Sehr geehrte Damen und Herren,
die Clearingstelle EEG|KWKG hat für Sie die nachfolgenden Meldungen zusammengestellt:
SCHIEDSSPRUCH 2023/6-IV - (GESAMT-)ANLAGE I. S. D. EEG - VERGÜTUNGSZEITRAUM VERÖFFENTLICHT
Die Clearingstelle hatte in diesem schiedsrichterlichen Verfahren zu entscheiden, ob es sich bei den mit Biomethan betriebenen vier Blockheizkraftwerken der Schiedsklägerin um eine (Gesamt-)Anlage i. S. d. EEG handelt und wenn ja, welches Inbetriebnahmejahr diese (Gesamt-)Anlage führt und wann der Vergütungszeitraum für die EEG-Vergütung endet.
Sie können den Schiedsspruch der Clearingstelle in anonymisierter Form hier herunterladen:
Schiedsspruch 2023/6-IV - (Gesamt-)Anlage i. S. d. EEG - Vergütungszeitraum.
GESETZENTWURF ZUR ÄNDERUNG DES ENERGIEWIRTSCHAFTSRECHTS ZUR VERMEIDUNG VON TEMPORÄREN ERZEUGUNGSÜBERSCHÜSSEN VERÖFFENTLICHT
Der Gesetzentwurf verfolgt insbesondere das Ziel, den Herausforderungen temporärer Erzeugungsüberschüsse in Zeiten erhöhter Einspeisung von Strom aus EE-Anlagen bei gleichzeitig geringem Stromverbrauch zu begegnen und sieht u.a. Änderungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und des Messstellenbetriebsgesetzes vor.
Weitere Informationen sowie den Gesetzentwurf finden Sie auf unserer Internetpräsenz:
Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen - Rechtsetzungsverfahren.
BMWK VERÖFFENTLICHT REFERENTENENTWURF ZUR ÄNDERUNG DES ERNEUERBARE-ENERGIEN-GESETZES
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat einen Referentenentwurf zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes veröffentlicht. Mit dem sog. Bioenergiepaket sollen insbesondere effektivere Anreize zur weiteren Flexibilisierung von Biogasanlagen geschaffen werden.
Weitere Informationen sowie den Referentenentwurf finden Sie auf unserer Internetpräsenz:
Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2023 (Bioenergiepaket) - Rechtsetzungsverfahren.
CLEARINGSTELLE EEG|KWKG IM WINTERSCHLAF
Die Clearingstelle EEG|KWKG befindet sich vom 23. Dezember 2024 bis einschließlich zum 5. Januar 2025 im Winterschlaf. Ab dem 6. Januar 2025 sind wir gerne wieder für Sie da.
Wir wünschen Ihnen bis dahin einen besinnlichen Ausklang des Jahres 2024 und einen guten Start in das neue Jahr!
AUSSCHREIBUNGSERGEBNISSE BEKANNTGEGEBEN
Die Bundesnetzagentur hat die Ergebnisse der dritten Ausschreibungsrunde 2024 für die Förderung von Solaranlagen auf Gebäuden und Lärmschutzwänden, der zweiten Ausschreibungsrunde 2024 für die Förderung von Biomasseanlagen und der vierten Ausschreibungsrunde 2024 für die Förderung von Windenergieanlagen an Land bekanntgegeben.
Weitere Informationen zu den Ausschreibungen erhalten Sie hier:
Ergebnisse der dritten Ausschreibungsrunde 2024 für Solaranlagen des zweiten Segments,
Ergebnisse der zweiten Ausschreibungsrunde 2024 Biomasseanlagen und
Ergebnisse der vierten Ausschreibungsrunde 2024 für Windenergieanlagen an Land.
Weitergabe erwünscht! Die einzelnen Abschnitte dieses Rundbriefs können Sie gerne unverändert in eigene Veröffentlichungen übernehmen. Einer vorherigen Zustimmung der Clearingstelle EEG|KWKG bedarf es hierzu nicht.
Besuchen Sie unsere Datenbank auf https://www.clearingstelle-eeg-kwkg.de. Hier finden Sie neben den Arbeitsergebnissen der Clearingstelle EEG|KWKG vielfältige Informationen zum Recht der erneuerbaren Energien und der Kraft-Wärme-Kopplung, zahlreiche Antworten auf häufige Fragen, Gerichtsurteile, Literaturfundstellen und vieles mehr.
Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserer Arbeit!
Ihre Clearingstelle EEG|KWKG