Sehr geehrte Damen und Herren,
die Clearingstelle EEG|KWKG hat für Sie die nachfolgenden Meldungen zusammengestellt:
EMPFEHLUNGSVERFAHREN 2026/1-VIII ZU MESSKONZEPTEN UND ABNAHME- BZW. UMSETZUNGSPFLICHTEN EINGELEITET
Die Clearingstelle hat das Empfehlungsverfahren 2026/1-VIII - „Messkonzepte und Abnahmepflicht des Netzbetreibers sowie Umsetzungspflicht des gMSB“ eingeleitet. In dem Empfehlungsverfahren soll insbesondere geklärt werden,
- ob und inwieweit die Ablehnung eines gesetzeskonformen Mess- und Abrechnungskonzeptes durch den Netzbetreiber einen Verstoß gegen seine Abnahmepflicht nach § 11 Abs. 1 EEG 2023 bzw. § 3 Abs. 2 KWKG 2025 darstellt und
- ob und inwieweit der grundzuständige Messstellenbetreiber berechtigt ist, ein gesetzeskonformes Mess- und Abrechnungskonzept abzulehnen, das von dem bzw. der Anlagenbetreibenden gewünscht wird.
Den Einleitungsbeschluss sowie weitere Informationen finden Sie unter:
Empfehlungsverfahren 2026/1-VIII.
VOTUM 2025/19-II VERÖFFENTLICHT - ANLAGENZUSAMMENFASSUNG NACH § 19 EEG 2009
In dem Votumsverfahren hatte die Clearingstelle zu entscheiden, ob der Netzbetreiber in den Jahren 2018 bis 2020 zu hohe Vergütungszahlungen geleistet hat. Dabei kam es auf die Frage an, ob die Voraussetzungen der Anlagenzusammenfassung nach § 19 Abs. 1 EEG 2009 erfüllt sind und inwieweit der Rückforderungsanspruch auf Einspeisevergütung gegenüber der Anspruchsstellerin nach § 16 Abs. 1 i. V. m. §§ 20, 33 Abs. 1 Nr. 1 und 2 EEG 2009 berechtigt ist. Entscheidend war dabei unter anderem, welcher Grundstücksbegriff zugrunde zu legen ist und ab wann die Verjährung des Rückzahlungsanspruchs eingetreten ist.
Das Votum können Sie hier abrufen:
Votum 2025/19-II.
VERFÜGBARKEIT DER INTERNETPRÄSENZ DER CLEARINGSTELLE
Die Internetpräsenz der Clearingstelle erhält in Kürze einen neuen Anstrich!
In diesem Zusammenhang werden Wartungsarbeiten durchgeführt, die am Dienstag, den 27. Januar 2026, ab ca. 18:00 Uhr für die Dauer von etwa einer Stunde sowie am Donnerstag, den 29. Januar 2026, ganztägig stattfinden. In diesen Zeiträumen wird es zu Einschränkungen in der Verfügbarkeit der Internetseite kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.
AUSSCHREIBUNGSERGEBNISSE BEKANNTGEGEBEN
Die Bundesnetzagentur hat die Ergebnisse der vierten Ausschreibungsrunde 2025 für die Förderung von Windenergieanlagen an Land und der zweiten Ausschreibungsrunde 2025 für die Förderung von KWK-Anlagen und innovativen KWK-Systemen bekanntgegeben.
Weitere Informationen zu den Ausschreibungen erhalten Sie hier:
Ergebnisse der vierten Ausschreibungsrunde 2025 für Windenergieanlagen an Land und
Ergebnisse der zweiten Ausschreibungsrunde 2025 für KWK-Anlagen und für innovative KWK-Systeme.
Weitergabe erwünscht! Die einzelnen Abschnitte dieses Rundbriefs können Sie gerne unverändert in eigene Veröffentlichungen übernehmen. Einer vorherigen Zustimmung der Clearingstelle EEG|KWKG bedarf es hierzu nicht.
Besuchen Sie unsere Datenbank auf https://www.clearingstelle-eeg-kwkg.de. Hier finden Sie neben den Arbeitsergebnissen der Clearingstelle EEG|KWKG vielfältige Informationen zum Recht der erneuerbaren Energien und der Kraft-Wärme-Kopplung, zahlreiche Antworten auf häufige Fragen, Gerichtsurteile, Literaturfundstellen und vieles mehr.
Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserer Arbeit!
Ihre Clearingstelle EEG|KWKG