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Gesetzesbezug: EEG 2017

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 8. Februar 2017 die Ergebnisse der ersten Ausschreibungsrunde für die Förderung von Fotovoltaikanlagen ab 750 Kilowatt (kW) bekannt gegeben.

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Häufige Rechtsfrage Nr.
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Reihen- oder Doppelhäuser mit Trennwand und einzeln begeh- und benutzbaren Einheiten sind in der Regel mehrere Gebäude im Sinne des EEG. Befinden sich auf der jeweiligen Einheiten Solaranlagen, befinden sich diese nicht "auf demselben Gebäude" im Sinne des § 24 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1

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Votum 2017/2– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2017/2
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 19

In dem Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie der Anlagenbetreiberin auf zwei unterschiedlichen Flurstücken zum Zweck der Ermittlung der Vergütung des in diesen Anlagen erzeugten Stroms gemeinsam mit weiteren Anlagen gemäß § 19 Abs. 1

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Schiedsspruch 2017/5– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2017/5

In dem vorliegenden schiedsrichterlichen Verfahren war zu klären, ob die (neue) Anlagen

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Aufsatz

Der Autor beschreibt die Projekte zweier neuer Stadtquartiere in Berlin, die mit Hilfe von erneuerbaren Energien einen Beitrag zum Klimaschutz leisten sollen. Es handelt sich hierbei zum einen um das Holzmarkt-Areal für Künstler- und Gewerbetreibende im Zentrum Berlins, welches mit Geothermie, Abwäme, einem Blockheizkraftwerk (BHKW) und PV-Anlagen mit Strom und Wärme versorgt werden soll.

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Aufsatz

Der Autor erläutert in seinem Beitrag das Förderprogramm SINTEG (Schaufenster intelligente Energie - Digitale Agenda für die Energiewende) des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie. Hierbei geht er auf die fünf SINTEG-Projekte NEW 4.0, enera, Windnode, Designetz sowie C/sells ein, erläutert deren unterschiedliche Konzepte und Hintergründe und beleuchtet die eigens für die Teilnehmer beschlossenen Experimentierklauseln in den wichtigsten Energiegesetzen.

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Häufige Rechtsfrage Nr.
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Inbetriebnahme ab 1. Januar 2017:

Wenn Ihre Anlagen nach dem 31. Dezember 2016 in Betrieb genommen wurden oder werden, gilt § 24 EEG 2017. Lesen Sie zur Auslegung der Regelung unsere Empfehlung 2017/11

Inbetriebnahme nach dem 31. Juli 2014 und vor dem 1. Januar 2017:

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Rechtsprechung– 3 O 189/16

Zu der Frage, ob der Netzbetreiber einen Anspruch auf Rückforderung überzahlter Einspeisevergütung für den Zeitraum zwischen Inbetriebnahme und Meldung der Solaranlage im PV-Meldeportal bei der Bundesnetzagentur hat (hier: bejaht. Die verspätete Meldung der Anlage bei der Bundesnetzagentur führe zur Sanktionierung mittels Reduzierung der Vergütung für den Zeitraum der Inbetriebnahme (31.

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Rechtsprechung– VIII ZR 278/15
Aktenzeichen: VIII ZR 278/15

Leitsatz des Gerichts:

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Studie
Gesetzesbezug: EEG 2017

Die Studie zum Thema »Mieterstrom« wurde vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) in Auftrag gegeben. Der am 17. Januar 2017 veröffentlichte Schlussbericht gibt Auskunft über die Inhalte mit folgenden Schwerpunkten: Rechtliche Einordnung, Organisationsformen, Potenziale und Wirtschaftlichkeit von Mieterstrommodellen (MSM).

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Votum 2017/1– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2017/1

In dem Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob Solarstromanlagen, die auf einem Gebäude in Betrieb genommen worden sind, gemeinsam mit den Anlagen auf einem anderen Gebäude gemäß § 19 Abs. 1 Satz 1

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2017

Die Autorin setzt sich in Ihrem Beitrag mit den Schwierigkeiten des seit dem EEG 2017 geltenden Ausschlusses von Eigenversorgung bei Anlagen, die an einer Ausschreibung teilnehmen, auseinander. Hierbei erläutert sie die Ausnahmen von der Regelung, »Stolpersteine« und Wege zur Vermeidung eines Verstoßes gegen diese Regelung.

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Aufsatz

Die Autorin erläutert im Beitrag das Funktionsprinzip von zentral gesteuerten Batteriepools. Hierbei stellt sie verschiedene auf dem Markt erhältliche Angebote und deren Technik sowie Geschäftsmodelle vor.

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Aufsatz

Der Autor stellt im Beitrag die Anwendungsfälle und Vorteile von Power-to-Heat (P2H) in Form der Umwandlung von Stromüberschüssen aus Wind- und Solarenergie in Wärme vor. Er nimmt hierbei Bezug auf P2H-Anlagen im virtuellen Kraftwerk, Regelleistung und aktuelle Förderprogramme.

