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Suche in Solarenergie

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Häufige Rechtsfrage Nr.
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Für einen Zahlungsanspruch müssen unter anderem die folgenden Voraussetzungen erfüllt sein:

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Häufige Rechtsfrage Nr.

Uns erreichen eine Vielzahl von Anfragen zu Rückforderungsansprüchen von Netzbetreibern, wenn Anlagenbetreiberinnen und -betreiber ihre Anlagen nicht oder verspätet bei der Bundesnetzagentur gemeldet haben. Bitte beachten Sie, dass die Meldepflicht für Solaranlagen erst im EEG 2009 eingeführt worden ist und daher Solaranlagen mit Inbetriebnahme vor dem 1. Januar 2009 nicht zu melden waren.

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Rechtsprechung– 6 U 1705/16
Aktenzeichen: 6 U 1705/16

Sachverhalt: Auf zwei Hallen eines Firmengeländes (unterschiedliche grundbuchrechtliche Grundstücke, unterschiedliche Flurstücke) befinden sich zwei PV-Dachinstallationen unterschiedlicher Betreiber.

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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Durch das Gesetz zur Förderung von Mieterstrom und zur Änderung weiterer Vorschriften des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vom 17. Juli 2017 (BGBl I S. 2532, s. Anhang), das am 24. Juli 2017 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde, wurden das EEG 2017 und das KWKG 2016 jeweils viertmalig geändert.

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Rechtsprechung– VIII ZR 147/16

Leitsätze des Gerichts:

  1. Der Betreiber einer Photovoltaikanlage, der Fördermittel nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz in Anspruch nehmen will, hat sich über die geltende Rechtslage und über die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Förderung zu informieren und ist deshalb grundsätzlich auch selbst verantwortlich für die Erfüllung seiner Meldepflichten gegenüber der Bundesnetzagentur.

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Hinweis 2017/21– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2017/21

Die Clearingstelle EEG hat am 20. September 2017 den Hinweis zum Thema »PFC-belastete (Acker-)Flächen als Konversionsflächen i.S.d. EEG« beschlossen. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen lief bis zum 11. August 2017. Die fristgemäß eingegangenen Stellungnahmen sind im Anhang beigefügt.

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Aufsatz

Der Autor beschreibt ein realisiertes Konzept zur Nutzung von PV-Anlagen und Batteriespeichern auf einer Ergasbohrplattform in der Nordsee und geht auf die Wirtschaftlichkeit und die Wartung des Systems ein.

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Aufsatz

Die Autorin bewertet die Ergebnisse der ersten Ausschreibungsrunden für PV-Freiflächenanlagen nach dem EEG 2017 und geht dabei auf Details wie die Funktionsweise des Verfahrens, Sicherheiten, Verzögerungen und Flächentausch sowie mögliche Pönalen ein.

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Textfassung vom:

Verordnung zum Nachweis von elektrotechnischen Eigenschaften von Energieanlagen (Elektrotechnische-Eigenschaften-Nachweis-Verordnung - NELEV) vom 12. Juni 2017 (BGBl. I S. 1651), Inkrafttreten: 1. Juli 2017.

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Empfehlung 2017/11– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2017/11

Die Clearingstelle hat am 27.

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Häufige Rechtsfrage Nr.
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Ein sogenanntes Solarkraftwerk ist nach den Wertungen des Bundesgerichtshofs (BGH) eine Anlage im Sinne des § 3 Nummer 1 EEG 2009. Es ist eine „Einrichtung zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien oder aus Grubengas“ - im Falle des Solarkraftwerks eine Anlage zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie.

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 14. juni 2017 die Ergebnisse der zweiten Ausschreibungsrunde für die Förderung von Solaranlagen ab 750 Kilowatt (kW) bekannt gegeben.

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Aufsatz

Die Autorin stellt die Relevanz des Recyclings von PV-Modulen im Rahmen der Lebensdauer vieler PV-Module in den kommenden Jahren dar und erläutert die richtige Entsorgung. Hierbei nimmt sie auch auf eine aktuelle Studie der International Renewable Energy Agency (IRENA) zum Ressourcenverbrauch der Produktion von PV-Modulen sowie auf die Elektro- und Elektronikgeräte-Richtlinie (WEEE) der EU Bezug.

