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Suche in EEG-Umlage

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Aufsatz

Die Autorin geht auf die Änderungen im EEG 2017 durch das Energiesammelgesetz (EnSaG) ein. Hierzu gibt sie zunächst einen Überblick und thematisiert dann die Änderungen bei den Ausschreibungen, beim anzulegenden Wert für Solaraufdachanlagen sowie die Neusortierung der Regelungen über die reduzierte EEG-Umlage für Eigenversorger.

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Aufsatz

Die Autoren geben einen Überblick über richtungsweisende Rechtsprechungen zum EEG aus dem Jahr 2018. Dieser umfasst die folgenden Themen: Anspruch auf Netzanschluss, auf Stromabnahme und auf finanzielle Förderungen (insbesondere zu Ausschreibungen und zur Entstehung und Reduzierung des Anspruchs) sowie Ausgleichsmechanismus (zur EEG-Umlagepflicht, zu Zinsen auf nicht rechtzeitig gezahlte EEG-Umlage und zur besonderen Ausgleichsregelung).

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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Durch das Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes, des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften (Energiesammelgesetz - EnSaG) vom 17. Dezember 2018 (BGBl. I 2018, S. 2549), das am 20.

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Studie

Die Stiftung Umweltenergierecht veröffentlichte im Rahmen des Vorhabens: "Eine neue EU-Architektur für die Energiewende (EU-ArchE)", gefördert durch die Stiftung Mercator, in ihren Würzburger Berichten zum Umweltenergierecht die Studie: "Neue EU-Regelungen zur Eigenversorgung - Auswirkungen des Art. 21 der neuen Erneuerbare-Energien-Richtlinie auf das deutsche Recht".

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Rechtsprechung– 5 K 8852/17.F
Aktenzeichen: 5 K 8852/17.F

Leitsatz: Mangels einer ausdrücklichen gesetzlichen Anordnung hierzu sind bei der Besonderen Ausgleichsregelung die Prozentangaben zur Stromkostenintensität nicht durch Aufrundung zu ermitteln, sondern fix zu verstehen.

 

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2017, KWKG 2016

Der Autor gibt in seinem Beitrag einen Überblick über die zentralen Änderungen durch das Energiesammelgesetz (EnSaG).

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Die EEG-Umlage für das Jahr 2019 beträgt:

6,405 ct/kWh.

 

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Aufsatz

Die Autoren geben in ihrem Tagungsbericht einen Überblick über das 31. Fachgespräch der Clearingstelle EEG|KWKG, das am 26. September 2018 in der Landesvertretung Niedersachsen in Berlin stattgefunden hat. Inhalt waren Themenbereiche und Herausforderungen der Elektromobilität im Hinblick auf Regelungen des EEG und des KWKG.

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Rechtsprechung– VIII ZR 156/16
Aktenzeichen: VIII ZR 156/16

Sachverhalt: Zur Frage, ob ein Energiedienstleistungsunternehmen und ein Bilanzkreisverantwortlicher gegenüber einem Übertragungsnetzbetreiber zur Leistung von Abschlagszahlungen auf die EEG-Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz verpflichtet werden können. 

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Rechtsprechung– 3 Kart 116/17
Aktenzeichen: 3 Kart 116/17

Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin plante die Errichtung von drei Biomasse-Blockheizkraftwerken (BHKW) für das Jahr 2019.

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Aufsatz

Die Autoren befassen sich damit, welche Umbaumaßnahmen einer Bestandsanlage zu einer Reduzierung des EEG-Umlageprivilegs führen. Hierzu gehen sie insbesondere auf die Bestandsschutzregelungen in § 61 c und d

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Fachgespräch

Am 26. September 2018 fand das 31. Fachgespräch der Clearingstelle EEG|KWKG in Berlin-Mitte statt. Das Thema Elektromobilität wird derzeit auf vielen Ebenen diskutiert. Dabei ergeben sich zahlreiche sowohl rechtliche als auch technische Herausforderungen, die beim 31. Fachgespräch dargestellt und erörtert wurden.

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Rechtsprechung– 6 A 1511/16
Aktenzeichen: 6 A 1511/16

Leitsatz: Eine mögliche Stromsteuererstattung nach § 9b StromStG führt auch dann zu einer Verringerung der "zu tragenden Stromkosten", wenn das Unternehmen den für die Stromsteuererstattung notwendigen Antrag nicht stellt.

