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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2017

Der Autor befasst sich mit dem beginnenden Problem des verstärkten Zubaus von PV-Freiflächenanlagen auf Ackerland. Verschiedene Bundesländer hätten von der Länderöffnungsklausel des EEG 2017 Gebrauch gemacht, um zusätzliche Flächen auf ertragsarmen Böden für Photovoltaikanlagen freizugeben. Jedoch führe eine unkontrollierte Errichtung von Anlagen zu Nutzungskonflikten und Akzeptanzproblemen.

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Aufsatz

Die Solarenergie gewinne aktuell in der Schweiz an Bedeutung, da die ersten Atomreaktoren, die insgesamt mehr als ein Drittel der nationalen Stromerzeugung ausmachten, vom Netz gehen und daher neue Kapazitäten aufgebaut werden müssten. Die Solarenergie sei hierfür in der Schweiz die beste Variante: bis zum Jahr 2050 solle die gesamte PV-Leistung des Landes bei 50 GW liegen.

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Aufsatz

Im Fokus dieses Artikels steht die Lage des PV-Ausbaus in Deutschland und ganz Europa. Die Autorin begrüßt die Streichung des sog. Solardeckels, weist auf die große Anzahl der freien Dächer hin, die mit PV-Modulen ausgerüstet werden können, und bemängelt die viel zu kleinen Ziele zum Ausbau der Solarenergie des "Green Deals" der EU-Kommission.

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 20. Mai 2020 die Ergebnisse der ersten gemeinsamen Ausschreibungsrunde 2020 für die Förderung von Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen bekannt gemacht. Gebotstermin war der 1. April 2020.

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Kurzmeldung

Die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD haben sich am 18. Mai 2020 darauf geeinigt, den sogenannten Solardeckel unverzüglich aufzuheben.

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Aufsatz

Der Aufsatz handelt von zwei Testgebieten um Photovoltaik nicht nur zu Land oder sogar auf Gewässern zu installieren, sondern das offene Meer zu nutzen. Die Installation auf Wasser bringt Ertragssteigerungen, jedoch gibt es Problemfelder auf dem offenem Meer, bei dem bestehende Lösungsansätze der FPV (floating photovoltaics) auf ruhigen Gewässern nicht angewandt werden können. In Zukunft müsse die Technologie an die örtlichen Gegebenheiten, beispielsweise für küstennahe Systeme oder solche zum Einsatz zwischen Offshore-Windenergieanlagen, angepasst werden.

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Aufsatz

Die Autorin beschreibt zwei Schlüsseltechnologien für das japanische Einspeiseprogramm. In dessen Überarbeitung erhalten Eigenversorgung mit der Fähigkeit sich vom Netz zu trennen und als Stromerzeuger im Falle eines Stromausfalls zu agieren und landwirtschaftliche Photovoltaik eine besondere Rolle und werden auf neue rechtliche Grundlagen gestellt.

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Votum 2020/14-XI– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2020/14-XI

In dem Votumsverfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob der Anspruch der Netzbetreiberin auf Zahlung der EEG-Umlage für den zur Eigenversorgung genutzten Strom aus den von der Anlagenbetreiberin zugebauten Solaranlagen infolge der Bestandsschutzregelung nach § 61e Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe c

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Aufsatz

Der Autor behandelt in dem Aufsatz von Deutschland finanzierte PV-Projekte im Süden des nordafrikanischen Landes. Einerseits werde aufgrund des Solarpotenzials eine hohe ökonomische Attraktivität für Photovoltaik prognostiziert, andererseits stehe das Land gerade erst am Anfang, seine Energieinfrastruktur zu ändern. Für Deutschland könnte in dieser Hinsicht die Herstellung von grünem Wasserstoff in Zukunft von Interesse sein.

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Aufsatz

Der Autor behandelt in seinem Aufsatz die steigende Relevanz einer sicheren Datenkommunikation zwischen Solaranlage, Betriebsführer und Netz. Die Vollversorgung durch erneuerbaren Strom gebiete dort Verantwortung zu höheren Sicherheitsstandards zum Schutz vor Hackerangriffen. Systemrelevante Risiken sollen erkannt werden, jedoch gibt es zum Schutz bereits Lösungen und Listen für Maßnahmen. Für selbst kleinste Anlagen sei eine umfangreiche Risikoanalyse sinnvoll, jedoch gäbe es keine hundertprozentige Absicherung.

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Die Ausnahmesituation durch das Corona-Virus zwingt auch die Bundesnetzagentur (BNetzA) zu Maßnahmen. Eine wesentliche Änderung ist die Entscheidung, die Bekanntgabe der Zuschlagsentscheidungen im Internet zunächst nicht zu veröffentlichen. Damit beginnen die Fristen (u.a. Pönalen, Realisierungsfrist und Zahlung der Zweitsicherheit) nicht zu laufen. Eine individuelle Vorabveröffentlichung erfolgt auf Wunsch nach formlosen Antrag.

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Aufsatz

Der Aufsatz behandelt die Entwicklungen in der Fotovoltaik, die weltweit nicht nur aufgrund neuer Umsetzungsideen Fahrt aufnimmt, sondern auch mit neuster Technologie neue Effizienzgrade erreicht. Neben riesigen Floating PV-Anlagen, die sich wachsend dynamischer entwickeln, seien aber auch immer größere Anlagenparks an Land entstanden. Innovationspotenzial für Solar stecke zudem in Fassaden, Straßennetze z.B. Lärmschutzwände, oder auch im Ackerbau, wie das Fraunhofer Ise gerade am Bodensee teste.

