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Suche in Solarenergie

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Rechtsprechung– C-798/18; C-799/18
Aktenzeichen: C-798/18; C-799/18
Gesetzesbezug: AEUV

Sachverhalt: Dem EuGH befasste sich im Vorabentscheidungsverfahren mit der Änderung der Förderbedingungen von Fotovoltaikanlagen bei geschlossenen Vereinbarungen mit einer Laufzeit von 20 Jahren.

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Schiedsspruch 2020/68-II– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2020/68-II
Gesetzesbezug: EEG 2017 § 48 Abs. 3

Die Clearingstelle hatte in diesem Schiedsverfahren zu klären, wie der Begriff der Hofstelle gemäß § 48 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 EEG 2017 auszulegen ist und welche Anforderungen an den räumlich-funktionalen Zusammenhang zwischen einer Hofstelle und einem Nichtwohngebäude zu stellen sind, insbesondere ob eine Hofstelle auch vorliegen kann,

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Aufsatz

Der Autor berichtet über die geplanten Klimaziele Berlins, dessen CO2-Emissionen zu 43% aus dem Gebäudesektor stammen. Ein Beispiel für effiziente und klimafreundliche Wohnungen sei eine Energieinsel, die momentan in der Gemeinde Petershagen/Eggersdorf an der Berliner Grenze errichtet wird. Vorgesehen sei, dass das Quartier aus 7 Mehrfamilienhäusern fast vollständig autark funktioniere und theoretisch 10 Monate im Jahr vom öffentlichen Stromnetz getrennt werden könne.

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Aufsatz

Der Beitrag befasst sich mit dem Ausbau von Batteriespeichern und prognostiziert trotz globaler Pandemie ein starkes Marktwachstum für das Jahr 2021. Dabei würde vor allem die Kombination aus Solaranlagen und Speichersystemen einen Schwerpunkt beim Ausbau darstellen. Für Europa wird für das kommende Jahr eine Ausbausteigerung von 70 % erwartet.

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Aufsatz

Der Beitrag befasst sich mit der Entwicklung und dem aktuellen Stand von organischer Photovoltaik (OPV). Der Autor erklärt die Funktionsweise von OPV-Zellen und geht auf die Vorteile der Technologie ein, die sich insbesondere durch mechanische Flexibilität, ihr geringes Gewicht und die Einbeziehung umweltfreundlicher Rohstoffe auszeichne. Zum Abschluss geht der Aufsatz darauf ein, dass OPV deutliche Fortschritte beim Wirkungsgrad erreicht hätte und sich daher mittlerweile viele Anwendungsfälle rentieren würden.

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Rechtsprechung– 37 C 2283/20
Aktenzeichen: 37 C 2283/20
Gesetzesbezug: BGB

Sachverhalt: Die Klägerin (Vermieterin) verlangt von der Beklagten (Mieterin einer Wohnung) die Entfernung einer seitens der Beklagten auf dem Balkon der Mietwohnung installierten Solaranlage. Die Anlage sei nicht hinreichend sicher angebracht worden und verstoße außerdem gegen baurechtliche Vorschriften.

Entscheidung: Verneint.

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Fachgespräch

Das 39. Fachgespräch der Clearingstelle EEG|KWKG fand als Liveübertragung online statt.

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Studie

Die vom BDEW beauftragte Metastudie aktueller Energiewendeszenarien befasst sich mit dem Ausbau der Fernwärme in Deutschland. Die Autoren gehen davon aus, dass es zu einem deutlichen Anstieg der klimaneutralen Fernwärmenutzung komme, insbesondere in urbanen Ballungsräumen. Dabei seien Großwärmepumpen, Solarthermie, Geothermie, Abwärme und Power-to-Heat (PtH) die relevanten Technologien.

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Aufsatz

Der Aufsatz befasst sich mit den Schwierigkeiten von PV-Anlagen an das Netz angeschlossen zu werden. Durch den zuständigen Netzbetreiber solle es oft zu Verzögerungen kommen, da diese sich spät oder gar nicht zum Netzanschlussbegehren äußern würden. Die Autorin ruft dazu auf, das Netz so auszubauen, dass Anlagenbetreiberinnen davon ausgehen können ihre Anlage an das zuständige Netz anschließen zu können.

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Aufsatz

Der Aufsatz betrachtet ein Forschungsprojekt zur Analyse von einem Quartierspeicher in Kombination mit dezentralen Photovoltaik-Anlagen. In einer Simulation werden dazu der Quartierspeicher und Individualspeicher hinsichtlich des Autarkiegrads sowie der Energieverbrauchsquote gegenübergestellt. Mit Fokus auf die Lebensdauer sollen die Quartierspeicher durch ihre große Kapazität von Vorteil sein. Schwierig sei noch die Einordnung eines solchen Speichers, da sie je nach Zustand als Speicher, Verbraucher oder auch zum Transport genutzt werden können.

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Aufsatz

Der Artikel berichtet über Stromlieferverträge (PPA, Power Purchase Agreement) und geht dabei zunächst auf die Natur der PPA-Verträge ein. Er erklärt, welche Vorteile sie für die erneuerbaren Energien gegenüber der staatlichen EEG-Förderung haben.

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Aufsatz

Der Artikel diskutiert über die derzeitigen Probleme auf dem deutschen Strommarkt, weil das heutige Marktdesign unzureichend auf die Klimaziele ausgerichtet werde. Um die Energiewende erfolgreich zu vollenden, brauche man mehr Synchronisierung zwischen den Märkten, politischen Steuerungsinstrumenten und den Klimazielen. Mit der Integration von Flexibilität im Gesamtsystem müsse man die negativen Strompreise in den Griff bekommen.