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Aufsatz

Im Beitrag gibt die Autorin Hinweise zum Vorgehen bei schadhaften oder defekten Modulen einer PV-Anlage. Im Kern steht dabei die Frage, ob es sinnvoller ist, die Module zu ersetzen oder zu reparieren. Auch ein kompletter Umbau der Anlage oder der Nachbau einzelner Module sei aus ihrer Sicht im Einzelfall lohnenswert.

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Aufsatz

Der Autor analysiert in seinem Beitrag, ob eine modulare Bauweise von großen Fotovoltaikanlagen - z.B. Module von 500 kW oder 1 MW - zu wirtschaftlichen Vorteilen in Form von Kostensenkungen durch Skaleneffekte führen kann.

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Aufsatz

Der Autor erläutert die wirtschaftlichen und technischen Vor- und Nachteile beim Einsatz von Zentral- oder Stringwechselrichtern in großen Solarparks. Hierbei nimmt er Bezug auf aktuelle Projekte in Deutschland, England und der Türkei.

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Aufsatz

Die Autoren stellen die Möglichkeit der Nutzung von Niederspannungsdrosseln für die Blindleistungskompensation von PV-Anlagen vor. Hierzu gehen sie auf die Grundproblematik und die unzureichende Kompensation durch Wechselrichter sowie die Kostenfrage ein und beschreiben detailliert die technische Wirkweise der Kompensation durch die Drosseln.

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Aufsatz

Die Autorin beschreibt das Projekt einer neuartigen Pilotanlage, die aus senkrecht aufgeständerten, bifacialen PV-Modulen besteht. Durch dieses Konzept könne auf der entsprechenden Fläche gleichzeitig auch Landwirtschaft betrieben werden. Im Artikel werden ferner die Vorteile, aber auch Nachteile, wie die hohen Anforderungen an das Montagesystem und die derzeit noch hohen Preise für bifaciale Module, benannt.

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Votum 2017/33
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2017/33

In dem Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, wie die Regelungen des

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Votum 2017/31– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2017/31

In diesem Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber für den Strom, den er in seiner geplanten PV-Installation auf der teilweisen Überdachung eines Fischbeckens erzeugen und ins Netz des Netzbetreibers einspeisen möchte, ge

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Aufsatz

Die Autoren bewerten anhand einiger aktueller Urteile, ob das Bürgerliche Recht über ausreichende Instrumentarien verfügt, um die sich mit dem Bau und dem Betrieb von Solaranlagen ergebenden Rechtsfragen angemessen zu beantworten, oder ob es dazu eines Rückgriffs auf energierechtliche Sondervorschriften bedarf. Die Autoren befassen sich dabei mit dem Urteil des BGH vom 2. Juni 2016, Az.

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Gesetzentwurf

Verordnungsentwurf der Bundesregierung zur Änderung der Grenzüberschreitenden-Erneuerbare-Energien-Verordnung und zur Änderung weiterer Verordnungen zur Förderung der erneuerbaren Energien (Grenzüberschreitende-Erneuerbare-Energien-Verordnung - GEEV).

Im Anhang finden Sie die veröffentlichten Dokumente des Rechtsetzungsverfahrens. Die Anhänge aktualisieren bzw. ergänzen wir regelmäßig.

Gang des Rechtsetzungsverfahrens:

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Aufsatz

Der Autor erläutert im Beitrag den alternativen Einsatz von Fotovoltaikmodulen in Lärmschutzwänden. Anhand eines beispielhaften Projektes erklärt er das Zusammenspiel der verschiedenen Parteien bezüglich Technik, Installation und Finanzierung.

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Aufsatz

Im Beitrag steht die Errichtung einer Plusenergiehaus-Siedlung im Vordergrund. Der Autor erläutert neben dem Konzept der Strom- und Wärmeversorgung mittels Fotovoltaik - ohne Blockheizkraftwerk (BHKW) - auch die Motive des Unternehmerpaars und die Entstehung der Idee.

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