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Hinweis 2020/73-IV– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2020/73-IV

Die Clearingstelle hat am 17. Dezember 2021 den Hinweis zum Thema „Anlagenbegriff und Flex-Zubau bei Satelliten-BHKW und Biomethan-BHKW“ beschlossen.

Dem Hinweis voraus gingen die Auswahl der in diesem Hinweisverfahren betroffenen Kreise, der Eröffnungsbeschluss, der Hinweisentwurf sowie die Stellungnahmen der akkreditierten Verbände und öffentlichen Stellen. 

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Die Bundesnetzagentur hat in Bezug auf Erzeugungsanlagen, die zum 1. Januar 2021 aus der EEG-Förderung fallen und mit noch förderfähigen EEG-Anlagen hinter einer gemeinsamen Messung angeschlossen sind, die Frage gestellt, wie mit dieser Konstellation im Rahmen der MPES (Marktprozesse für erzeugende Marktlokationen Strom) gesetzeskonform umgegangen werden kann.

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Votum 2020/62-IV– Clearingstelle EEG|KWKG

In diesem Votumsverfahren mit grundsätzlicher Bedeutung war zu klären, ob die Biogasanlage der Anlagenbetreiberin gemäß § 3 Abs. 4 Alt. 2 EEG 2004 im Jahr 2008 erneuert und neu in Betrieb genommenen wurde (im Ergebnis bejaht).

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 24. November 2020 die Ergebnisse der zweiten Ausschreibungsrunde 2020 für die Förderung von Biomasse sowie zur zweiten gemeinsamen Ausschreibungsrunde für die Förderung von Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen bekannt gemacht. Gebotstermin war jeweils der 1. November 2020.

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Fachgespräch

Das 38. Fachgespräch der Clearingstelle EEG|KWKG fand im Tagungszentrum des Hotel Aquino, Hannoversche Straße 5 B, 10115 Berlin als Liveübertragung online statt.

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Aufsatz

Die Autorin berichtet in ihrem Aufsatz über die aktuelle Lage und die Hürden für die künftige Entwicklung der Biogasbranche angesichts der EEG-Novelle. Es bestehe noch ein erhebliches Potenzial für den Ausbau der Biogasanlagen, das durch wohlwollenden Regulierungen erschlossen werden könnte.

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Aufsatz

Der Aufsatz berichtet über die Ergebnisse einer Forschung (A global analysis of the progress and failure of electric utilities to adapt their portfolios of power-generation assets to the energy transition) der Oxford University, die die Investitionstrends der Versorgungsunternehmen zwischen 2001 und 2018 untersuchte. Die Studie besage, dass obwohl sich eine Menge der Firmen in den letzten Jahren für Investitionen in erneuerbare Energien entschieden haben, die Höhe ihrer Kapitalanlagen in neue Kohle- und Gaskapazitäten besorgniserregend bleibe.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2021

Aufsatz beschreibt die Gesetzgebungsphase zum neuen EEG 2021. Dabei behandelt er Gebotshöchstwerte in Ausschreibungen und deren Volumina, die Stärkung der Flexibilisierung, Güllevergärung und weitere neue Herausforderungen. Es herrsche ein reger Austausch zwischen Politik und Praxis.

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Aufsatz

Der Aufsatz handelt von der mit der Erreichung der Klimaziele einhergehenden vermehrten Nutzung von erneuerbaren Energieträgern, welches auf der Handelsblatt-Jahrestagung „Gas 2020“ Ende September in Berlin stattfand, wie Biogas, Biomethan und auch grünem Wasserstoff. Die bestehende Gas-Infrastruktur müsse an die neuen Herausforderungen angepasst werden. Erdgas werde in Sachen CO2-Bilanz das Schlusslicht darstellen.

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Studie

Die Studie Stromnetz 2050, erstellt von der TransnetBW GmbH, behandelt essentielle Fragen der Übertragungsnetzbetreiber hinsichtlich des Energiesystems im Jahr 2050 und welche Anforderungen an das Übertragungsnetz gestellt werden.

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Aufsatz

Die Autoren behandeln in ihrem Aufsatz die von Thyssengas in Zusammenarbeit mit dem ie3 der TU Dortmund entwickelte Methode zur Identifikation und Bewertung geeigneter Standorte zur Konvertierung von EE-Strom in grünen Wasserstoff. Sie erläutern zunächst das Verfahren und gehen dabei auf die Standortfaktoren zur Herstellung grünen Gases und die Infrastrukturmodelle zur Abbildung der Sektorkopplung ein.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2021

Der Autor macht angesichts des Entwurfes zum EEG 2021 auf widersprüchliches Verhalten in der Politik aufmerksam. Einerseits solle die Windkraft an Land ausgebaut werden, andererseits biete der Entwurf keine Lösung für Akzeptanzprobleme, jahrelange Genehmigungsverfahren und artenschutzrechtliche Klagen. Der Entwurf setze weiterhin ehrgeizige Klimaziele und plane mehr Zubau, obwohl Studien bereits von einem Rückbau ausgehen würden.

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Studie

Das Impulspapier „Einführung und Regulierung nachhaltiger Power-to-X-Technologien“ von Energy Brainpool, im Auftrag des Bundes für Umwelt- und Naturschutz Deutschland e.V. im Rahmen des Kopernikus-Projekts P2X, gefördert durch das BMBF (Bundesministerium für Bildung und Forschung), untersucht verschiedene energiepolitische Handlungsansätze für einen Markthochlauf von Power-to-X-Anlagen.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2017, EEG 2021

Die Autoren befassen sich mit dem EEG 2021-Entwurf und beleuchten stichpunktartig die verschiedenen Neuerungen und Änderungen.

