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Geruchsimmissionsrichtlinie (GIRL)

Datum: 

16.11.2016

Urheber: 

Fundstelle: 

Die Richtlinie zur Feststellung und Beurteilung von Geruchsimmissionen oder auch Geruchsimmissionsrichtlinie (GIRL) ist ein seit 2004 auf Bundesebene geltendes Regelwerk zur Beurteilung von Geruchsbelästigungen der Bevölkerung. Die Richtlinie dient auch als Arbeitsgrundlage nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG). Sie findet in der Bauleitplanung Anwendung und ist damit besonders für den Betrieb von EEG-Anlagen, die Geruchsbelästigungen verursachen können, z.B. im Biogas-, Vergärungs- und Güllebereich, von Bedeutung. Weiterlesen

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Technische Regeln wassergefährdender Stoffe (TRwS) 793 - Biogasanlagen

Datum: 

15.11.2016

Urheber: 

Fundstelle: 

Die Technischen Regeln wassergefährdender Stoffe (TRwS) beinhalten Vorgaben zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen. Grundlage ist das Wasserhaushaltsgesetz (WHG), nach welchem Anlagen zum Lagern, Abfüllen, Herstellen, und Behandeln und Verwenden wassergefährdender Stoffe nur entsprechend den allgemein anerkannten Regeln der Technik beschaffen sein sowie errichtet, unterhalten, betrieben und stillgelegt werden dürfen. Weiterlesen

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EEG 2017 - (1) Urfassung

Ausfertigungsdatum: 

18.10.2016

Letzte Änderung/Fassung vom: 

13.10.2016

Urheber: 

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I 2016 S. 2258

Fundstelle (online): 

Das Gesetz zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien vom 13. Oktober 2016 (siehe Anhang) ändert durch Artikel 1 das Erneuerbare-Energien-Gesetz vom 21. Juli 2014 (EEG 2014), welches als EEG 2017 am 1. Januar 2017 in Kraft treten wird.

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Fördervorschläge für Biogas-Bestandsanlagen im EEG

Datum: 

10/2015

Autor(en): 

Jens Vollprecht, Silvia Reichelt, Dr. Christian Rühr u.a.

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Gegenstand der im Auftrag des Umweltbundesamtes (UBA) durch Becker Büttner Held, Rechtsanwälte Wirtschaftsprüfer Steuerberater (BBH) und das Fraunhofer Institut für Windenergie und Energiesystemtechnik (IWES) erstellten  Studie »Fördervorschläge für Biogas-Bestandsanlagen im EEG. Status-quo-Analyse, Reformmodellanalyse und Fördervorschlag« ist die Untersuchung des erreichten Ausbaustandes von Biogas-Bestandsanlagen und deren Betriebsweise. Ausgehend von grundlegenden Bewertungskriterien bzgl. der Nachhaltigkeit, der energiewirtschaftlichen Effizienz und der rechtlichen Planungssicherheit werden bestehende Hemmnisse für die Flexibilisierung dieser Anlagen und Herausforderungen im aktuellen Fördersystem identifiziert und geprüft, inwieweit diese durch Änderungen beseitigt werden können. Vor dem Hintergrund von Reformansätzen Dritter entwickeln die Gutachter einen eigenen Vorschlag zur Förderung der Flexibilisierung von Biogas-Bestandsanlagen im EEG. Weiterlesen

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EEG 2017 - Erste Änderung - Gesetzgebungsmaterialien

erster Entwurf vom: 

26.09.2016

letzter Entwurf vom: 

16.12.2016

Initiator: 

Bundeswirtschaftsministerium
Bundesregierung

Gesetzesbezug: 

Fundstelle (Regierungsentwurf): 

Fundstelle (Parlamentsdrucksachen): 

Fundstelle (online): 

Durch das Gesetz zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung wurde das KWKG 2016 und das EEG 2017 geändert. Die Änderungen sind zum 1. Januar 2017 in Kraft treten.Weiterlesen

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OLG Naumburg: Berücksichtigung von Boni und Sicherheitsabzüge bei Abschlagszahlungen

Zu der Frage, ob der Netzbetreiber Boni bei Abschlagszahlungen unberücksichtigt lassen und dabei auf Grund rechtlicher Unsicherheit einen (prozentualen) Sicherheitsabzug vornehmen darf (hier: verneint.)Weiterlesen

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Wer darf den Netzanschluss herstellen und was ist dabei zu beachten?

Die Anlagenbetreiberinnen bzw. -betreiber können den Anschluss vom Netzbetreiber oder aber auch von einem fachkundigen Dritten vornehmen lassen. Die Ausführung des Anschlusses und die übrigen für die Sicherheit des Netzes notwendigen technischen Einrichtungen müssen Weiterlesen

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