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Aufsatz

Die Autoren klären anhand von juristischen Auslegungsmethoden, ob das Eigenverbrauchsprivileg gemäß § 37 Abs. 3 Satz 2 EEG 2012 nur dann Anwendung findet, sofern ein Unternehmen den eigenerzeugten Strom gleichzeitig viertelstundengenau selbst verbraucht. Sie gelangen in ihrem Beitrag zu dem Ergebnis, dass der Wortlaut, die Entstehungsgeschichte und der Regelungszusammenhang der Norm gegen ein solches Erfordernis sprechen.

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Studie
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Die vom Fraunhofer Institut für Windenergie und Energiesystemtechnik (IWES) erstellte Studie »Geschäftsmodell Energiewende« beschäftigt sich mit den Kosten der sog. Energiewende im Strom-, Wärme- und Verkehrssektor und enhält eine Finanzierungsstrategie bis zum Jahr 2050.

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Rechtsprechung– VIII ZR 23/13
Aktenzeichen: VIII ZR 23/13

Zu der Frage, ob die Abrechnungsfrist gemäß § 54 Abs. 1 Satz 1 EEG 2009 (a.F.) eine Ausschlussfrist darstellt (hier: verneint. Wie der Senat ebenfalls im Urteil vom 10. Juli 2013 (VIII ZR 295/12, aaO Rn.

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Rechtsprechung– VIII ZR 295/12

Leitsatz des Gerichts:

Die in § 54 Abs. 1 Satz 1 EEG 2009 (in der Fassung vom 25.10.2008, BGBl. 2008 I, 2074, 2087) bestimmte Frist ist keine Ausschlussfrist.

Bemerkungen:

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2012

Der Autor beschäftigt sich in seiner Abhandlung mit den Stromgestehungskosten von Windenergie- und PV-Anlagen im Rahmen der Energiewende. Darin stellt er einen neuen methodischen Ansatz zur Bestimmung eines kosteneffizienten Ausbaupfads vor und geht zudem der Frage nach, welchen Einfluss die mögliche Speicherung von Strom auf den Ausbaupfad hat.

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Aufsatz

In diesem Beitrag wird der Mechanismus der EEG-Umlage beleuchtet. Dazu geht der Autor auf dessen Entwicklung, Funktionsweise und Einflussfaktoren ein.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
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Aufsatz
Die Autoren stellen in ihrem Beitrag die zur Ermittlung der EEG-Umlage verwendete Systematik sowie dabei bestehende Prognose-Unsicherheiten dar.
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Politisches Programm

Im Rahmen der Überwachung des bundesweiten Ausgleichs (§§ 35 f.

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Aufsatz
Der Autor geht in seinem Beitrag auf die bisherige sowie die für das Jahr 2011 zu erwartende Entwicklung der Direktvermarktung von Strom aus Windkraft ein, die vor dem Hintergrund der erhöhten EEG-Umlage und des Grünstromprivilegs zunehmend rentabel sei.
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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2012
Der Autor stellt in sechs Abschnitten Neuerungen des EEG 2012 gegenüber dem EEG 2009 vor.
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Aufsatz
Der Autor gibt in seinem Betrag einen Überblick über die wesentlichen, Anfang November 2010 auf den 19. Windenergietagen in Bad Saarow vorgestellten und diskutierten Themen. Dazu gehörten die Onshore-Stromproduktion in Wäldern, tierökologische Abstandskriterien sowie die Möglichkeit der Direktvermarktung von Windstrom vor dem Hintergrund der steigenden EEG-Umlage.
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Aufsatz
Die Autoren stellen ausführlich die Erweiterung der sog. Direktverbrauchsregelung gemäß § 33 Abs. 2 EEG 2009 vor, die mit der PV-Novelle   einhergehend Eingang ins EEG gefunden hat.
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Aufsatz
Die Autoren diskutieren in ihrem Beitrag die angesichts der vermehrt auf dem Spotmarkt der Strombörse aufgetretenen negativen Strompreise von der Bundesnetzagentur im Rahmen der Verordnung zur Ausführung der AusglMechV (Ausgleichsmechanismus-Ausführungsverordnung - AusglMechAV) eingeführte Ausnahmeregelung, die Übertragungsnetzbetreibern unter bestimmten Voraussetzu
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Aufsatz
Gesetzesbezug: AusglMechV

Der Autor beschreibt in seinem Beitrag die Maßnahmen, mit denen die Bundesnetzagentur  verhindern will, dass die Strompreise für EEG-Strom zu weit unter Null sinken können.

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Rechtsprechung– I-19 U 30/10
Aktenzeichen: I-19 U 30/10
Leitsätze des Gerichts:
  1. Eine Vereinbarung in allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Energieversorgungsunternehmens, wonach sich das Entgelt für die Stromlieferung um einen „Aufschlag nach dem Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien (EEG)“ und einen „Aufschlag aus dem Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWKG)“ erhöht, unterliegt nicht der Inhaltskontroll
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Aufsatz
Gesetzesbezug: AusglMechAV, AusglMechV

Der Autor analysiert in seinem Beitrag die Frage, wie die einzelnen Marktteilnehmer auf der Ebene der Erzeugung, der Übertragung sowie des Vertriebs von den seit 1. September 2008 im Spotmarkt der European Energy Exchange (EEX) zugelassenen negativen Strompreisen finanziell betroffen sind.

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Rechtsprechung– 6 O 260/09
Aktenzeichen: 6 O 260/09

Zu der Frage, ob Vertragsklauseln unwirksam sind, die für den Strombezug einer Biomasseanlage, die Strom erzeugt und einspeist, einen „Aufschlag nach dem EEG“ und einen „Aufschlag aus dem Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWKG)“ vorsieht (hier verneint.

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Studie
Gesetzesbezug: AusglMechAV, AusglMechV

In der vom Energiewirtschaftlichen Institut an der Universität zu Köln (EWI) im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie durchgeführten Studie „Bewertung energiepolitischer Optionen für eine sichere, wirtschaftliche und umweltgerechte Energieentwicklung in Deutschland - Analyse der Ursachen für negative Strompreise am 3./4. Oktober 2009 und möglicher Abhilfemaßnahmen“ werden Ursachen für die negativen Strompreise am 3./4.

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