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EEG 2009 - (1) Urfassung

Ausfertigungsdatum: 

01.01.2009

Letzte Änderung/Fassung vom: 

01.07.2010

Urheber: 

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. (2008) I S. 2074

Fundstelle (online): 

Urfassung des EEG 2009 Das „Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien“ (Erneuerbare-Energien-Gesetz – EEG 2009) ist als Artikel 1 des „Gesetz zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren Energien im Strombereich und zur Änderung damit zusammenhängender Vorschriften“ vom 25. Oktober 2008 ergangen, welches am 31. Oktober 2008 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde und am 1. Januar 2009 in Kraft getreten ist. Diese Urfassung des EEG 2009 finden Sie im Anhang

  • in der amtlichen Fassung als einen nur lesbaren Auszug aus dem Bundesgesetzblatt
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EEG 2009 - (9) Letzte Fassung

Ausfertigungsdatum: 

22.12.2009

Letzte Änderung/Fassung vom: 

12.04.2011

Urheber: 

Fundstelle (Gesetzblatt): 

--

Das EEG 2009 in seiner letzten Fassung, geändert durch Artikel 13 Absatz 2 des Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien vom 28. Juli 2011 (BGBl. I S. 1634), finden Sie Weiterlesen

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Strom und Wärme aus der Tiefe - zur Genehmigung und Förderung tiefengeothermischer Anlagen

Im Beitrag stellt der Autor zunächst den Rechtsrahmen dar, dem die Genehmigungen zur Aufsuchung und Nutzung von Geothermie unterliegen, um anschließend auf die verschiedenen gesetzlichen Förderungsregelungen für Strom und Wärme aus Geothermie einzugehen. Geothermie könne zwar langfristig eine wichtige Rolle bei der Strom- und Wärmeerzeugung einnehmen, werde jedoch derzeit noch aufgrund der wirtschaftlichen und technologischen Risiken einerseits, und aufgrund des komplexen Genehmigungs-Rechtsrahmens andererseits gebremst.

Datum: 

11/2009

Autor(en): 

Andreas Große

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ZUR (Zeitschrift für Umweltrecht) 2009, 353-543

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„Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ mit Änderung des EEG - Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen

erster Entwurf vom: 

04.01.2010

Initiator: 

Regierungsfraktionen

Gesetzesbezug: 

Fundstelle (Regierungsentwurf): 

Die Bundesregierung hat am 9. November 2009 den Gesetzentwurf für ein Gesetz zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums (Wachstumsbeschleunigungsgesetz) beschlossen. In Artikel 12 des Gesetzentwurfes wird folgende Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vorgeschlagen:

In § 66 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vom 25. Oktober 2008 (BGBl. I S. 2074), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2542) geändert worden ist, wird nach Absatz 1 folgender Absatz 1a eingefügt:

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BDEW-Umsetzungshilfe zum EEG 2009, Version 1.0

Datum: 

25.09.2009

Urheberschaft: 

BDEW (Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft)

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

An Netzbetreiber gerichtete Umsetzungshilfe zum EEG 2009 des BDEW Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft e.V., erarbeitet durch eine Projektgruppe von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verschiedener Übertragungs- und Verteilnetzbetreiber. Die Unterlage stellt eine Fortschreibung der Verfahrensbeschreibung zum EEG 2004 des VDN (Verband der Netzbetreiber e.V. beim VDEW, jetzt BDEW) vom 15. Februar 2005 und der VDN-Umsetzungshilfe zur "kleinen" EEG-Novelle 2006 (§ 14a und § 15 Abs. 2 EEG 2004) dar.Weiterlesen

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EEWärmeG

Ausfertigungsdatum: 

15.07.2009

Letzte Änderung/Fassung vom: 

20.10.2015

Urheber: 

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I 2015 S. 1722

Fundstelle (konsolidierte Fassung): 

Fundstelle (online): 

Gesetz zur Förderung Erneuerbarer Energien im Wärmebereich (Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz – EEWärmeG) vom 7. August 2008 (BGBl. I S. 1658), zuletzt geändert durch Artikel 9 des Gesetzes vom 20. Oktober 2015 (BGBl. I S. 1722).Weiterlesen

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Hinweis 2009/13 - „Zwölf Kalendermonate“ gem. § 19 Abs. 1 Nr. 4 EEG 2009

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

16.07.2009

beschlossen am: 

05.11.2009

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2009/13

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat auf ihrer Sitzung vom 5. November 2009 den Hinweis zu dem Thema „Zwölf Kalendermonate“ gem. § 19 Abs. 1 Nr. 4 EEG 2009 abgegeben. Dem Hinweis voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, der Entwurf des Hinweises sowie die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbände. Weiterlesen

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