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Aufsatz

Im Beitrag wird die Rolle des Prosumers in zukünftigen Stromnetzen im Zuge der Energiewende herausgestellt. Durch die steigenden Stromkosten im Gegensatz zu den mittlerweile weitaus geringeren Stromgestehungskosten durch Erneuerbare-Energien-Anlagen lohne sich der Eigenverbrauch immer mehr. Durch die Kombination mit Energiespeichern könnten rentable Systeme für Smart Grids entwickelt werden. Die Autorin zeigt mögliche Modelle, spricht die Probleme der Datensicherheit an und zeigt auch aktuelle Fördermöglichkeiten auf.

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Aufsatz

Im Artikel wird die Möglicheit vorgestellt, wie der mit den erneuerbaren Energien einhergehende, wachsende Flexibilitätsbedarf durch große Batteriespeicher gedeckt werden kann. Neben den Grundlagen der verschiedenen Technologien stationärer Batterien werden einige Konzepte und konkrete Projekte vorgestellt sowie die Vorteile gegenüber eines alternativen Netzausbaus dargelegt.

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Aufsatz

Der Autor behandelt in seinem Beitrag die Eigenversorgung durch selbst erzeugten Solarstrom als wirtschaftliches Geschäftsmodell und weist mit Hilfe wegweisender Rechtsprechungen auf die dabei zu beachtenden juristischen Feinheiten hin. Kernpunkte sind hierbei unter anderem die EEG-Umlage, Befreiungstatbestände, Personenidentität und Meldepflichten von Eigenversorgern.

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Aufsatz

Die Autorin stellt eine in Berlin auf Mehrfamilienhäusern bereits realisierte, neuartige Hybridanlage vor, die aus PV-Modulen und kleinen Rotoren zur Windenergienutzung besteht. Die direkt an der Dachkante installierten, sogenannten Windrailmodule könnten in urbanen Räumen mit wenig Platz im Vergleich zu reinen PV- oder Windenergieanlagen die Stromausbeute erhöhen und eine zeitlich gleichmäßigere Stromerzeugung gewährleisten.

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In ihrem Bericht zur Flächeninanspruchnahme für Fotovoltaik-Freiflächenanlagen nach § 36 Freiflächenausschreibungsverordnung (FFAV) von Dezember 2016 schätzt die Bundesnetzagentur (BNetzA) die Flächeninanspruchnahme von Freiflächenanlagen nach Umstellung des Fördersystems auf Ausschreibungen differenziert nach Flächenkategorien ab. Schwerpunkt ist hierbei die Inanspruchnahme von Ackerland.

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Empfehlung 2016/32– Clearingstelle EEG

Die Clearingstelle EEG hat am 31. August 2017 die Empfehlung zu dem Thema »Voraussetzungen und Rechtsfolgen nach der Anlagenregisterverordnung sowie dem EEG 2014 (Teil 1)« beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss und die Stellungnahmen der akkreditierten Verbände und registrierten öffentlichen Stellen.

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Gesetzesbezug: EEG 2017

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 12. Dezember 2016 die erste Ausschreibungsrunde für Fotovoltaikanlagen eingeleitet.

Gebotstermin ist der 1. Februar 2017 (24:00 Uhr). Die Gebote müssen innerhalb dieser Abgabefrist am Bonner Standort der BNetzA eingegangen sein.

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 8. Dezember 2016 die Ergebnisse der sechsten Ausschreibungsrunde für die Förderung von Fotovoltaik-Freiflächenanlagen (FFA) bekannt gemacht. Es wurden 27 Gebote mit einem Gebotsumfang von 163 Megawatt (MW) bezuschlagt. Insgesamt waren 76 Gebote für Projekte mit einem Volumen von 423 MW für diese Ausschreibungsrunde eingegangen. Damit war das Ausschreibungsvolumen von 160 MW abermals mehrfach überzeichnet.

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Technische Norm: VDE Verband der Elektrotechnik, Elektronik und Informationstechnik e. V.– DIN EN 62446-1 VDE 0126-23-1
Aktenzeichen: DIN EN 62446-1 VDE 0126-23-1

Die im Dezember 2016 veröffentlichte Technische Norm "Photovoltaik (PV) Systeme - Anforderungen an Prüfung, Dokumentation und Instandhaltung" definiert Mindestanforderungen an die effektive Dokumentation von netzgekoppelten PV-Solarsystemen mit einer ausführlichen Beschreibung des Inbetriebnahmeprüfung und Prüfkriterien.

Dabei gilt dieser Teil der Norm ausschließlich für netzgekoppelte PV-Systeme und bezieht sich nicht auf Systeme mit Energiespeichern oder Hybridsysteme. 

 

 

 

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EnWG 2011

In dem Beitrag wird auf die Komplexität von Mieterstrommodellen hingewiesen und erläutert, in welche unterschiedlichen Bereiche sich die Organisation eines Mieterstrommodells aufteilt. Es wird hervorgehoben, dass für die Planung und Ausführung eines Mieterstrommodells Fachwissen im rechtlichen, technischen und wirtschaftlichen Bereich erforderlich sei, sodass hierfür die Beauftragung eines Energiemarktexperten empfohlen wird.

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Aufsatz

Im Beitrag wird die aktuelle globale Entwicklung des Ausbaus von Fotovoltaik-Anlagen sowie  von Stromspeichermärkten und den Einsatzmöglichkeiten am Regelenergiemarkt dargestellt.

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