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Votum 2014/23 - Anlagenzusammenfassung bei Gebäude-PV (XXXI)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

02.09.2014

beschlossen am: 

18.11.2014

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2014/23

Gesetzesbezug: 

In dem Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob Fotovoltaikanlagen, die auf zwei alleinstehenden Gebäuden auf je unterschiedlichen Flurstücken angebracht wurden, zum Zwecke der Ermittlung der Vergütung für den jeweils zuletzt in Betrieb gesetzten Generator als eine Anlage gemäß § 19 Abs. 1 EEG 2009 gelten (im Ergebnis bejaht). Weiterlesen

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Votum 2010/6 - Solarstromanlagen auf forstwirtschaftlich genutztem Unterstand

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

18.06.2010

beschlossen am: 

27.08.2010

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2010/6

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Fall wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob und, wenn ja, aus welcher Regelung innerhalb des § 11 EEG 2004 der Anlagenbetreiber einen Anspruch auf Vergütung des in seinen Solarstromanlagen erzeugten und in das Netz des Netzbetreibers eingespeisten Stroms gemäß §§ 5 Abs. 1, 11 EEG 2004 (seit 1. Januar 2009 i.V.m. § 66 EEG 2009) hat, wenn die Solarstromanlagen sich auf einer hölzernen Trägerkonstruktion befinden, die zum Unterstellen von Forstsamen, Holz und forstwirtschaftlichem Gerät genutzt wird und die ihrerseits auf einer ehemals militärisch genutzten Asphaltfläche errichtet wurde (im Ergebnis Anspruch aus §§ 5 Abs. 1, 11 Abs. 1, seit 1. Januar 2009 i.V.m. § 66 EEG 2009, bejaht). Weiterlesen

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Votum 2009/9 - Vorrangiger Errichtungszweck der Aufständerungen von PV-Forschungsanlagen

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

04.08.2009

beschlossen am: 

09.09.2009

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2009/9

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagenbetreiberin gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf die Zahlung der Vergütung gemäß §§ 16 Abs. 1, 32 EEG 2009 für den Strom hat, der in ihren auch Forschungszwecken dienenden Fotovoltaikanlagen erzeugt wird (im Ergebnis verneint, da die Fotovoltaikanlagen auf vorrangig zum Zweck der Solarstromerzeugung errichteten baulichen Anlagen - hier: Aufständerungen - angebracht und die bauplanerischen Voraussetzungen des § 32 Abs. 2 EEG 2009 nicht gegeben sind). Weiterlesen

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Votum 2008/53 - § 16 Abs. 4 lit c) EEG 2009 steht dem Vergütungsanspruch gemäß § 8 Abs. 2 EEG 2009 nicht entgegen

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

25.03.2009

beschlossen am: 

27.04.2009

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2008/53

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Verfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob § 16 Abs. 4 lit c) EEG 2009 der kaufmännisch-bilanziellen Weitergabe des Stroms gemäß § 8 Abs. 2 EEG 2009 in das Netz des abnahme- und vergütungspflichtigen Netzbetreibers entgegensteht (im Ergebnis unter Berücksichtigung von § 8 Abs. 2 Var. 3 EEG 2009 verneint). Weiterlesen

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Votum 2008/9 - Anspruch auf Fassadenbonus für eine PV-Anlage mit Hinterlüftung

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

10.11.2008

beschlossen am: 

16.02.2009

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2008/9

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Betreiber einer an der Südwand seiner in Industriebauweise errichteten Lagerhalle angebrachten PV-Anlage Anspruch auf Zahlung der erhöhten Mindestvergütung nach § 11 Abs. 2 Satz 2 i.V.m. § 5 Abs. 1 EEG 2004 gegen den zuständigen Netzbetreiber hat (im Ergebnis unter Bezugnahme auf den konkreten Einzelfall bejaht). Weiterlesen

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Votum 2008/22 - Vergütungsanspruch für Fotovoltaikanlagen auf zwei nahe gelegenen Dächern

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

11.06.2008

beschlossen am: 

02.09.2008

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2008/22

Gesetzesbezug: 

Im Verfahren beantwortete die Clearingstelle EEG die Frage, ob der Anlagenbetreiber gegen die zuständige Netzbetreiberin einen Anspruch darauf hat, dass die im Jahr 2007 auf dem Garagendach installierte Fotovoltaikanlage nach den gleichen Sätzen vergütet wird wie seine im Jahr 2006 auf dem Hausdach installierte Anlage (im Ergebnis unter Bezugnahme auf den konkreten Einzelfall verneint). Weiterlesen

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18. Fachgespräch der Clearingstelle EEG - »Das EEG 2014«

Die Autorinnen geben in ihrem Tagungsbericht einen Überblick über das 18. Fachgespräch der Clearingstelle EEG zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) 2014, das am 23. September 2014 im Hotel und Tagungszentrum Aquino in Berlin veranstaltet wurde.

Datum: 

06/2014

Autor(en): 

Isabella Baera und Anne Wolter

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 6/2014, 267-268, Erich Schmidt Verlag

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Hinweis 2010/8 - Stichtag 25. März 2010 für »beschlossene« Bebauungspläne

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

19.08.2010

beschlossen am: 

27.09.2010

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2010/8

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 27. September 2010 den Hinweis „Stichtag 25. März 2010 für »beschlossene« Bebauungspläne“ beschlossen. Dem Hinweis voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, der Entwurf des Hinweises sowie die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbänden und registrierten öffentlichen Stellen. Weiterlesen

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Votum 2014/9 - Konversionsflächenvergütung bei Bebauungsplan ohne Zwecksetzung Solarstromerzeugung?

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

20.05.2014

beschlossen am: 

12.06.2014

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2014/9

Gesetzesbezug: 

In dem Votumsverfahren war die Frage zu klären, ob die Voraussetzungen der Übergangsregelung in § 66 Abs. 18a Satz 2 EEG 2012 in der seit dem 1. April 2012 geltenden Fassung erfüllt sind, wenn eine PV-Freiflächenanlage zwar nach dem 30. Juni 2012 und vor dem 1. Oktober 2012 in Betrieb genommen und im Geltungsbereich eines Bebauungsplans i.S.d. § 30 BauGB errichtet worden ist, dieser Bebauungsplan aber nicht nach dem 1. September 2003 zumindest auch mit dem Zweck der Errichtung einer Solarstromanlage aufgestellt worden ist. Diese Frage hat die Clearingstelle verneint. Weiterlesen

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Empfehlung 2014/27 - Zulassung der Anlage nach Bundesrecht

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

20.11.2014

beschlossen am: 

30.04.2015

Aktenzeichen: 

2014/27

Die Clearingstelle EEG hat am 30. April 2015 die Empfehlung zu dem Thema „Zulassung der Anlage nach Bundesrecht“ beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss und die Stellungnahmen der akkreditierten Verbände und registrierten öffentlichen Stellen. Weiterlesen

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