnachweisverordnung – HkNV) vom 28. November 2011 (BGBl. I S. 2447 vom 8.

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Aufsatz

Der Autor erläutert die bisherige Praxis zum Grünstromprivileg und gibt einen Ausblick darauf, wie sich das Grünstromprivileg durch das Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien entwickeln wird.

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Rechtsprechung– 11 U 5/11
Aktenzeichen: 11 U 5/11
Gesetzesbezug: EnWG 2011, Europarecht

Leitsätze des Gerichts:

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Studie

Die vom Umweltbundesamt beauftragte Studie beschäftigt sich mit den Potenzialen und Erfordernissen der Stromkennzeichnung.

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