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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Autor analysiert in seinem Beitrag das Potenzial von Cloud-Modellen als virtuelle Solarstromspeicher.

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Aufsatz

Die Autoren gehen in ihrem Beitrag auf die erweiterte Zuständigkeit der Clearingstelle (seit dem 1. Januar 2018 auch für das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz) ein.

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Aufsatz

Die Autoren gehen auf die Rechtsfragen ein, die sich beim Austausch und beim Versetzen von Anlagen und Anlagenbestandteilen ergeben. Dafür stellen sie zunächst den Anlagen- und den Inbetriebnahmebegriff vor und gehen dann auf die grundsätzlich geltenden Regelungen ein. Anschließend stellen sie die Besonderheiten bei der Versetzung von Biomasse-, Fotovoltaik- und Windenergieanlagen vor. Sie überprüfen ebenfalls, was beim Austausch und dem Zubau bzw.

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Aufsatz

Die Autorinnen stellen das Mieterstromgesetz und seine Auswirkungen vor. Dabei gehen sie zunächst auf den PV-Mieterstrom als kleinen Baustein der Energiewende ein und stellen anschließend die Form und den Beginn der Förderung dar. Sie untersuchen die Voraussetzungen, die es für die Förderung von Mieterstrom gibt und erläutern die Berechnung des Mieterstromzuschlags und die Ausgestaltungsmöglichkeiten von Mieterstromverträgen.

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Rechtsprechung– 6 U 83/15
Aktenzeichen: 6 U 83/15

Sachverhalt: Zur Frage, ob der Betreiber einer PV-Anlage Anspruch auf Vergütung des seit dem 20.11.2012 eingespeisten Stroms hatte. Andernfalls ist diese dem Netzbetreiber zurückzuzahlen. Untersuchungsgegenstand ist das Vorhandensein einer Einrichtung zur Ferneinwirkung. 

Ergebnis: Verneint.

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Rechtsprechung– XII ZR 129/16
Aktenzeichen: XII ZR 129/16

Leitsätze:

a) Dem Schriftformerfordernis des § 550 Satz 1 BGB kann auch gemäß § 126 Abs. 2 Satz 2 BGB entsprochen werden, wonach es genügt, wenn über den Vertrag mehrere gleichlautende Urkunden aufgenommen werden und jede Partei die für die andere Partei bestimmte Urkunde unterzeichnet.

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Fachgespräch

Am 2. März 2018 fand das 29. Fachgespräch im Tagungszentrum Aquino in Berlin-Mitte statt.

Mit dem Gesetz zur Förderung von Mieterstrom hat der Gesetzgeber 2017 ein Instrument geschaffen, um die Erzeugung auf und den dezentralen Verbrauch von Solarstrom in Wohngebäuden zu unterstützen. Insbesondere Mieterinnen und Mieter sowie die Hauseigentümer sollen hiervon profitieren. In der praktischen Umsetzung stellen sich bei solchen "Mieterstromprojekten" viele rechtliche, wirtschaftliche und technische Fragen.

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Studie

Der vom Fachausschuss "Regenerative Energien" des VDI im März 2018 erstellte Statusreport hat das Ziel alle relevanten Informationen zu Entwicklungen der Branche in den Sektoren Strom, Wärme und Verkehr abzubilden. Zunächst gibt der Bericht einen Überblick über den aktuellen Stand und geht anschließend auf wirtschaftliche und technische Fortschritte im Bereich Windenergie, Wasserkraft, Fotovoltaik, Solarthermie und Biomasse ein.

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Studie

Die Studie wurde von der Deutschen Gesellschaft für Sonnenenergie (DGS) herausgegeben und bietet verschiedene Konzepte für den Betrieb von Fotovoltaikanlagen und weiteren Erzeugungsanlagen zur Selbstversorgung und Belieferung mit Strom und Wärme auf Grundlage des EEG 2017.

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Aufsatz

Der Autor erläutert die starke Verbesserung von Dünnschichtsolarzellen bezüglich Kosten und Lichtausbeute und gibt den Forschungsstand verschiedener Dünnschichttechnologien wieder. Insbesondere geht er dabei auf das Potenzial von Perowskit- und CIGS-Zellen ein.

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Aufsatz

Die Autorin gibt dem Leser Hinweise und Tipps zur richtigen Auswahl und Kombination von mittlerweile inflationär angebotenen Smart-Home-Produkten. Sie stellt die verschiedenen Möglichkeiten und Funktionen unterschiedlicher Produkte vor und betont hierbei die Wichtigkeit der Kompatibilität der Produkte untereinander.

