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Aufsatz
Gesetzesbezug: BImSchG

Der Artikel beschreibt die Auswirkungen der Absenkung der Emissionsgrenzwerte für kleinere und mittlere Feuerungsanlagen, insbesondere im Hinblick auf Scheitholzvergaserkessel.

Die neue 1. BImSchV, die seit Ende März 2010 gilt, enthält insoweit verschärfte Emissionsgrenzwerte. Die im Artikel vorgestellten Kessel sollen diese dank weiter fortgeschrittener Automatisierung und genauerer Steuerung dennoch einhalten und zudem weniger Wartungsaufwand verursachen.

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Aufsatz

Mit der Novellierung des Erneuerbare-Energie-Gesetzes (EEG) 2009 hat der Gesetzgeber die Bonusregelungen erweitert und dabei vor allem kleinere Biogasanlagen begünstigt. Der Autor gibt in seinem Artikel einen Überblick über die vielfältigen Vergütungsmöglichkeiten für Kleinanlagen, die bereits im Planungsprozess berücksichtigt und sinnvoll kombiniert werden sollten.

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Aufsatz

Die Autorin stellt die Ergebnisse der Empfehlung 2010/5 der Clearingstelle EEG vor, die sich mit der Frage beschäftigt, was betriebliche Einrichtungen i.S.d. § 6 Nr. 1 EEG 2009 zur fernges

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Aufsatz

Der Beitrag untersucht die Übergangsvorschrift in § 66 Abs. 1a EEG 2009 für sog. modulare Anlagen und geht dabei insbesondere auf den Anlagenbegriff nach § 3 Nr. 1 EEG 2009 und die Anlagenzusammenfassung nach § 19 Abs. 1 EEG 2009 in Bezug auf Biomasseanlagen ein.

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Gesetzentwurf

Zur am 8. September 2010 im Bundesgesetzblatt veröffentlichten und am 9. September 2010 in Kraft getretenen Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts mit weiteren Informationen zum Inhalt der Verordnung. Im Anhang finden Sie die Materialien der Verordnungsgebung.

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Rechtsprechung– AN 19 S 09.01860
Aktenzeichen: AN 19 S 09.01860
Gesetzesbezug: EnWG 2005

Sachverhalt: Es wird beabsichtigt, zwischen einer Biogasanlage und einem Blockheizkraftwerk eine Verbindungsleitung von 900 Metern Länge zu bauen. Die Energieaufsichtsbehörde verlangt als Genehmigungsvoraussetzung ein Sachverständigengutachten.

Ergebnis: Das Sachverständigengutachten kann nicht verlangt werden.

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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Gesetz zur Vermeidung kurzfristiger Marktengpässe bei flüssiger Biomasse vom 31. Juli 2010 in der am 5. August 2010 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I S. 1016) veröffentlichten Fassung.

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Textfassung vom:

Bekanntmachung von Treibhausgas-Emissionswerten auf Grund des § 16 Abs. 3 Satz 1 der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung des Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit vom 16. Juli 2010 in der Fassung im elektronischen Bundesanzeiger vom 28. Juli 2010 (eBAnz AT75 2010 B1).

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Rechtsprechung– 6 U 53/10
Aktenzeichen: 6 U 53/10

Zu der Frage, ob ab dem 1. August 2004 die Vergütung für Strom, der in bis zum 31.

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Aufsatz

Der Beitrag befasst sich mit der Frage, welche Probleme sich bei der Einspeisung von aus Biogas erzeugtem Strom aus einer eventuell notwendigen Umspannung ergeben können.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Beitrag stellt ein Gesamtkonzept zur energetischen Nutzung von Abfällen am Beispiel der Gemüse- und Kartoffelverarbeitung vor. Anstatt die täglich anfallenden Abwasser- und Feststoffmengen direkt zu entsorgen, können Abwasser und Feststoffe als Substrate zur Herstellung von Biogas eingesetzt werden.

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Gesetzesbezug: RL 2009/28/EG

Die Europäische Kommission hat am 10.06.2010 zur Konkretisierung der Anforderungen an die Zertifizierung von flüssiger Biomasse und Biokraftstoffen nach der europäischen Richtlinie 2009/28/EG

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Aufsatz
Gesetzesbezug: BImSchG

Der Artikel beschreibt neue Verbrennungstechnologien, mit denen Halmgut in Kleinfeuerungsanlagen eingesetzt werden kann.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: GasNZV/GasNEV, KWKG 2009

Der Autor berichtet von der Konferenz „Biogas im Wärmemarkt“. Der Biogasrat schlüge vor, den Wärmemarkt für Biogas zu öffnen, während Kritiker bemängelten, dass das Verheizen von Biogas ineffizient sei.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2009

Der Autor befasst sich mit den Möglichkeiten der energetischen Verwertung von Müll. Hier gebe es in Deutschland noch große Potenziale. Dies gelte vor allem beim Biomüll und dort insbesondere für Speisereste.

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Aufsatz

Die Autoren befassen sich mit der Möglichkeit, die Biogaseinspeisung durch ein Einspeisegesetz zu beschleunigen. Der bisherige mangelnde Zubau von angeschlossenen Aufbereitungsanlagen liege an den nicht wettbewerbsfähigen Preisen für Biogas im Vergleich zum Erdgas. Bei einem Einspeisegesetz nach dem Vorbild des EEG müsse aber vermieden werden, dass der Netzbetreiber die Funktionen eines Händlers übernehme, weil dies sonst einen Verstoß gegen das Entflechtungsgebot bedeutete.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: GasNZV/GasNEV

Der Artikel beschreibt anhand einer Entscheidung der BNetzA den Konflikt zwischen Biogasanlagenbetreibern, die Biogas einspeisen möchten, mit den Netzbetreibern. Die BNetzA hat sich dazu im Rahmen eines Missbrauchsverfahrens geäußert

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Rechtsprechung– 12 O 324/09
Aktenzeichen: 12 O 324/09

Zu der Frage, ob ein im Jahre 2003 in Betrieb genommenes, zunächst durch einen einzigen Fermenter mit Biogas versorgtes BHKW sowie zwei im Jahre 2005 zugebaute BHKW und ein ebenfalls im Jahre 2005 zugebauter Fermenter - der nach dem Zubau gemeinsam mit dem ersten Fermenter alle drei BHKW versorgt und über denselben Feststoffdosierer sowie über diese

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Aufsatz

Der Autor geht der Frage nach, welche Fälle die Übergangsvorschrift in § 66 Abs. 1a EEG 2009 für „modulare Anlagen“ erfasst.

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Häufige Rechtsfrage Nr.
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Das kommt darauf an, zu welchem Zeitpunkt die Anlage in Betrieb genommen worden ist:

A. Bestandsanlagen i.S.d. EEG 2009

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Rechtsprechung– 3 S 2786/09
Aktenzeichen: 3 S 2786/09
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, BImSchG

Leitsatz des Gerichts: Eine Biogasanlage, die in ihrer Vergärungsanlage (Fermenter) Gülle sowie Küchen- und Speiseabfälle als Einsatzstoffe für die Herstellung und anschließende Verbrennung von Biogas verwendet, bedarf keiner immissionsschutzrechtlichen Genehmigung nach § 1 Abs. 1 4.

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