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Empfehlungsverfahren 2008/52 - Vergütungsfähigkeit von Palm- oder Sojaölverstromung ab dem 1. Januar 2009

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

24.11.2008

beschlossen am: 

25.03.2010

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2008/52

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat auf ihrer Sitzung vom 25. März 2010 das Empfehlungsverfahren zu dem Thema „Vergütungsfähigkeit von Palm- oder Sojaölverstromung ab dem 1. Januar 2009“ mit einem ausführlich begründeten Beschluss eingestellt. Dem Empfehlungsverfahren voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, der Verlängerungsbeschluss sowie die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbänden und registrierten öffentlichen Stellen. Weiterlesen

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Empfehlung 2008/51 - Anwendung von § 19 Abs. 1 EEG 2009 auf PV-Altanlagen

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

24.11.2008

beschlossen am: 

29.01.2009

Aktenzeichen: 

2008/51

Die Clearingstelle EEG hat am 29. Januar 2009 ihre Empfehlung zu dem Thema „Anwendung von § 19 Abs. 1 EEG 2009 auf PV-Altanlagen“ abgegeben. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss und die Stellungnahmen der bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbände und öffentlichen Stellen. Weiterlesen

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Empfehlung 2008/49 - Anlagenzusammenfassung gemäß § 19 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2009

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

24.11.2008

beschlossen am: 

14.04.2009

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2008/49

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 14. April 2009 ihre Empfehlung zum Thema „Anlagenzusammenfassung gemäß § 19 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2009“ abgegeben. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss sowie die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditieren Verbänden und öffentlichen Stellen. Weiterlesen

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Gesetzentwurf des Bundesrats zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG)

erster Entwurf vom: 

28.11.2008

Initiator: 

Bundesrat

Gesetzesbezug: 

Fundstelle (Regierungsentwurf): 

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG)

Gesetzesantrag der Länder Schleswig-Holstein und Niedersachsen (BR-Drs. 824/08)

Um Altanlagen Bestandsschutz zu gewähren, sieht der Antrag vor, in § 66 Abs. 1 EEG 2009 auch § 19 Abs. 1 EEG 2009 zu nennen, mit der Folge, dass für Bestandsanlagen § 19 Abs. 1 EEG 2009 keine Anwendung findet.

Der Bundesrat hat auf seiner 851. Sitzung am 28.11.2008 beschlossen, den Gesetzentwurf gemäß Art. 76 Abs. 1 GG in den Bundestag einzubringen (BR-Drs. 824/08 (B)).Weiterlesen

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Netzanschluss

Datum: 

11.03.2008

Aktenzeichen: 

1 U 1467/07

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

nicht veröffentlicht.

Vorinstanz(en): 

LG Regensburg, Urt. v. 27.06.2007 - 6 O 1187/06

Nachinstanz(en): 

Revision nicht zugelassen.

Zur Frage, wann ein Netz technisch zur Aufnahme der Einspeiseleistung geeignet ist (hier aufgrund der ursprünglich angemeldeten Anschlussleistung verneint).
Zur Anwendbarkeit der VDEW-Richtlinie „Anschluss und Parallelbetrieb von Eigenerzeugungsanlagen am Mittelspannungsnetz“ (hier im Hinblick auf § 13 Abs. 1 Satz 3 EEG 2004 i.V.m. § 49 EnWG bejaht).
Zum Anspruch des Anlagenbetreibers auf Ausbau des Netzes (hier aufgrund des gesamtwirtschaftlich günstigeren Anschlusses an einem anderen Verknüpfungspunkt verneint).Weiterlesen

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