Zunächst skizzieren sie die wichtigsten Motive des Gesetzgebers und beschreiben anschließend übersichtsartig die relevantesten Änderungen bei Erzeugungsanlagen in folgenden Bereichen:

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2012, EEG 2014, EEG 2017

Die Autoren leisten einen Beitrag zur derzeitigen Diskussion um die Sinnhaftigkeit der Nutzung von Biogas. Bioenergie sei seit einigen Jahren aufgrund seiner fehlenden ökonomischen Effizienz in die Kritik geraten. Obwohl der Sektor stagniere, erhalte er hohe Vergütungen durch das EEG.

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Gesetz
Textfassung vom:

 |  EEG 2000  |  EEG 2004  |  EEG 2009  |  EEG 2012  |  EEG 2014  |  EEG 2017  |

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Rechtsprechung– 14 K 2221/18  
Aktenzeichen: 14 K 2221/18  
Gesetzesbezug: StromStG, BiomasseV

Sachverhalt: Die Klägerin ist ein Energieversorgungsunternehmen und Betreiberin von zwei BHKW, die kaufmännisch-bilanziell mit Biogas betrieben werden.

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Rechtsprechung– VII R 30/19
Aktenzeichen: VII R 30/19
Gesetzesbezug: StromStV, StromStG

Leitsätze:

1. NV: Bei der funktionsbezogenen Auslegung des Anlagenbegriffs ist auf die Gesamtheit der technischen Einrichtungen und auf den Funktionszusammenhang abzustellen (Festhalten an den Senatsurteilen jeweils vom 23.06.2009 - VII R 34/08, BFH/NV 2009, 1673, und VII R 42/08, BFHE 225, 476).

2. NV: Der Betrieb verschiedener Motorgeneratoren mit unterschiedlichen Energieerzeugnissen (im Streitfall Robiogas und Erdgas) steht der Annahme einer einzigen Anlage nicht entgegen.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2017

Der Artikel handelt von dem Forschungsprojekt "Biogas Autark" und untersucht die Möglichkeit der Umrüstung von Post-EEG-Anlagen auf Eigenversorgung. Eine Vollautarkie sei aufgrund des hohen Aufwands und hoher Kosten nicht sinnvoll. Einfacher und wirtschaftlicher sei eine "Teilautarkie" oder eine "bilanzielle Autarkie" mit Restbezug aus dem Stromnetz.

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Aufsatz

Der Beitrag aus der Praxis berichtet über eine 42 Kilometer lange Gassammelleitung, an der 7 Biogasanlagen angeschlossen wurden. Dabei handelt es sich um ein Infrastrukturprojekt, bei dem Biogas in einer zentralen Anlage zu Biomethan aufbereitet und dann in ein neues Erdgasverbundnetz eingespeist werden soll. In zwei Phasen werde CO2 unter Druck aus dem Rohbiogas getrennt. Auch eine spätere Integration von Wasserstoff sei geplant.

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Gesetzentwurf

Durch das Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) und weiterer energierechtlicher Vorschriften wird das EEG grundlegend überarbeitet und zum »EEG 2021« (Urfassung).

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Fachgespräch

Das 37. Fachgespräch der Clearingstelle EEG|KWKG fand als Präsenztermin in der Landesvertretung Niedersachsen, In den Ministergärten 10, 10117 Berlin und parallel dazu als Liveübertragung online statt.

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Aufsatz

Die Autorin behandelt eine von den Städten Görlitz (Deutschland) und Zgorzelec (Polen) geplante gemeinsame Fernwärmeversorgung. Zunächst solle dafür ein Kohle-Heizwerk auf Erdgas umgestellt, seine Leistung reduziert und die alten Kohlekessel teilweise durch neue Blockheizkraftwerke ersetzt werden. Danach werde das BHKW auf Biomasse umgerüstet und anschließend erfolge der Bau einer zweieinhalb Kilometer langen Fernwärmeleitung zwischen den Städten.

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Votum 2020/12-IV– Clearingstelle EEG|KWKG

In dem Votumsverfahren hatte die Clearingstelle zu klären, um wie viele Anlagen mit welchen Inbetriebnahmedaten es sich bei den von der Anlagenbetreiberin betriebenen BHKW nach verschiedenen Ersetzungs- und Umstellungsmaßnahmen handelt, welche Förderungsansprüche  jeweils für die aus Deponiegas und Biogas erzeugten Stromanteile bestehen und ob eine Vergütungssanktion aufgrund von Meldeverstößen erfolgen muss.

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Aufsatz

Der Artikel beschäftigt sich mit der Nutzung der Abwärme, einer Energiequelle mit viel Potenzial, die in Deutschland zur Zeit kaum erschlossen ist. Es sei bis zu 70 TWh technisch nutzbarer Abwärme bundesweit verfügbar, was einem Anteil von etwa 40% des Einsparziels der Bundesregierung im Gebäudesektor entspreche. Die größte Hürde sei dabei die mangelnde gesetzliche Einigkeit über den Begriff "Abwärme", was die eigentliche Nutzung dieser Energiequelle heutzutage erschwere.

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