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Aufsatz

Der Autor stellt im Hinblick auf die steigenden Ansprüche an die optische Ästhetik von Fotovoltaikmodulen auf Dächern verschiedene Prinzipien und Produkte vor, die den Anforderungen gerecht werden sollen. Hierbei geht er auf die Farbgebung der Module, die Integration ins Dach und die Möglicheit zur Verwendung von Solarziegeln ein.

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Sachverhalt: Zum Anspruch auf Zahlung der Grundgebühr aus einem Grundversorgungsverhältnis bei Betrieb eines Zweirichtungszählers für eine Fotovoltaikanlage, für die kein Stromverbrauch gemessen wurde.

Hier: Verneint.

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Hinweis 2017/46– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2017/46

Die Clearingstelle EEG|KWKG hat am 20. April 2018 den Hinweis zum Thema „Mieterstrom: Gebäude, Nebenanlagen und Verbrauch im unmittelbaren räumlichen Zusammenhang“ beschlossen.

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 20.

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Votum 2018/8– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2018/8
Gesetzesbezug: EEG 2014 § 51 Abs. 1

Im vorliegenden Votumsverfahren wurden der Clearingstelle die Fragen vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber gegen den Netzbetreiber einen Anspruch darauf hat, dass der Strom, der in seiner Fotovoltaikinstallation erzeugt und in das Netz des Netzbetreibers eingespeist wird, gemäß § 51 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2014 vergütet wird und insbesondere, ob die Fotovoltaikinstallation

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Rechtsprechung– V B 105/17
Aktenzeichen: V B 105/17
Gesetzesbezug: FGO, ZPO

Leitsätze

1. NV: Eine Photovoltaik-Anlage besteht im Wesentlichen aus Solarzellen, die in sog. Solarmodulen zusammengefasst werden, einem Wechselrichter, der den Gleichstrom umwandelt und einem Einspeisezähler.

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Aufsatz

Der Autor gibt im Beitrag einen Überblick über den Batteriespeichermarkt, insbesondere im Bereich von Solarstromspeichern. Er geht dabei unter anderem auf aktuelle Zahlen, Nachfragewünsche der Kunden, die zukünftige Preisentwicklung, aber auch auf die Flexibilität und Sicherheit beim Einsatz von Speichern ein.

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Aufsatz

Der Autor erläutert ein Hybridsystem zur Strom- und Wärmeversorgung, bestehend aus Fotovoltaik und Blockheizkraftwerk (BHKW) mit Stirlingmotor-Technologie. Er geht hierbei detailliert auf den Aufbau und die Funktionsweise des mit Holzpellets betriebenen BHKW ein und stellt auch eine Möglichkeit ohne den Einsatz von Fotovoltaik vor.

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Aufsatz

Anhand eines Oldenburger Wohnhauses erläutert der Autor ein Mieterstromkonzept mit dem Einsatz von Fotovoltaik, Blockheizkraftwerken und Batteriespeichern. Kernstück des Systems sei ein komplexes Messkonzept und der Einsatz von Smart Metern (intelligenten Messsystemen - iMSys).

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Politisches Programm

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 24. Januar 2018 ihren

»Hinweis 2018/1 zum zeitlichen Verständnis der Sanktionsfolgen bei Pflichtverstößen des Anlagenbetreibers nach § 52 Abs. 3 EEG«

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Hinweis 2018/4– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2018/4

Die Clearingstelle EEG|KWKG hat am 9. Mai 2018 den Hinweis zu dem Thema „Verringerung des anzulegenden Wertes um 20 % nach § 52 Abs. 3 Nr. 1

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Rechtsprechung– 1 K 1142/16
Aktenzeichen: 1 K 1142/16
Gesetzesbezug: StromStG, StromStV

Sachverhalt: Zur Frage, ob in einem Solarpark der Strom, der in den für den Betrieb und die Einspeisung in das Netz erforderlichen Umwandlungs- und Umspannungprozessen sowie den Sicherheitstechniken und Überwachungseinrichtungen verbraucht wird, von der Stromsteuer zu entlasten ist. 

Ergebnis: Teilweise bejaht. 

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Aufsatz

Die Autorin diskutiert in ihrem Beitrag das BGH-Urteil vom 5. Juli 2017 - VIII ZR 147/16 zu Rückforderungsansprüchen des Netzbetreibers bei unterbliebener Meldung einer PV-Anlage bei der Bundesnetzagentur.

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Aufsatz

Im Beitrag erörtert die Autorin die im EEG 2017 eingeführte Länderöffnungsklausel, nach der die Länder das Errichten von Solarparks in benachteiligten landwirtschaftlichen Gebieten gestatten können. Sie geht auf die bisherige Entwicklung seit der Öffnung in Baden-Württemberg und Bayern ein und erläutert Vor- und Nachteile dieser Regelung.

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