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Aufsatz

Im Artikel stellt der Autor das dezentrale Energiekonzept "Wunsiedler Weg" der Kreisstadt Wunsiedel und der örtlichen Stadtwerke vor. 2020 solle mit dem Bau eines Elektrolyseurs begonnen werden, der reinen grünen Wasserstoff erzeugt. Die Elektrolyseanlage soll eine Eingangsleistung von 10 MW haben und fähig sein, jährlich etwa 1.000 Tonnen Wasserstoff zu produzieren. Die Stadtwerke betreiben bereits mehrerer solcher Projekte mit dem übergeordneten Ziel, die Kreisstadt sobald wie möglich ausschließlich mit erneuerbaren Energien zu versorgen, auch in Zeiten der Dunkelflaute.

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Studie

Die Studie “Deckelstudie: Ausbaubremse Photovoltaik-Zubaudeckel - Geht der Photovoltaik aufgrund des atmenden/würgenden Zubaudeckels die Puste aus?” der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) Berlin befasst sich mit den Folgen der zubauabhängigen Degression von Einspeisevergütungen für Photovoltaik-Anlagen. Trotz geringer Ausbauziele der Bundesregierung würde es bis Ende 2022 zu drastischen Vergütungssenkungen kommen, wobei schon in den kommenden Monaten die Einspeisevergütung für Dachanlagen deren Stromgestehungskosten unterschreiten würde.

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Studie

In der Stromspeicher Inspektion der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) Berlin wird die Energieeffizienz verschiedener, von unterschiedlichen Herstellern entwickelter Batteriesysteme für PV-Anlagen ausgewertet. Hierfür wurde der eigens für die Inspektion entwickelte System Performance Index (SPI) verwendet.
Für die Energiewende brauche es energieeffiziente Solarstromspeicher, denn in weniger effizienten Systemen könnten durch Umwandlungsverluste fast 1.100 Kilowattstunden verloren gehen.

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 19. Februar 2020 die Ergebnisse der 1. Ausschreibungsrunde 2020 für die Förderung von Windenergieanlagen an Land sowie die Ergebnisse der 1. Ausschreibungsrunde 2020 für Solaranlagen bekannt gegeben. Es handelt sich hierbei um die technologiespezifischen Ausschreibungen, nicht um die gemeinsame Ausschreibung für Wind- und Solaranlagen. Gebotstermin war jeweils der 1. Februar 2020.
 

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Empfehlung 2020/7-IX– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2020/7-IX

Die Clearingstelle EEG|KWKG hat am 25. September 2020 das Empfehlungsverfahren zum Thema „Anwendungsfragen des MsbG, Teil 4“ beschlossen.

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Häufige Rechtsfrage Nr.
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:
Gesetzesbezug: EEG 2017

Der sog. Solardeckel nimmt Bezug auf § 49 Abs. 5 EEG 2017 in der bis zum 8. August 2020 gültigen Fassung. In diesem war, vereinfacht gesagt, geregelt, dass für Solaranlagen kein Vergütungsanspruch nach dem EEG besteht, wenn das Gesamtausbauziel von 52 GW installierter Leistung von Solaranlagen deutschlandweit überschritten worden ist.

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Rechtsprechung– 1 ME 127/19
Aktenzeichen: 1 ME 127/19
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, GG

Sachverhalt: Der Antragsteller wehrt sich mittels Beschwerde gegen eine Nutzungsuntersagung und eine Beseitigungsanordnung, die gegen seine ohne baurechtliche Genehmigung errichtete PV-Anlage ergingen.

Entscheidung: Die Beschwerde hat keinen Erfolg.

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Rechtsprechung– 28 U 452/19
Aktenzeichen: 28 U 452/19
Gesetzesbezug: BGB, ZPO

Sachverhalt: Die Kläger fordern Schadensersatz wegen der nicht rechtzeitigen Fertigstellung von Photovoltaikanlagen. Wegen Schwierigkeiten mit der für die Einspeisung erforderlichen Trafostation verzögerte sich die Einspeisung.

Entscheidung: Bejaht.

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Gesetzentwurf

Mit dem neuen Gesetz zur Einsparung von Energie und zur Nutzung erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden (Gebäudeenergiegesetz – GEG) sollen das Energieeinsparungsgesetz (EnEG), die Energieeinsparverordnung (EnEV) und das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) zusammengeführt werden. Ziel des Gesetzesentwurfs ist die Vereinheitlichung des Energieeinsparrechts für Gebäude.

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Textfassung vom:

Verordnung zu den Innovationsausschreibungen (Innovationsausschreibungsverordnung – InnAusV)

vom 20. Januar 2020 (BGBl. I 2020 S. 106), zuletzt geändert durch Artikel 5 der Verordnung zur Umsetzung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2021 und zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften vom 14. Juli 2021 (BGBl. I S. 2860).

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Die BNetzA hat am 15. Januar 2020 die Ergebnisse der 5. Ausschreibungsrunde 2019 für die Förderung von Solaranlagen bekannt gegeben. Gebotstermin war der 1. Dezember 2019.

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Rechtsprechung– XIII ZR 5/19

Leitsatz: Eine technische Einrichtung, die dem Netzbetreiber nur das ferngesteuerte Abschalten einer Anlage zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien ermöglicht, genügt nicht der technischen Vorgabe des § 6 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2012, eine solche Anlage mit einer Einrichtung auszustatten, mit der der Netzbetreiber die Einspeiseleistung bei Netz

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Aufsatz

Im Fokus dieses Artikels stehen die Auswirkungen der Modernisierung von Bestandsanlagen, die vor dem EEG 2014 im Betrieb genommen wurden, auf die EEG-Umlage in Eigenversorgungskonstellationen. Die Autorin erläutert die verschiedenen Möglichkeiten, in deren Rahmen eine Modernisierung möglich ist, ohne hierbei den Bestandsschutz hinsichtlich der verringerten EEG-Umlage zu verlieren.

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