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Aufsatz

Der Beitrag befasst sich mit der Überarbeitung der Mieterstromregelungen im EEG 2021. Als Anlass für die Novellierung sieht der Autor den Mieterstrombericht, der die Schwächen der bisherigen Regelungen verdeutliche. Der Autor begrüßt die Neuregelungen zum Lieferkettenmodell, zur Zulässigkeit der Anlagenzusammenfassung, zur Öffnung für Wohnquartiere und zum Mieterstromzuschlag.

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Aufsatz

Der Beitrag gibt einen Überblick über Neuregelungen im EEG 2021. Die Autorin geht dabei insbesondere auf Änderungen für die Solarenergie ein, wie beispielsweise die Trennung in Segmente, die Steigerung der Gebotsgröße auf 20 MW und die Erweiterung der Flächenkulisse. Im Bereich der Windenergie werden u.a. der eingeführte Korrekturfaktor, die Südquote und die finanzielle Beteiligung von Kommunen beleuchtet.

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Rechtsprechung– 11 K 201/19
Aktenzeichen: 11 K 201/19
Gesetzesbezug: UStG

Sachverhalt: Die Klägerin betreibt eine PV-Anlage auf ihrem vermieteten Wohnhaus und verkauft den Strom an die Mietenden. Das Finanzamt sieht den Stromvertrieb als unselbständige Nebenleistung zur (steuerfreien) Vermietung und Verpachtung an und verweigert den Vorsteuerabzug. Die Klägerin versucht eine Anerkennung der Stromlieferung als eigenständige Hauptleistung zu erreichen.

Ergebnis: Bejaht.

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Politisches Programm

Achter Monitoring-Bericht „Die Energie der Zukunft“ für die Berichtsjahre 2018 und 2019 des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) zur Erfüllung der Berichtspflichten der Bundesregierung nach den Vorgaben des EnWG und EEG (s. Anhang).

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Aufsatz

In dem vorliegenden Artikel berichtet der Autor über die PV-Kleinstanlagen und ihre vage rechtliche Lage in Deutschland. Es handelt sich um die sog. steckerfertigen PV-Anlagen, die lediglich auf einem Balkon montiert und direkt ans Netz angeschlossen werden können.

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Aufsatz

Der Autor benennt die Vorteile von Agri-Photovoltaik, also der doppelten Landnutzung für Landwirtschaft und Solarstromerzeugung und fordert einen fördernden Rechtsrahmen auf EU-Ebene. Nach dem neuesten Strategiepapier von SolarPower Europe (europäischer Solarverband) könnten demnach durch die
Nutzung von Agri-Photovoltaik auf 1 % der Ackerflächen rund 25 % des aktuellen europäischen Strombedarfs gedeckt werden. Steuerbare Ausrichtungen

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Aufsatz

Die Autoren evaluieren den Erfolg des Ausschreibungssystems im EEG. Während bei der Solarenergie eine hohe Wettbewerbsintensität und hohe Realisierungsraten festgestellt worden seien, seien die Ausschreibungen für Onshore-Windkraft sowie für Biomasseanlagen regelmäßig unterzeichnet gewesen.

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Studie

Die Studie berichtet über die große und stets wachsende Finanzblase, die im Bereich konventioneller Energiewirtschaft seit Jahren existiere. Die Stromgestehungskosten fossiler Kraftwerke seien seit rund 10 Jahren stark unterschätzt, da alle früheren Analysen und Rechnungen von einer zu hohen Zahl an Volllaststunden ausgingen. Die Autoren zeigen, dass die unterstellten Volllaststunden konventioneller Stromerzeugen nicht nur in Zukunft unerreicht sein werden, sondern bereits im letzten Jahrzehnt wesentlich tiefer als erwartet lagen.

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Aufsatz

Der Beitrag befasst sich mit Power Purchase Agreements (PPA), also Stromlieferverträgen, die direkt zwischen Stromerzeuger und Stromabnehmer geschlossen werden. PPAs würden sowohl Projektierer unabhängig von politisch vorgegeben Ausschreibungsvolumen machen und als auch Stromabnehmer von Strompreissteigerungen.

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Aufsatz

Der Autor befasst sich mit der bauwerkintegrierten Photovoltaik (BIPV), der Integration der Photovoltaik in die Hülle von Gebäuden. Grundlage für die positiven Prognosen seien vor allem die gesunkenen Preise für die Photovoltaik und die immer umfangreicheren technischen und ästhetischen Lösungen. Die Anwendungen bleiben teurer als Solaranlagen mit Standardmodulen, jedoch hänge die Wirtschaftlichkeit vom Verbrauch des Solarstroms vor Ort ab, da dieser Eigenverbrauch die Betriebskosten für das Gebäude senke.

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Rechtsprechung– VII B 99/20
Aktenzeichen: VII B 99/20
Gesetzesbezug: StromStV, StromStG

Leitsatz: Der Verbrauch von Strom in den Transformations- und Umspannanlagen einer Photovoltaikanlage ist nicht nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 StromStG steuerfrei.

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Die Clearingstelle EEG|KWKG pflegt ihre eigene Arbeitsausgabe des EEG und macht diese auch allgemein zugänglich. Diese Fassung des Gesetzestextes unterscheidet sich in den folgenden Punkten von den Dokumenten, die Sie z. B.

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Rechtsprechung– XIII ZR 17/19

1. Wird die Einspeisung aus einer Anlage zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien unterbrochen, weil der betreffende Netzabschnitt zur Durchführung von Netzausbaumaßnahmen spannungsfrei geschaltet werden muss, liegt keine Maßnahme des Einspeisemanagements vor.

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