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StromStV

Ausfertigungsdatum: 

31.05.2000

Letzte Änderung/Fassung vom: 

22.06.2019

Urheber: 

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I 2019 S. 856

Fundstelle (online): 

Stromsteuer-Durchführungsverordnung (StromStV) vom 31. Mai 2000 (BGBl. I S. 794), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes zur Neuregelung von Stromsteuerbefreiungen sowie zur Änderung energiesteuerrechtlicher Vorschriften vom 22. Juni 2019 (BGBl. I S. 856). Weiterlesen

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Das große Kühlen

Der Autor nimmt die Prognosen eines steigenden Energiebedarfs durch Klimaanalgen zum Anlass, sich mit den Möglichkeiten für alternative Kühlkonzepte zu beschäftigen. Hierbei stellt er verschiedene wissenschaftliche Lösungsansätze vor und zeigt auf, wie diese sich zukünftig ergänzen können.

Datum: 

10/2018

Autor(en): 

Frank Thomas Wenzel

Fundstelle: 

neue energie 10/2018, 54-57

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Statusreport Föderal Erneuerbar 2018

Die Agentur für Erneuerbare Energien (AEE) liefert mit ihrem Statusreport eine umfassende Bestandsaufnahme des Ausbaus der Erneuerbaren Energien für Deutschland im Jahr 2018. Dies geschieht, aufgeschlüsselt für jedes Bundesland, anhand von aktuellen Zahlen, Fakten und Infografiken sowie Interviews mit den zuständigen Ministerinnen und Ministern. Hinzu kommen energiepolitische Analysen sowie Beispiele aus der Praxis. Weiterlesen

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Rationales for technology-specific RES support and their relevance for German policy

Datum: 

12/2016

Autor(en): 

Erik GawelPaul LehmannAlexandra PurkusPatrik SöderholmKatherina Witte

Fundstelle: 

Die Studie des Helmholz Zentrums, der Universität Leipzig und der Luleå University of Technology untersuchen ob der häufig geforderte technologieoffene Ansatz für die Ausgestaltung der politischen Rahmenbedingungen der erneuerbarer Energien als zielführend anzusehen ist. Hierbei wird am Beispiel Deutschlands aufgezeigt, warum eine Förderung spezieller Technologien deutliche ökonomische Vorteile bieten kann. Weiterlesen

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Das Zulassungsverfahren für Anlagen zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien

Die Autorin gibt in Ihrem Beitrag einen Überblick über die wichtigsten zulassungsrelevanten Vorschriften für Anlagen zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien. Nach einer Einführung in den Themenkomplex werden hierbei die Zulassungsvoraussetzungen, wie die bau- und immissionsschutzrechtlichen Anforderungen, geschildert. Abschließend wird ein Fazit aus den gewonnen Erkenntnissen in den Schlussbemerkungen festgehalten und ein Ausblick auf die Regelungen des

Datum: 

10/2016

Autor(en): 

Linda Blunk

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 04/2016, 210-214

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Die Registrierung von Genehmigungen zum Anlagenregister gemäß § 4 AnlRegV

Der Autor widmet seinen Beitrag der Registrierung von Genehmigungen nach § 4 Anlagenregisterverordnung (AnlRegV). Hierbei gibt er zunächst eine thematische Einführung und beschreibt dann, welche Anlagen einer registrierungspflichtigen Genehmigung bedürfen. In diesem Zusammenhang geht er auch auf mögliche Sanktionen nach dem

Datum: 

10/2016

Autor(en): 

Helmut Loibl

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 04/2016, 206-209

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Bereicherungsrechtliche Ansprüche bei Vergütungsverringerung auf null nach BGH-Urteil vom 18.11.2015

Die Autorin befasst sich in Ihrem Beitrag mit den Folgen der BGH-Entscheidung vom 18. November 2015 (Az. VIII ZR 304/14), die den Anspruch auf Wertersatz aus ungerechtfertigter Bereicherung bei Pflichtverstoß des Anlagenbetreibers zur Ausstattung der Anlage mit einer technischen Einrichtung betrifft.

Datum: 

06/2016

Autor(en): 

Linda Blunk

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 6/2016, 259-261

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EEG-Erfahrungsbericht 2018 zum EEG 2017

Datum: 

05.07.2018

Urheberschaft: 

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Erfahrungsbericht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) zum EEG 2017 (siehe Anhang). Gemäß § 97 EEG 2017 evaluiert die Bundesregierung das Erneuerbare-Energien-Gesetz und das Windenergie-auf-See-Gesetz und muss dem Bundestag einen Erfahrungsbericht vorlegen. Weiterlesen

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