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Stromeinspeisungsgesetz

Ausfertigungsdatum: 

07.12.1990

Letzte Änderung/Fassung vom: 

24.04.1998

Urheber: 

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I 1998 S. 730

Fundstelle (online): 

Gesetz über die Einspeisung von Strom aus erneuerbaren Energien in das öffentliche Stromnetz (Stromeinspeisungsgesetz). Das Stromeinspeisungsgesetz (ehemals StrEG) war der Vorläufer des EEG und trat mit dem Inkrafttreten des EEG 2000 außer Kraft. Im Anhang finden Sie Materialien zu den Gesetzgebungsverfahren zur Schaffung des bzw. zu Änderungen am StrEG in 1990, 1994 und 1998. Das StrEG hat für Anlagen, die nach dem 31.03.2000 in Betrieb genommen worden sind, keine Bedeutung. Weiterlesen

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Empfehlung 2008/6 – Fotovoltaikanlagen auf Grünflächen im Sinne des § 11 Abs. 4 Nr. 3 EEG 2004

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

11.02.2008

beschlossen am: 

13.06.2008

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2008/6

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 13. Juni 2008 ihre Empfehlung zum Thema „Fotovoltaikanlagen auf Grünflächen im Sinne des § 11 Abs. 4 Nr. 3 EEG 2004“ abgegeben. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditieren Verbänden und ein im Auftrag der Clearingstelle EEG erstelltes Gutachten der Universitäten Hohenheim und Stuttgart. Weiterlesen

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PV-Anlagen auf Gewächshäusern

Datum: 

23.05.2007

Aktenzeichen: 

1 O 2380/06 (3)

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

nicht veröffentlicht.

Nachinstanz(en): 

OLG Nürnberg, 08.10.2007 - 13 U 1244/07 (Hinweisbeschluss).

Zur Frage, ob die Voraussetzungen des § 11 Abs. 3 und 4 EEG 2004 auch erfüllt sein müssen, wenn Fotovoltaik-Anlagen auf Gebäuden im Sinne des § 11 Abs. 2 Satz 3 EEG 2004 errichtet worden sind und die Gebäude nicht vorrangig zu anderen Zwecken als der Stromerzeugung aus solarer Strahlungsenergie errichtet worden sind.

1O238006(3) Weiterlesen
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EEG 2000 - (4) Weitere Änderungsgesetze

Ausfertigungsdatum: 

10.11.2001

Letzte Änderung/Fassung vom: 

25.11.2003

Urheber: 

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I 2001, S. 2992; BGBl. I 2002, 2778, BGBl. I 2003, S. 2304; http://frei.bundesgesetzblatt.de/

Weitere Änderungen des EEG 2000 betrafen die Euro-Einführung (1), die zwischenzeitliche Erhöhung des Fördervolumens für Fotovoltaikanlagen („PV-Deckel“) vor der Verabschiedung des Photovoltaik-Vorschaltgesetzes (2) sowie geänderte Bezeichnungen der zuständigen Ministerien (3).Weiterlesen

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EEG 2000 - (3) Zweites Änderungsgesetz - „PV-Vorschaltgesetz“

Ausfertigungsdatum: 

22.12.2003

Letzte Änderung/Fassung vom: 

22.12.2003

Urheber: 

Fundstelle (Gesetzblatt): 

Durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vom 22. Dezember 2003 wurden insbesondere § 8 geändert sowie § 13 EEG 2000 eingefügt und so die Vergütungssätze für Photovoltaikanlagen nach dem Ende des 100.000-Dächer-Programms angepasst (sog. „Photovoltaik-Vorschaltgesetz“).Weiterlesen

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EEG 2000 - (1) Urfassung

Ausfertigungsdatum: 

29.03.2000

Letzte Änderung/Fassung vom: 

29.03.2000

Urheber: 

Fundstelle (Gesetzblatt): 

Durch das „Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz – EEG) sowie zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und des Mineralölsteuergesetzes“ wurde 2000 das Stromeinspeisungsgesetz (StrEG) abgelöst.Weiterlesen

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Rechtsfragen bei der Auslegung von § 11 Abs. 6 EEG

Der Beitrag untersucht zwei problematische Fälle: Wie ist die Vergütung zu bestimmen, wenn eine Fotovoltaik-Gebäudeanlage innerhalb von sechs Monaten erweitert wird und zwischen den Erweiterungen der Jahreswechsel liegt? Und: Wie ist bei mehrfachen Erweiterungen zu verfahren, wenn zwischen den einzelnen Inbetriebnahmezeitpunkten zwar bis zu sechs Monate liegen, zwischen der ersten und der letzten Inbetriebnahme aber mehr als sechs Monate?

Datum: 

02/2006

Autor(en): 

Thomas Binder

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 2006, 122-124

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Fotovoltaikanlage auf Gebäuden, die vorrangig zur Stromerzeugung errichtet wurden

Datum: 

08.10.2007

Aktenzeichen: 

13 U 1244/07

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

auch abgedruckt in ZUR (Zeitschrift für Umweltrecht) 2008, 307-309 (mit Anmerkungen von Sösemann, 310-311).

Vorinstanz(en): 

LG Regensburg, 23.05.2007 - 1 O 2380/06.

In dem Hinweisbeschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO bejaht das OLG die Frage, ob die Einschränkungen des § 11 Abs. 3 und 4 EEG 2004 auch gelten, wenn die Fotovoltaikanlage auf einem Gebäude im Sinne von § 11 Abs. 2 EEG 2004 angebracht sind.Weiterlesen

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Vergütung nach § 11 Abs. 2 EEG für „Modulbäume“?

Datum: 

05.06.2007

Aktenzeichen: 

14 U 4/07

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

auch abgedruckt in ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 2007, 415-416

Vorinstanz(en): 

LG Fulda, Urt. v. 29.11.2006 - 4 O 231/06, abgedruckt in ZNER 2006, 356-358.

Nachinstanz(en): 

Revision nicht zugelassen.

Zur Frage, ob nachgeführte Fotovoltaikanlagen, die auf Stahlpfählen („Modulbäume“) angebracht sind, die ihrerseits mit Dachflächen verbunden worden sind, Gebäudeanlagen i.S.d. § 11 Abs. 2 EEG darstellen (hier unbeschadet der möglichen Gebäudeeigenschaft der gesamten baulichen Anlage mangels einer „ausschließlichen Anbringung“ der Anlagen „an oder auf einem Gebäude“ verneint; eine Anlage sei nur dann ausschließlich an oder auf einem Gebäude angebracht, wenn das Gebäude - hier: das Dach - das Gewicht der PV-Anlage trägt).Weiterlesen

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EEG 2000 - (5) Letzte Fassung

Ausfertigungsdatum: 

29.03.2000

Letzte Änderung/Fassung vom: 

22.12.2003

Urheber: 

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I 2003 S. 3074

Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien vom 29.03.2000, zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2003 Weiterlesen

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