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Votum 2016/48 - Konversionsfläche aus militärischer Nutzung

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

16.11.2016

beschlossen am: 

28.11.2016

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2016/48

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob es sich bei der ehemals als Lehr- und Feldflugplatz genutzten Vorhabensfläche um eine Konversionsfläche aus militärischer Nutzung gemäß § 51 Abs. 1 Nr. 3 c) cc) EEG 2014 und gemäß §§ 55, 88 EEG 2014 i.V.m. § 6 Abs. 3 Nr. 6 b), § 22 Abs. 1 Nr. 2 b) bb) FFAV handelt (im Ergebnis bejaht). Weiterlesen

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Schiedsspruch 2016/43 - Nachträgliche Korrektur für Nachzahlungen auf den KWK-Bonus

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

08.11.2016

beschlossen am: 

09.12.2016

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2016/43

Gesetzesbezug: 

In dem vorliegenden schiedsrichterlichen Verfahren war zu klären, ob die Anlagenbetreiberin gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf Nachzahlungen auf die erhöhte Vergütung gemäß § 66 Abs. 1 Nr. 3 Satz 3 i.V.m. Anlage 3 EEG 2009 für das Jahr 2014 hat, obgleich die Anlagenbetreiberin die Nachberechnungen erst nach dem 28. Februar 2015 übermittelt hat (im Ergebnis bejaht).   Weiterlesen

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Empfehlung 2016/32 - Voraussetzungen und Rechtsfolgen nach der Anlagenregisterverordnung sowie dem EEG 2014 (Teil 1)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

20.12.2016

beschlossen am: 

31.08.2017

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2016/32

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 31. August 2017 die Empfehlung zu dem Thema »Voraussetzungen und Rechtsfolgen nach der Anlagenregisterverordnung sowie dem EEG 2014 (Teil 1)« beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss und die Stellungnahmen der akkreditierten Verbände und registrierten öffentlichen Stellen. Weiterlesen

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Schiedsspruch 2016/27 - Inbetriebnahme von PV-Anlagen unter dem EEG 2009 – Ortsfestigkeit (IV)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

20.07.2016

beschlossen am: 

10.11.2016

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2016/27

Gesetzesbezug: 

In dem vorliegenden schiedsrichterlichen Verfahren war zu klären, ob die Fotovoltaikinstallation der Schiedsklägerin am 28. Juni 2010 gemäß § 3 Nr. 5 EEG 2009 in Betrieb genommen wurde, insbesondere, ob hierfür unter Anwendung des Urteils des Bundesgerichtshofes vom 4. November 2015 eine ortsfeste Installation der Module auf dem Gebäudedach erforderlich war. Weiterlesen

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Votum 2016/40 - Messkonzept bei Marktintegrationsmodell

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

14.10.2016

beschlossen am: 

02.11.2016

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2016/40

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagenbetreiberin unterjährig zwischen Volleinspeisung und Überschusseinspeisung wechseln kann, ohne gegen die Anforderungen des Marktintegrationsmodells gemäß § 33 EEG 2012 sowie die Anforderungen gemäß §§ 7 Abs. 1, 13 Abs. 1 EEG 2012 zu verstoßen (im Ergebnis bejaht). Weiterlesen

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Zur Berücksichtigung temporärer Leistungsreduzierungen wegen EinsMan bei Ermittlung des Referenzertrags für WEA

Datum: 

29.07.2016

Aktenzeichen: 

2 O 310/15

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Zu der Frage, ob eine Anlagenbetreiberin einer im Jahr 2009 in Betrieb genommenen Windenerergieanlage (WEA) gegen die Netzbetreiberin einen Anspruch auf Zahlung der erhöhten Anfangsvergütung gem. § 29 Abs. 2 EEG 2009 i.V.m. Anlage 5 zum EEG 2009 für den Zeitraum vom 1. September 2022 bis 30. Juni 2024 hat (hier: verneint.)Weiterlesen

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EEG 2017 - Erste Änderung - Gesetzgebungsmaterialien

erster Entwurf vom: 

26.09.2016

letzter Entwurf vom: 

16.12.2016

Initiator: 

Bundeswirtschaftsministerium
Bundesregierung

Gesetzesbezug: 

Fundstelle (Regierungsentwurf): 

Fundstelle (Parlamentsdrucksachen): 

Fundstelle (online): 

Durch das Gesetz zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung wurde das KWKG 2016 und das EEG 2017 geändert. Die Änderungen sind zum 1. Januar 2017 in Kraft treten.Weiterlesen

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