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Hinweis 2015/27 - Anwendungs- und Berechnungsfragen zur Höchstbemessungsleistung und Bemessungsleistung von Biogasanlagen gemäß §§ 47 Abs. 1, 101 Abs. 1 EEG 2014

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

15.10.2015

beschlossen am: 

16.12.2015

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2015/27

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 16. Dezember 2015 den Hinweis zu dem Thema »Anwendungs- und Berechnungsfragen zur Höchstbemessungsleistung und Bemessungsleistung von Biogasanlagen gemäß §§ 47 Abs. 1, 101 Abs. 1 EEG 2014« beschlossen. Der Eröffnungsbeschluss mit den Verfahrensfragen und der Hinweisentwurf ist gemäß § 25b Abs. 2 Satz 2 der Verfahrensordnung der Clearingstelle EEG den nach pflichtgemäßem Ermessen ausgewählten akkreditierten Verbänden und registrierten öffentlichen Stellen zur Stellungnahme übermittelt worden. Diese sind in der unten genannte Liste aufgeführt. Dem Hinweis voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, der Entwurf des Hinweises und die Stellungnahmen der akkreditierten Verbände. Weiterlesen

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Stellungnahme 2015/32/Stn - Inbetriebnahme von PV-Anlagen unter dem EEG 2012 - Nachweisfragen (III)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

24.07.2015

beschlossen am: 

05.10.2015

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2015/32/Stn

Gesetzesbezug: 

Auf Ersuchen eines Gerichts hat die Clearingstelle EEG eine Stellungnahme zu den Fragen abgegeben, ob die auf dem Dach des Wohnhauses des Klägers installierte Photovoltaikanlage am 31. März 2012 und damit vor dem Degressionstermin 1. April 2012 »technische Betriebsbereitschaft« erlangt hat und ob die Beklagte bei einer vor dem Degressionstermin 1. April 2012 i.S.d. EEG technisch betriebsbereiten Anlage eine zu geringe Vergütung gezahlt hat (im Ergebnis bejaht). Weiterlesen

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Votum 2015/9 - Inbetriebnahme von PV-Anlagen unter dem EEG 2012 - Messeinrichtungen und technische Einrichtungen nach § 6 EEG 2012

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

04.02.2015

beschlossen am: 

12.03.2015

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2015/9

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Fotovoltaikinstallation der Anlagenbetreiberin am 28. März 2013 gemäß § 3 Nr. 5 EEG 2012 in Betrieb genommen worden ist (im Ergebnis bejaht). Weiterlesen

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Votum 2015/33 - Technische Einrichtung und KWK-Zuschlag

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

24.09.2015

beschlossen am: 

22.07.2015

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2015/33

Gesetzesbezug: 

In dem Votumsverfahren wurden der Clearingstelle EEG die Fragen vorgelegt, ob die Anlagenbetreiberin verpflichtet ist, für ihre KWK-Anlage eine Einrichtung zur Abrufung der Ist-Einspeisung und zur Reduzierung der Einspeiseleistung im Sinne des § 6 Abs. 1 EEG 2012 vorzuhalten und ob der Anspruch der Anlagenbetreiberin auf Zuschlagszahlung nach § 4 Abs. 3a KWKG für den in ihrer KWK-Anlage erzeugten und selbst verbrauchten KWK-Strom entfällt, solange die Anlagenbetreiberin keine Einrichtungen im Sinne der ersten Verfahrensfrage vorhält (im Ergebnis: verneint). Weiterlesen

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Votum 2015/28 - Anlagenzusammenfassung bei Gebäude-PV (XLI)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

24.06.2015

beschlossen am: 

11.09.2015

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2015/28

Gesetzesbezug: 

In dem Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, welche Vergütungshöhe sich für die einzelnen Module gem. §§ 3 Nr. 6, 18 Abs. 1 i.V.m. § 33 Abs. 1 EEG 2009 bei Gebäude-PV-Installationen ergibt, die unstreitig nach § 19 Abs. 1 EEG 2009 zusammenzufassen waren. Weiterlesen

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Votum 2014/37 - Austausch von defekten PV-Modulen (II)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

28.10.2014

beschlossen am: 

16.09.2015

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2014/37

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber gegen den Netzbetreiber einen Anspruch darauf hat, dass der im Jahr 2011 erzeugte und in das Netz eingespeiste Strom aus den Modulen, welche im Jahr 2011 die infolge eines Brandes zerstörten Module ersetzt haben, zu den im Jahr 2007 gültigen Mindestvergütungssätzen vergütet wird (im Ergebnis verneint). Weiterlesen

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Votum 2014/42 - Repowering-Bonus

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

17.11.2014

beschlossen am: 

04.12.2014

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2014/42

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf den sog. Repowering-Bonus gemäß § 30 Abs. 1 EEG 2012 hat, wenn der Schaft der repowerten Anlage als Mobilfunkmast umgewidmet wird.Weiterlesen

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Votum 2015/22 - Anlagenzusammenfassung bei Gebäude-PV (XXXIX)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

27.05.2015

beschlossen am: 

22.07.2015

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2015/22

Gesetzesbezug: 

In dem Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Installationen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie, die auf mehreren Gebäuden auf mehreren Flurstücken angebracht sind, zum Zweck der Ermittlung der Vergütung für den jeweils zuletzt in Betrieb gesetzten Generator als eine Anlage gem. § 19 Abs.1 EEG 2009 gelten (im Ergebnis teilweise verneint). Weiterlesen

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Zum KWK-Bonus und Anlagenbegriff beim Zubau von BHKW

Sachverhalt: Zum Anlagenbegriff gem. § 3 Nr. 1 EEG 2009 bei einer Biogasanlage mit zwei BHKW, einem Fermenter und einem Gärrestlager, die in den Jahren 2001/2002 errichtet und sukzessiv um zwei weitere BHKW (2007/2011), weitere Fermenter sowie ein Gärresteaufbereitungslager erweitert wurde (Zubau), so dass alle BHKW mit allen Fermentern verbunden sind. Der Netzbetreiber vergütet den durch die vier BHKW erzeugten Strom im Sinne einer Verklammerung aller BHKW zu einer Anlage nach dem EEG. Der Kläger (Anlagenbetreiber) meint, die vier BHKW gälten als zwei Anlagen im Sinne des EEG und begehrt separate Vergütungen. Weiterhin begehrt der Anlagenbetreiber die Zahlung der um die durch den Netzbetreiber wegen mutmaßlicher Nichtnutzung eines Teils der in KWK-produzeirten Abwärme vorgenommene Kürzung verbleibenden Summe des KWK-Bonus nach § 66 Abs. 1 Nr. 3 Satz 3 EEG 2009 und § 66 Abs. 1 Nr. 3 Satz 1 EEG 2009. Weiterlesen

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