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EEWärmeG

Ausfertigungsdatum: 

15.07.2009

Letzte Änderung/Fassung vom: 

20.10.2015

Urheber: 

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I 2015 S. 1722

Fundstelle (konsolidierte Fassung): 

Fundstelle (online): 

Gesetz zur Förderung Erneuerbarer Energien im Wärmebereich (Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz – EEWärmeG) vom 7. August 2008 (BGBl. I S. 1658), zuletzt geändert durch Artikel 9 des Gesetzes vom 20. Oktober 2015 (BGBl. I S. 1722).Weiterlesen

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AusglMechV (außer Kraft)

Ausfertigungsdatum: 

17.02.2015

Letzte Änderung/Fassung vom: 

17.02.2015

Urheber: 

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I 2015 S. 146

Fundstelle (online): 

Verordnung zum EEG-Ausgleichsmechanismus (Ausgleichsmechanismusverordnung - AusglMechV) vom 17. Februar 2015 (BGBl I 2015 S. 146), in Kraft getreten am 20. Februar 2015 - nunmehr Erneuerbare-Energien-Verordnung (EEV)Weiterlesen

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Hinweis 2009/13 - „Zwölf Kalendermonate“ gem. § 19 Abs. 1 Nr. 4 EEG 2009

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

16.07.2009

beschlossen am: 

05.11.2009

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2009/13

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat auf ihrer Sitzung vom 5. November 2009 den Hinweis zu dem Thema „Zwölf Kalendermonate“ gem. § 19 Abs. 1 Nr. 4 EEG 2009 abgegeben. Dem Hinweis voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, der Entwurf des Hinweises sowie die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbände. Weiterlesen

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Bei Inbetriebnahme ab 2009: Wie lange bekomme ich die Vergütung, wenn ich einen gebrauchten Generator einsetze?

Anknüpfungspunkt für den Beginn der Vergütungszahlungen ist gemäß § 21 Abs. 1 EEG 2009 der Zeitpunkt, ab dem der Generator erstmals Strom aus Erneuerbaren Energien erzeugt und in das Netz eingespeist hat - also nicht mehr die Inbetriebnahme der Anlage. Weiterlesen

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RL 2009/28/EG (Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen)

Ausfertigungsdatum: 

05.06.2009

Letzte Änderung/Fassung vom: 

09.09.2015

Urheber: 

Fundstelle (Gesetzblatt): 

ABl. EU 2009, Nr. L 140, S. 16; ABl. EU 2013, Nr. L 158, S. 230; ABl. EU 2014, Nr. L 216, S. 5; ABl. EU 2014, Nr. L 265, S. 33; ABl. EU 2015, Nr. L 239, S. 1

Richtlinie 2009/28/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen und zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinien 2001/77/EG und 2003/30/EG.Weiterlesen

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EEG 2000 - (1) Urfassung

Ausfertigungsdatum: 

29.03.2000

Letzte Änderung/Fassung vom: 

29.03.2000

Urheber: 

Fundstelle (Gesetzblatt): 

Durch das „Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz – EEG) sowie zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und des Mineralölsteuergesetzes“ wurde 2000 das Stromeinspeisungsgesetz (StrEG) abgelöst.Weiterlesen

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EEG 2000 - (5) Letzte Fassung

Ausfertigungsdatum: 

29.03.2000

Letzte Änderung/Fassung vom: 

22.12.2003

Urheber: 

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I 2003 S. 3074

Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien vom 29.03.2000, zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2003 Weiterlesen

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Richtlinie zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen - Gesetzgebungsverfahren

erster Entwurf vom: 

06.04.2009

Initiator: 

EU-Kommission

Gesetzesbezug: 

Fundstelle (Regierungsentwurf): 

Sie können den Verlauf des gesamten Rechtsetzungsverfahrens auf der Website des Europäischen Parlaments nachverfolgen (nur Englisch oder Französisch). Nachfolgend finden Sie eine kurze Übersicht über den Verlauf des Rechtssetzungsverfahrens bis zur Beschlussfassung:

  • Mit dem am 28.01.2008 dem Europäischen Parlament und dem Rat zugeleiteten Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Förderung der Nutzung Erneuerbarer Energieträger (KOM(2008) 19 endg.) leitete die Kommission das Gesetzgebungsverfahren ein. Ziel der Europäischen Kommission war es, den bisherigen, in der Richtlinie 2001/77/EG enthaltenen Rahmen für die Förderung Erneuerbarer Energieträger in den Mitgliedstaaten der EU grundlegend zu überarbeiten. Der Vorschlag steht unten in deutscher (kom_2008_19_res_richtlinienvorschlag_de_23-01-08.pdf) und englischer (com_2008_19_res_directive_en_23-01-08.pdf) Fassung bereit.
  • Mit den Schlussfolgerungen des Rates vom 14.03.2008 (0314ECpresidency_conclusions.pdf, nur auf Englisch) brachten die Vertreter der Mitgliedstaaten ihre Postionen in das Verfahren ein.
  • Der Bericht des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie (Berichterstatter: Claude Turmes) des Europäischen Parlaments vom 26.09.2008 (EP_Bericht_A6-0369-2008_080923.pdf) setzte die parlamentarischen Beratungen fort.
  • Die 1. Lesung und Abstimmung im Europäischen Parlament fand am 17.12.2008 statt. Das Parlament billigte den Richtlinienvorschlag mit einer Reihe von Änderungen (siehe den konsolidierten Text, P6_TC1-COD(2008)0016).
  • Die abschließende Beratung und Beschlussfassung im Rat fand am 06.04.2009 (2936. Ratssitzung) statt. Der Rat nahm die vom Europäischen Parlament am 17.12.2008 vorgeschlagenen Änderungen an. Sie finden den angenommenen Text über die Richtlinie 2009/…/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates vom ... zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen und zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinien 2001/77/EG und 2003/30/EG unten zum Download (PE_CONS_3736-08_DE.pdf).
  • Das Gesetzgebungsverfahren wurde mit der Veröffentlichung der Richtlinie im Amtsblatt der Europäischen Union am 05.06.2009 beendet. Genaue Fundstellenangaben und den Wortlaut der Richtlinie als PDF stehen in unserer Sammlung von Gesetzen zum Download.

Richtlinien gelten grundsätzlich nicht unmittelbar, sondern verpflichten die Mitgliedstaaten, die Ziele der Richtlinie innerstaatlich durch weitere Gesetzgebungsakte umzusetzen.

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