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Errichtung und Betrieb von Photovoltaikanlagen in der zivilgerichtlichen Entscheidungspraxis

Die Autoren untersuchen anhand von Rechtsnormen und Rechtsprechungen, inwieweit das Zivilrecht speziellen Rechtsfragen zu Fotovoltaikanlagen gerecht wird. Thematisiert werden Nutzungsverträge von Dach- und Freiflächen, Eigentumsunklarheiten bei der Installation von PV-Anlagen auf gemieteten Immobilien und nachbarrechtliche Ausgleichsansprüche bei Beeinträchtigungen durch PV-Anlagen.

Datum: 

04/2019

Autor(en): 

Knut Werner Lange und Eva-Maria Ländner

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 4/2019, 99-104

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Schiedsspruch 2018/39 - Solaranlagen auf baulicher Anlage (VI)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

23.11.2018

beschlossen am: 

11.01.2019

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2018/39

Gesetzesbezug: 

In dem schiedsrichterlichen Verfahren war zu klären, ob für den Strom, der in den geplanten Solaranlagen mit einer Leistung von 20 MW erzeugt werden soll, ein Zahlungsanspruch gemäß §§ 37 Abs. 1 Nr. 2, 38 ff. EEG 2017 besteht. Insbesondere war zu entscheiden, ob die Solaranlagen auf einer sonstigen baulichen Anlage errichtet werden und ob der Förderanspruch ausgeschlossen ist, wenn es sich bei der Vorhabensfläche zugleich um eine Konversionsfläche handelt. Weiterlesen

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Ergebnisse der 1. Ausschreibungsrunde 2019 für Windenergieanlagen an Land sowie der 1. Ausschreibungsrunde 2019 für Solaranlagen

Details

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 15. Februar 2019 die Ergebnisse der 1. Ausschreibungsrunde 2019 für die Förderung von Windenergieanlagen an Land sowie die Ergebnisse der 1. Ausschreibungsrunde 2019 für Solaranlagen bekannt gegeben. Es handelt sich hierbei um die technologiespezifischen Ausschreibungen, nicht um die gemeinsame Ausschreibungfür Wind- und Solaranlagen. 

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Tagebaue zu Windparks

Die Autorin beschäftigt sich mit der potenziellen Nutzung von ehemaligen Tagebauflächen als Standort für PV- und Windenergieanlagen. Er greift die konkrete Vision von Greenpeace Energy auf, die von RWE zum Braunkohleabbau genutzten Flächen im Rheinischen Revier zu erwerben und bis 2029 dort PV-Anlagen mit einer Leistung von 4,4 GW sowie Windenergieanlagen mit einer Leistung von 3,8 GW zu errichten.

Datum: 

02/2019

Autor(en): 

Katja Dombrowski

Fundstelle: 

neue energie 02/2019, 66-69

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FFAV - Rechtsetzungsverfahren

erster Entwurf vom: 

31.10.2014

letzter Entwurf vom: 

28.01.2015

Initiator: 

Bundeswirtschaftsministerium

Gesetzesbezug: 

Fundstelle (Regierungsentwurf): 

BMWi

Anbei finden Sie die Rechtsgebungsmaterialien der Verordnung zur Einführung von Ausschreibungen der finanziellen Förderung für Freiflächenanlagen (FFAV). Weiterlesen

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Einleitung der 1. Ausschreibungsrunde 2019 für Windenergieanlagen an Land sowie der 1. Ausschreibungsrunde 2019 für Solaranlagen

Details

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 17. Dezember 2018 die jeweils erste Ausschreibungsrunde 2019 für Windenergieanlagen an Land und für Solaranlagen eingeleitet.

Gebotstermin ist jeweils der 1. Februar 2019. Die Gebote müssen innerhalb der Abgabefrist bis zum 1. Februar 2019 (24:00 Uhr) am Bonner Standort der BNetzA eingegangen sein.

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Saarländische Verordnung zur Errichtung von PV auf Agrarflächen (SL VOEPV)

Ausfertigungsdatum: 

27.11.2018

Letzte Änderung/Fassung vom: 

27.11.2018

Urheber: 

Fundstelle (Gesetzblatt): 

Amtsblatt des Saarlandes Teil I Nr. 46/18, S. 790

Fundstelle (online): 

geoportal.saarland.de/portal/de/fachanwendungen/pv-auf-agrarflaechen.html

Saarländische Verordnung zur Errichtung von Photovoltaik (PV) auf Agrarflächen — VOEPV vom 27. November 2018 (Amtsblatt des Saarlandes Nr. 46/2018, s. Anhang), aufgrund des § 37c des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vom 21. Juli 2014 (BGBl. I S. 1066), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 17. Juli 2017 (BGBl. I S. 2532), verordnet. Weiterlesen

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Votum 2018/30 - „Windhundprinzip“ bei Solaranlagen (I)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

24.08.2018

beschlossen am: 

16.11.2018

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2018/30

Gesetzesbezug: 

In dem Votumsverfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob die Anwendung des § 24 EEG 2017 zu einer Einschränkung der Zahlungsansprüche nach dem EEG führt, wenn zu Solaranlagen mit einer installierten Leistung von nicht mehr als 750 kWp weitere Solaranlagen hinzugebaut und zeitlich versetzt in Betrieb genommen werden und hierdurch die Leistungsschwelle von 750 kWp (§ 22 Abs. 3 Satz 2 EEG 2017) überschritten wird. Weiterlesen

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Hessische Freiflächensolaranlagenverordnung (HE FSV)

Ausfertigungsdatum: 

19.11.2018

Letzte Änderung/Fassung vom: 

19.11.2018

Urheber: 

Fundstelle (Gesetzblatt): 

HE GVBL Nr. 25/2018, S. 678

Hessische Verordnung über Gebote für Freiflächensolaranlagen (Freiflächensolaranlagenverordnung – FSV) vom 19. November 2018 (HE GVBL Nr. 25/2018), aufgrund des § 37c Abs. 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2017) vom 21. Juli 2014 (BGBl. I S. 1066), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. Juni 2018 (BGBl. I S. 862), verordnet.  Weiterlesen

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