Den RSS-Feed „RSS - EEG-Begriffsbestimmungen“ abonnieren Den RSS-Feed „EEG-Begriffsbestimmungen | Clearingstelle EEG“ abonnieren EEG-Begriffsbestimmungen

Votum 2015/41 - Anlagenzusammenfassung bei Gebäude-PV (XLIII)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

29.09.2015

beschlossen am: 

19.11.2015

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2015/41

Gesetzesbezug: 

In dem Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie, die auf demselben Gebäude angebracht wurden, zum Zweck der Ermittlung der Vergütung für den jeweils zuletzt in Betrieb gesetzten Generator als eine Anlage gemäß § 19 Abs. 1 EEG 2012 gelten (im Ergebnis bejaht). Weiterlesen

Icon SolarenergieIcon Attachments 1 Anhang

Zur Anwendung des wirtschaftlichen Grundstücksbegriffs i.S.v. § 19 Abs. 1 Nr. 1 Alt. 1 EEG 2009

Datum: 

27.10.2011

Aktenzeichen: 

12 C 172/11

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang.

Zu der Frage, ob mehrere Anlagen zum Zwecke der Ermittlung der Vergütung als eine Anlage gelten, wenn sie sich auf dem selben Grundstück befinden, § 19 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2009 (hier: bejaht. Der Ausnahmefall – die Zugrundelegung des wirtschaftlichen Grundstücksbegriffes – kann nur angenommen werden, wenn bei Anwendung des grundbuchrechtlichen Grundstücksbegriffes der Gesetzeszweck gröblich verfehlt werden würde.). Weiterlesen

Icon Solarenergie

Votum 2015/37 - Anlagenzusammenfassung bei Gebäude-PV (XLII)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

01.09.2015

beschlossen am: 

12.11.2015

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2015/37

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob PV-Anlagen auf mehreren Gebäuden mit weiteren PV-Anlagen auf weiteren Gebäuden auf demselben Grundstück gemäß § 19 Abs. 1 EEG 2009 zum Zwecke der Ermittlung der Vergütung für den jeweils zuletzt in Betrieb gesetzten Generator als eine Anlage gelten (im Ergebnis verneint). Weiterlesen

Icon SolarenergieIcon Attachments 1 Anhang

Schiedsspruch 2015/29 - Inbetriebnahme von PV-Anlagen unter dem EEG 2009 - Nachweisfragen

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

01.07.2015

beschlossen am: 

30.10.2015

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2015/29

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden schiedsrichterlichen Verfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, zu welchem Zeitpunkt die Module der Schiedsklägerin im Sinne von § 3 Nr. 5 EEG 2009 in Betrieb genommen worden sind. Klärungsbedürftig waren insbesondere die durch Zeugenvernehmung zu klärenden tatsächlichen Umstände der umstrittenen Inbetriebnahme. Weiterlesen

Icon SolarenergieIcon Attachments 1 Anhang

Hinweis 2015/27 - Anwendungs- und Berechnungsfragen zur Höchstbemessungsleistung und Bemessungsleistung von Biogasanlagen gemäß §§ 47 Abs. 1, 101 Abs. 1 EEG 2014

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

15.10.2015

beschlossen am: 

16.12.2015

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2015/27

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 16. Dezember 2015 den Hinweis zu dem Thema »Anwendungs- und Berechnungsfragen zur Höchstbemessungsleistung und Bemessungsleistung von Biogasanlagen gemäß §§ 47 Abs. 1, 101 Abs. 1 EEG 2014« beschlossen. Der Eröffnungsbeschluss mit den Verfahrensfragen und der Hinweisentwurf ist gemäß § 25b Abs. 2 Satz 2 der Verfahrensordnung der Clearingstelle EEG den nach pflichtgemäßem Ermessen ausgewählten akkreditierten Verbänden und registrierten öffentlichen Stellen zur Stellungnahme übermittelt worden. Diese sind in der unten genannte Liste aufgeführt. Dem Hinweis voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, der Entwurf des Hinweises und die Stellungnahmen der akkreditierten Verbände. Weiterlesen

Icon BiomasseIcon Attachments 6 Anhänge

Stellungnahme 2015/32/Stn - Inbetriebnahme von PV-Anlagen unter dem EEG 2012 - Nachweisfragen (III)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

24.07.2015

beschlossen am: 

05.10.2015

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2015/32/Stn

Gesetzesbezug: 

Auf Ersuchen eines Gerichts hat die Clearingstelle EEG eine Stellungnahme zu den Fragen abgegeben, ob die auf dem Dach des Wohnhauses des Klägers installierte Photovoltaikanlage am 31. März 2012 und damit vor dem Degressionstermin 1. April 2012 »technische Betriebsbereitschaft« erlangt hat und ob die Beklagte bei einer vor dem Degressionstermin 1. April 2012 i.S.d. EEG technisch betriebsbereiten Anlage eine zu geringe Vergütung gezahlt hat (im Ergebnis bejaht). Weiterlesen

Icon SolarenergieIcon Attachments 1 Anhang

Votum 2015/9 - Inbetriebnahme von PV-Anlagen unter dem EEG 2012 - Messeinrichtungen und technische Einrichtungen nach § 6 EEG 2012

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

04.02.2015

beschlossen am: 

12.03.2015

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2015/9

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Fotovoltaikinstallation der Anlagenbetreiberin am 28. März 2013 gemäß § 3 Nr. 5 EEG 2012 in Betrieb genommen worden ist (im Ergebnis bejaht). Weiterlesen

Icon SolarenergieIcon Attachments 1 Anhang

Votum 2015/33 - Technische Einrichtung und KWK-Zuschlag

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

24.09.2015

beschlossen am: 

22.07.2015

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2015/33

Gesetzesbezug: 

In dem Votumsverfahren wurden der Clearingstelle EEG die Fragen vorgelegt, ob die Anlagenbetreiberin verpflichtet ist, für ihre KWK-Anlage eine Einrichtung zur Abrufung der Ist-Einspeisung und zur Reduzierung der Einspeiseleistung im Sinne des § 6 Abs. 1 EEG 2012 vorzuhalten und ob der Anspruch der Anlagenbetreiberin auf Zuschlagszahlung nach § 4 Abs. 3a KWKG für den in ihrer KWK-Anlage erzeugten und selbst verbrauchten KWK-Strom entfällt, solange die Anlagenbetreiberin keine Einrichtungen im Sinne der ersten Verfahrensfrage vorhält (im Ergebnis: verneint). Weiterlesen

Icon Attachments 1 Anhang

Votum 2015/28 - Anlagenzusammenfassung bei Gebäude-PV (XLI)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

24.06.2015

beschlossen am: 

11.09.2015

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2015/28

Gesetzesbezug: 

In dem Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, welche Vergütungshöhe sich für die einzelnen Module gem. §§ 3 Nr. 6, 18 Abs. 1 i.V.m. § 33 Abs. 1 EEG 2009 bei Gebäude-PV-Installationen ergibt, die unstreitig nach § 19 Abs. 1 EEG 2009 zusammenzufassen waren. Weiterlesen

Icon SolarenergieIcon Attachments 1 Anhang

Seiten