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Photovoltaik in Italien und Deutschland - Betrachtung aktueller Fördergesetze

Die Photovoltaik findet in einer steigenden Zahl von Ländern zunehmende Verbreitung. Deutschland nimmt hier derzeit eine weltweit führende Rolle ein. Indessen schickt sich auch Italien mit dem Fördermechanismus des „conto energia“ an, diese Technik im Markt der Stromerzeugung zu etablieren. Der Verfasser stellt das Förderinstrument vor und schlägt, unter Bezug auch auf die PV-Anwendung im Netzgebiet des Energieversorgers EnBW Energie Baden-Württemberg, eine Brücke zum Geschehen in Deutschland.

Datum: 

06/2008

Autor(en): 

Wolfgang Berger

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ew (Energiewirtschaft) 12/2008, 28-32

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Die Hürden nehmen! Rechtsfragen für Planer und Betreiber von Fotovoltaik- und Biogasanlagen in der Landwirtschaft

Am 01.08.2004 ist das novellierte Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) in Kraft getreten, das u.a. die Vergütung für Strom aus solarer Strahlungsenergie und aus Biomasse neu regelt. Das

Datum: 

01/2005

Autor(en): 

Antje Kanngiesser und Olde Lorenzen

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

NL (Neue Landwirtschaft) 2005, 73-78

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(Keine) fassadenintegrierte PV-Anlage bei Dachverlängerung

Datum: 

03.03.2008

Aktenzeichen: 

16 S 800/08

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 2008, 254

Vorinstanz(en): 

AG Nürnberg, Urt. v. 18.12.2007 - 17 C 5663/07 (RdE 2009, 36)

Nachinstanz(en): 

rechtskräftig

Zur Frage, wann eine Fotovoltaikanlage nicht Fassadenelement sondern auf dem Dach oder als Dach des Gebäudes (§ 11 Abs. 2 Satz 2 EEG 2004) angebracht ist (hier: Dachüberstand). Weiterlesen

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Wann sind PV-Anlagen „ausschließlich an oder auf einem Gebäude angebracht“? (I)

Datum: 

21.02.2007

Aktenzeichen: 

6 O 1501/06

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

nicht veröffentlicht.

Zur Frage, wann Fotovoltaikanlagen i.S.v. § 11 Abs. 2 Satz 1 EEG 2004 „ausschließlich an oder auf einem Gebäude angebracht“ sind (hier verneint). Zur Frage, wann eine Anlage i.S.v. § 11 Abs. 3 EEG 2004 „vorrangig zu anderen Zwecken als der Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie“ errichtet worden ist (hier aufgrund der Konstruktion der Anlage verneint). Weiterlesen

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Wann sind PV-Anlagen „ausschließlich an oder auf einem Gebäude angebracht“? (II)

Datum: 

21.02.2007

Aktenzeichen: 

6 O 1431/06

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

nicht veröffentlicht.

Zur Frage, wann Fotovoltaikanlagen auf so genannten Modulbäumen i.S.v. § 11 Abs. 2 Satz 1 EEG 2004 „ausschließlich an oder auf einem Gebäude angebracht“ sind (hier verneint). Zur Frage, wann eine Anlage i.S.v. § 11 Abs. 3 EEG 2004 „vorrangig zu anderen Zwecken als der Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie“ errichtet worden ist (hier aufgrund der Konstruktion der Anlage verneint). Weiterlesen

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Vergütungsvoraussetzungen von Fotovoltaikanlagen auf Gebäuden

Datum: 

27.03.2008

Aktenzeichen: 

15 U 13/07

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

nicht veröffentlicht.

Vorinstanz(en): 

LG Kassel, Urt. v. 06.12.2006 - 9 O 1687/06 (http://www.clearingstelle-eeg.de/node/631).

Nachinstanz(en): 

Revision nicht zugelassen.

Zum Begriff des „Gebäudes“ i.S.v. § 11 Abs. 2 Satz 3 EEG 2004 (hier bejaht für einen Geräteunterstand für landwirtschaftliche Maschinen). Zur Frage, wann eine Fotovoltaikanlage „ausschließlich an oder auf einem Gebäude“ i.S.v. § 11 Abs. 2 Satz 1 EEG 2004 angebracht ist (hier unter Bezugnahme auf die Senatsentscheidung vom 01.11.2007 - 15 U 12/07 bejaht).Weiterlesen

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Wann sind PV-Anlagen "ausschließlich an oder auf einem Gebäude angebracht"?

Datum: 

01.11.2007

Aktenzeichen: 

15 U 25/07

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Vorinstanz(en): 

LG Kassel, Urt. v. 06.12.2006 - 9 O 1622/06

Nachinstanz(en): 

Revision zugelassen; beachte BGH, Urt. v. 29.10.2008 - VIII ZR 313/07 (http://www.clearingstelle-eeg.de/node/486).

Zur Frage, wann eine Fotovoltaikanlage „ausschließlich an oder auf einem Gebäude“ i.S.v. § 11 Abs. 2 Satz 1 EEG 2004 angebracht ist (hier verneint für einen mit eigenem Fundament im Boden verankerten Modulbaum).Weiterlesen

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