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Aufsatz

Die Autorin befasst sich in ihrem Beitrag mit den rechtlichen Rahmenbedingungen für Speicher im EEG 2017. Nach einer vorangestellten Erklärung des Speicherbegriffs geht sie im Weiteren auf die Bedeutung der Speicher für die Energiewende ein. Anschließend widmet sie sich der Trennung zwischen Letztverbraucher und Stromerzeuger für Speicher im

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EnWG 2011, StromNEV

Die Autoren geben in ihrem Beitrag eine Einführung in die komplexe Berechnung der Netzentgelte und erläutern auf dieser Grundlage die neuen Vorgaben der Stromnetzentgeltverordnung (StromNEV). Dabei gehen sie insbesondere auf die ab Januar 2019 geplante Vereinheitlichung der Entgelte der vier Übertragungsnetzbetreiber mit Regelzonenverantwortung sowie auf deren Zwecke und Grundsätze ein. 

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Rechtsprechung– 4 O 374/17

Leitsatz: Eine Eigenversorgung gemäß § 37 Abs. 3 S. 2 EEG 2012 erfordert keine Gleichzeitigkeit zwischen Stromerzeugung und Stromverbrauch i.S. eines 1/4-h-Intervalls.

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Studie
Gesetzesbezug: EEG 2017

Die Studie des RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung hat die Bereitschaft von Haushaltsstromkunden zur Zahlung der EEG-Umlage unter Berücksichtigung der Ausnahmeregelungen für stromintensive Unternehmen untersucht. Hierbei wurde im Rahmen einer Befragung davon ausgegangen, dass die bestehenden Sonderregelungen abgeschafft würden. Auf dieser Basis wurden die resultierenden Effekte bezüglich der gesteigerte Zahlungsbereitschaft der EEG-Umlage analysiert.

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Kurzmeldung

Die EU-Kommission hat am 22. August 2018 das Dokument SA.49522 "Reductions on EEG-surcharges for self-supply of electricity in high energy efficient cogeneration installations that entered into operation after July 2014" (im Anhang zum Download zur Verfügung gestellt) veröffentlicht.

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Aufsatz

Der Autor beschäftigt sich mit den Regelungen und Vergütungs- sowie EEG-Umlageseitigen Konsequenzen der Anlagenzusammenfassung nach dem EEG 2017.

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Studie
Gesetzesbezug: EEG 2017 § 61, EnergieStG

Die vom Umweltbundesamt (UBA) in Auftrag gegebene und vom Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.V. durchgeführte Studie "Alternative Finanzierungsoptionen für erneuerbare Energien im Kontext des Klimaschutzes und ihrer zunehmenden Bedeutung über den Stromsektor hinaus" prüft verschiedene Optionen zur Reformierung der Förderungsfinanzierung der Erneuerbaren Energien.

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Rechtsprechung– 8 B 41.17
Aktenzeichen: 8 B 41.17

Sachverhalt: Vorinstanzlich: Zur Frage, ob das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) einem Gewerbe, das Kunststoffabfälle zu Recyclaten verarbeitet, die Begrenzung der EEG-Umlage für produzierende Gewerbe zu gewähren hat. Die Klägerin legte Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision ein.

Ergebnis: Beschwerde zurückgewiesen.

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Aufsatz

Die Autorin behandelt die Vereinbarkeit der EEG-Umlage auf importierten Grünstrom mit der Warenverkehrsfreiheit nach Art. 30 und Art. 110 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union); insbesondere, ob die EEG-Umlage gegen einen der Artikel verstößt.

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Rechtsprechung– C-135/16
Aktenzeichen: C-135/16
Gesetzesbezug: AEUV, Europarecht

Entscheidungstenor:

Das vom Verwaltungsgericht Frankfurt am Main (Deutschland) mit Entscheidung vom 23. Februar 2016 eingereichte Vorabentscheidungsersuchen ist unzulässig.

Begründung:

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Rechtsprechung– 8 U 119/17

Leitsätze: Unter Geltung der §§ 37 EEG 2009 und 37

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